Doppik-Haushaltssystem führt bei Kommunen zu Abrechnungs-Verzögerungen

"Hoher Arbeitsanfall für Kämmerer": Garstedts Bürgermeisterin Christa Beyer
  • "Hoher Arbeitsanfall für Kämmerer": Garstedts Bürgermeisterin Christa Beyer
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"Teuer erkaufte Entscheidungsbasis"

ce. Garstedt/Salzhausen. "Durch die Umstellung auf die Doppik hatten das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises und die Kämmerer der Städte und Gemeinden einen sehr hohen Arbeitsanfall, weil alle Kommunen betroffen waren." So begründet Garstedts Bürgermeisterin Christa Beyer, was viele Besucher einer Ratssitzung kürzlich für einen Druckfehler auf der Einladung hielten - nämlich dass erst jetzt die Haushaltsbilanzen für die Jahre 2009 und 2010 beschlossen wurden.
Das Haushalts- und Rechnungssystem der Doppik - der doppelten Buchführung auf Soll- und Habenkonten - wird seit 2012 von den Kommunen angewendet. Vorgänger war die Kameralistik, bei der lediglich die Einnahmenüberschüsse berechnet wurden.
Bis alle Unklarheiten bezüglich des neuen Rechnungssystems beseitigt waren, verging einige Zeit. So konnte die Eröffnungsbilanz der Gemeinde Garstedt - also die Finanzlage am Anfang 2009 - erst 2015 abgeschlossen werden. Dann wurden schnellstmöglich die Einnahmen und Ausgaben bis Ende 2010 dokumentiert und vom Rechnungsprüfungsamt (RPA) gecheckt. Das RPA habe - so Christa Beyer - "bestätigt, dass die Haushaltspläne eingehalten wurden". Somit habe der Gemeinderat die Bilanzen für beide Haushaltsjahre "absegnen" können. "Das wird in Zukunft viel schneller gehen", zeigt sich Beyer gegenüber dem WOCHENBLATT optimistisch. 
"Bei den meisten Bilanzen unserer Mitgliedsgemeinden haben wir inzwischen bis zum Jahr 2012 aufgeholt", bestätigt Salzhausens Kämmerer Ulrich Emcke Beyers Hoffnung. "Die entsprechenden Abschlüsse für die Samtgemeinde und die Gemeinde Salzhausen erarbeiten wir gerade."
Die Verzögerungen hätten - so Emcke - personelle Gründe gehabt. Zudem müssten bei den Abrechnungen für die Kommunen deren komplettes Vermögen, Abschreibungen sowie in Eigenregie betriebene Einrichtungen wie Kitas und das Klärwerk berücksichtigt werden. "Mit der Doppik haben die Kommunen eine viel genauere Basis, um Entscheidungen über die Verwendung von Geldern zu treffen. Aber diese Grundlage wurde teuer erkauft", lautet Emckes Fazit.  
Pikant an der Finanzangelegenheit in Garstedt: Beyers Amtsvorgänger wurde auf der Ratssitzung für 2009 und 2010 mit jeweils zwei Ja- und Nein-Stimmen bei vier Enthaltungen keine Entlastung erteilt. Hauptgrund hierfür war, dass laut RPA manche Ausgaben in den Rechnungsbelegen nicht detailliert genug aufgeführt waren. Als Beispiele werden unter anderem die Geschenke für Jubilare, die Erstellung der Gemeindehomepage und die Verfügungsmittel des Bürgermeisters angeführt. Zudem werden formelle Fehler beanstandet, wie etwa die Vergabe der Unterhaltungsmaßnahmen an Wirtschaftswegen ohne vorherige Ausschreibung.

Autor:

Christoph Ehlermann aus Salzhausen

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