Bitte klicken Sie zur Auswahl auf eines der folgenden vier Logos:

Was ist denn hier los? Neubesetzung im Verwaltungsausschuss sorgt für erhitzte Gemüter im Gemeinderat

Im Rat der Gemeinde Rosengarten wurde heftig um die Neubesetzung des Verwaltungsausschusses diskutiert (Foto: archiv)
 
Jürgen Grützmacher (CDU)
as. Nenndorf. Die Neubesetzung im Verwaltungsausschuss für den von der CDU geschassten Jürgen Grützmacher (das WOCHENBLATT berichtete) sorgte jetzt für einen verbalen Schlagabtausch im Gemeinderat, wie ihn die Gemeinde Rosengarten lange nicht erlebt hat.
Wie berichtet, war Jürgen Grützmacher von der CDU-Fraktion als stv. Vorsitzender abgewählt worden. Auch von seinem Sitz im Verwaltungsausschuss wurde er abberufen. „Es gab einen Wechsel im Fraktionsvorstand“, erklärte der Fraktionsvorsitzende Maximilian Leroux hierzu lediglich. Leroux habe sich der Fraktion erneut zur Wahl gestellt und Anke Grabe sei mehrheitlich zu seiner Stellvertreterin gewählt worden, so der Christdemokrat.
Das sah der abgesetzte Jürgen Grützmacher anders. „Ich wurde während meiner Abwesenheit von meinen Posten befreit, ohne Begründung“, kritisierte er. Der Christdemokrat saß bei der Sitzung des Gemeinderats nicht bei seiner Fraktion, sondern nahm am anderen Ende des Tisches Platz. „Mit Menschen ohne Rückgrat möchte ich nicht zusammensitzen“, ging Grützmacher mit seinen Parteikollegen hart ins Gericht. „Jeder soll für sich prüfen, ob die Abwahl meines Sitzes im Verwaltungsausschuss mit dem Verständnis von demokratischem Verhalten einhergeht. Wer nicht einverstanden ist, stimmt dagegen“, forderte Jürgen Grützmacher die Ratsmitglieder auf und beantragte die geheime Abstimmung über die Neubesetzung. Gut ein Drittel der Ratsmitglieder, u.a. aus AfD, den Grünen, der Linken und Teilen der SPD, folgte seinem Antrag. Das Ergebnis der geheimen Abstimmung: 21 Ratsmitglieder bestätigten Anke Grabes Berufung in den Verwaltungsausschuss, aber acht Ratsmitglieder stimmten gegen die Absetzung Grützmachers.
Maximilian Leroux wirkte nach der Abstimmung geschockt. „So etwas habe ich noch nie erlebt!“, sagte der Fraktionsvorsitzende sauer. Bislang sei, wenn eine Fraktionsmehrheit eine Aufstellung beschlossen habe, dem Antrag auch gefolgt worden, so Leroux. „Das ist ein Zeichen für unsere Fraktion, dass man uns nicht zugetraut hat, unter rechtsstaatlichen, demokratischen Mitteln zu wählen!“ Leroux kündigte an, zukünftig auch bei den anderen Parteien „genauer hinzuschauen“. Dann wurde Leroux ebenfalls persönlich: Jürgen Grützmacher habe einige Falschaussagen getroffen. Es habe zwei persönliche Gespräche im Vorfeld gegeben, zudem sei Grützmacher über die Wahl rechtzeitig im Vorwege informiert worden und habe die Möglichkeit gehabt, auch anzutreten.
Klaus-Wilfried Kienert, Vorsitzender der SPD-Fraktion, stimmte Maximilian Leroux zu. Am Anfang der Ratsperiode würden die Mitglieder von jeder Fraktion benannt. „Dass einige Fraktionen sich erlauben, hier in die Entscheidungen anderer Fraktionen reinzureden, ist einfach unglaublich“, sagte Kienert empört.
Zustimmung erhielt Jürgen Grützmachers Vorschlag von den Grünen: Es sei Usus, zuzustimmen, wenn Fraktionen Posten neu besetzen, räumte Fraktionsvorsitzender Volkmar Block ein. „Aber hier herrscht ein Sonderfall, es gab offenbar politische Differenzen innerhalb der CDU-Fraktion“, begründete Block die Entscheidung der Grünen. Entscheidend sei, dass jemand in seiner Abwesenheit abgesetzt wurde. „Dagegen zu stimmen, ist keine Sache, die ungehörig ist.“
Jürgen Grützmacher kann die Kritik am Abstimmungsergebnis nicht verstehen: „Das war ja in erster Linie keine Benennung, sondern vor allem meine Abberufung, das ist doch anders zu werten als z.B. bei einer konstituierenden Sitzung.“
Der Sitz der stellvertretenden CDU-Fraktionsvorsitzenden Anke Grabe im Verwaltungsausschuss wurde mehrheitlich bestätigt. Maximilian Leroux wird im Ausschuss zukünftig von Nicolas Schmunk vertreten, Anke Grabe von Ralf Fischer.
• Ob es hier ruhiger abläuft? Zu seiner letzten Sitzung als Ortsbürgermeister lädt Jürgen Grützmacher für Donnerstag, 29. Juni, um 20 Uhr, ins Gasthaus „Die Linde“, Poststr. 21, in Klecken ein. Gleichzeitig ist es sein Abschied nach 20 Jahren im Ortsrat und 16 Jahren als Ortsbürgermeister. Ein neuer Ortsbürgermeister wird gewählt, zudem rückt Helmut Peters für die CDU in den Ortsrat nach.