Niedersachsen
CDU fordert Bunker für die Bevölkerung
- Fordern eine Überarbeitung der Bevölkerungsschutzkonzepte (v.li.): die CDU-Landtagsabgeordneten Jan Bauer, Dr. Bernd Althusmann und André Bock
- Foto: CDU
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Die drei CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Bernd Althusmann, Jan Bauer und André Bock aus dem Landkreis Harburg schließen sich den aktuellen Forderungen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) nach verstärkten Investitionen in den Bevölkerungsschutz an und fordern unter anderem eine Reaktivierung von stillgelegten Bunkeranlagen, die Schaffung von modernen Schutzräumen und die Überarbeitung der Schutzkonzepte. Bund, Land und Landkreise müssten dabei Hand in Hand arbeiten, so die Abgeordneten.
Bernd Althusmann: "Von den einst bundesweit 2.000 öffentlichen Schutzräumen aus den Zeiten des 'Kalten Krieges' sind nur noch rund 600 vorhanden, welche etwa 500.000 Personen aufnehmen können. Es ist daher unerlässlich, sowohl vorhandene Schutzräume zu optimieren als auch neue zu bauen, um den Zivilschutz zu verbessern."
Jan Bauer fügt hinzu: "Um einen aktuellen Überblick für den heimischen Landkreis zu erhalten, haben wir eine Anfrage an die Landesregierung gerichtet. Dabei geht es um eine Bestandsaufnahme der einsatzbereiten öffentlichen Schutzräume im Landkreis Harburg und um eine Übersicht der jeweiligen Eigentumsverhältnisse."
Ferner haben die Abgeordneten gefragt, ob eine Wiedereinführung der Zivilschutzbindung für entwidmete öffentliche Schutzräume möglich sei und ob Maßnahmen zum Neubau von öffentlichen Schutzräumen vorgesehen seien.
Nach Einreichung der Kleinen Anfrage hat die niedersächsische Landesregierung nun vier Wochen Zeit für eine Beantwortung.
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