Haushalt 2018 in Buchholz: Ausgeglichen ja, aber...

Schuldenentwicklung bereitet Finanzdezernent Dirk Hirsch Sorgen

os. Buchholz. Einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf für das kommende Jahr hat Dirk Hirsch am vergangenen Dienstagabend im Buchholzer Stadtrat vorgelegt. Grund zur Freude empfindet der Finanzdezernent allerdings nicht: „Die Schuldenentwicklung bereitet mir Sorgen.“
Die Schulden werden nach Hirschs Berechnungen von rd. 46,6 Millionen Euro am Ende dieses Jahres auf ca. 69,1 Millionen Euro Ende 2021 ansteigen. Grund sind große Investitionen wie der Neubau des Mühlentunnels oder die Erweiterung der Waldschule, die sich allein auf rund 29 Millionen Euro summieren und zu einem großen Teil über neue Kredite finanziert werden müssen.
Der Haushaltentwurf für 2018 sieht Erträge in Höhe von rd. 74,7 Millionen Euro und Aufwendungen in Höhe von ca. 74,5 Millionen Euro vor. Größte Einnahmequellen sind demnach der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer (rd. 23,3 Mio. Euro) sowie die Gewerbesteuer (ca. 19,5 Mio. Euro). Insgesamt werden die Einnahmen im Vergleich zu diesem Jahr sinken. Grund ist der zu erwartende Rückgang der Schlüsselzuweisungen vom Land Niedersachsen um 1,45 auf dann 3,6 Millionen Euro. Die Schlüsselzuweisungen richten sich nach dem Steuereinkommen des vorigen Jahres - und die Einnahmen in Buchholz sind 2017 sehr gut.
Größter Ausgabenposten ist die Kreisumlage: Rund 22,2 Millionen Euro überweist die Stadt Buchholz nach Winsen. Immerhin sei die angekündigte Senkung der Kreisumlage um 2,5 Prozentpunkte ein erster Schritt zur finanziellen Entlastung der Kommunen, erklärte Hirsch. Weiter ansteigen werden auch die Personalkosten: Diese betragen im kommenden Jahr rund 14,83 Millionen Euro. Hirsch führte einen Großteil der zusätzlichen Kosten auf Neueinstellungen bei der Kinderbetreuung zurück. Wahr ist aber auch, dass in jedem Jahr eine Erhöhung der Bezüge der Stadtbediensteten um 2,5 Prozent pro Jahr eingepreist werden muss.
Der Haushaltsentwurf sieht Investitionen in Höhe von rund 15,3 Millionen Euro vor. Größter Posten ist das Bauvorhaben Mühlentunnel: In vorbereitende Maßnahmen, u.a. den Bau des Schmutzwasserkanals, werden in 2018 genau 3,64 Millionen Euro investiert. Zwei Millionen Euro sind für erste Maßnahmen der Waldschul-Erweiterung vorgesehen, rund zwei Millionen Euro kostet der Ausbau der Lohbergenstraße.
Mit Blick auf die Schuldenentwicklung in den kommenden Jahren betonte Hirsch, dass er künftig häufiger die Sinnhaftigkeit von politischen Anträgen hinterfragen werde. „Wir können uns nicht mehr alles leisten, was wünschenswert ist“, so Hirsch. Er riet dem Rat, eine Prioritätenliste für kommende Investitionen aufzustellen und abzuarbeiten.
Von der künftigen Landesregierung forderte Hirsch, sich stärker als bisher an den Kosten für die Schulsozialarbeit und die Kinderbetreuung zu beteiligen. Auch der bundes- und landespolitisch gewollte Ausbau der Nachmittagsbetreuung für Schulkinder dürfe nicht einseitig auf die kommunalen Haushalte abgewälzt werden. Hirsch bezog sich auf die Ankündigung der meisten Parteien, sich für die kommende Wahlperiode für eine grundsätzlich kostenfreie Kinderbetreuung einzusetzen.
In den kommenden Wochen wird der Haushaltsentwurf in den Fachausschüssen beraten. Das Zahlenwerk wird endgültig in der Ratssitzung am 8. Dezember verabschiedet.