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Die CDU macht den UWG-Faktencheck

Britta Witte (CDU) kann sich vorstellen, dass die UWG-Ratsmitglieder Inhalte nicht verstanden hat (Foto: CDU)
 
Verbreitet UWG-Chef Hansjörg Siede absichtlich falsche Fakten aus den Ratssitzungen?

Britta Witte kritisiert: „UWG macht falsche, beziehungsweise missverständliche Aussagen“.

mum. Jesteburg. Britta Witte, CDU-Fraktionschefin und Bauausschuss-Vorsitzende ist nur schwer aus der Ruhe zu bringen. Doch die UWG Jes! - konkret die Öffentlichkeitsarbeit der neuen Wählergemeinschaft - bringt sie in Rage. „Gute Öffentlichkeitsarbeit muss auch sachkundig sein“, sagt sie im WOCHENBLATT-Gespräch und nennt Beispiele, bei denen es UWG-Chef Hansjörg Siede aus ihrer Sicht nicht ganz genau mit der Wahrheit nimmt. Witte: „Die UWG betreibt viel Öffentlichkeitsarbeit. Allerdings kommt es dabei manchmal zu faktisch falschen, beziehungsweise missverständlichen Aussagen, die bestenfalls nahelegen, dass Sachverhalte nicht verstanden wurden.“
Für das WOCHENBLATT hat sich Witte mit der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Kultur (WTK) beschäftigt und den Faktencheck gemacht. „Ich greife hier nur faktisch falsche oder unvollständige Aussagen korrigierend auf.“

• Die UWG sagt: „Bossard, Kunsthaus und Naturbühne sollten nach dem Willen von Bernd Jost und Karlheinz Glaeser über 94 Prozent des Förderetats zugesprochen bekommen.“
Witte stellt richtig: „Der Ausschuss beschließt mehrheitlich im Rahmen seines Etats über ordnungsgemäß gestellte Anträge. Die vorgelegten Anträge wurden bedient, es wurden keine anderen Anträge gestellt oder abgelehnt mit denen es möglich gewesen wäre, die Fördermittel für das Jahr 2017 signifikant anders zu verteilen. Die Verteilung der Fördermittel wurde im Übrigen einstimmig - also mit der Stimme der UWG - empfohlen.“

• Die UWG sagt: „Bisher scheint der Verein „Naturbühne Jesteburg“ keine nennenswerten Rücklagen gebildet zu haben. Weder können die Vorlaufkosten für die Veranstaltungen selbst getragen werden, noch ist das Darlehen bisher zurückgezahlt worden.“ Witte stellt richtig: „Der Verein kann keine Rücklagen bilden, da Überschüsse fast in Gänze für Investition und die Rückzahlung des Darlehns in Anspruch genommen werden. Zuletzt nutzte der Verein die Gelegenheit und konnte gebrauchtes Beleuchtungszubehör einer namhaften Musikband erwerben. Dieses wird auch von anderen Vereinen genutzt. Veranstaltungen im Jahr 2016 wurden vollständig allein getragen und beantragte Ausfallbürgschaften wurden nicht abgerufen, beziehungsweise zurück bezahlt.“

• Die UWG sagt: „Der Verein „Naturbühne Jesteburg“ bekommt für die Organisation der beiden Veranstaltungen 9.000 Euro aus dem Kulturetat zugesprochen.“
Witte stellt richtig: „Der Verein bekommt keinen Zuschuss in Höhe von 9.000 Euro, sondern die Summe als Ausfallbürgschaft mit zinsfreier Vorabauszahlung zur Bewerbung und Vorfinanzierung der Veranstaltungen.“

• Die UWG unterstellt: „Der Kunstpfad kostet die Bürger 65.000 Euro.“
Witte korrigiert: „Bisher wurde der Weg vom Kunsthaus zum Bossard festgelegt und gekennzeichnet. Über das Projekt ‚Natur erleben‘ wurde unter anderem am Kammerunweg eine Aussichtsplattform zu den Fischteichen angelegt. Bisher hat die Gemeinde für den Naturpfad (unabhängig von Kunst) 18.850,98 Euro ausgegeben, nämlich 75.403,91 Euro abzüglich 56.552,93 Euro Fördermittel. Mit der Planung und Bestückung des Naturpfades mit Kunst - und damit die Weiterentwicklung zum Kunstpfad - hat sich der Gemeinderat Jesteburg bereits seit 2013 ausführlich beschäftigt und aufgrund des erstellten Konzeptes im Dezember 2015 mit 19 Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme beschlossen, dass die Gesamtkosten in Höhe von 56.100 Euro durch Eigenmittel der Gemeinde in Höhe von 30.000 Euro und im Übrigen durch 26.000 Euro Förderung getragen werden.“