Landesregierung

Beiträge zum Thema Landesregierung

Politik
Seit dem 1. August ist die Kita für Eltern beitragsfrei

Kita-Dauernutzer sollen zahlen

Wer sein Kind mehr als acht Stunden in der Kita betreuen lässt, wird stärker zur Kasse gebeten mi. Neu Wulmstorf. Wie viel sollen Eltern, die ihr Kind in Neu Wulmstorfer Kindergärten mehr als die beitragsfreien acht Stunden pro Tag betreuen lassen, zukünftig zahlen. Mit dieser Frage setzt sich am morgigen Donnerstag, 16. August, um 19.30 Uhr der Sozialausschuss der Gemeinde Neu Wulmstorf auseinander. Hintergrund: Mit dem Start des neuen Kindergartenjahres gilt seit August in allen...

  • Hollenstedt
  • 14.08.18
Politik

Landesregierung gibt grünes Licht für die Ganztagsschule in Pattensen

thl. Winsen. Gute Nachricht für die Stadt Winsen und den Ortsteil Pattensen: Die Grundschule Pattensen wird Ganztagsschule! Das teilt der Winsener CDU-Landtagsabgeordnete André Bock mit. "Das Kultusministerium hat die Genehmigung erteilt, dass die Grundschule Pattensen zum Schuljahr 2018/2019 ein offenes Ganztagsangebot umsetzen kann. Dies war der Wunsch der Schule, des Schulträgers und der Eltern", freut sich Bock. "Mit dieser Ganztagsschule leisten wir einen wichtigen Beitrag zur besseren...

  • Winsen
  • 15.05.18
Politik
"Die Landesregierung darf die Kommunen nicht im Stich lassen": Buchholz' Finanzdezernent Dirk Hirsch

„Wir warten händeringend auf den Gesetzentwurf“

Beitragsfreiheit in Kindergärten: Finanzdezernent mahnt Regierung zum Handeln (os). Bereits ab dem kommenden Kindergartenjahr soll die Betreuung in Niedersachsens Kindertagesstätten kostenfrei für die Eltern sein. Darauf hat sich die neue Landesregierung in ihrem Koalitionsvertrag geeinigt. Allein: Beschlossen ist diese Regelung bisher nicht. Ein Zustand, über den sich die für Finanzen Verantwortlichen große Sorgen machen. „Wir warten dringend auf den Gesetzentwurf aus Hannover. Dieser solte...

  • Buchholz
  • 16.02.18
Politik
Sonntagsöffnungen sind Umsatzmotoren

Sonntagsöffnung: Der verzerrte Wettbewerb

bc. Stade. Mal so, mal anders! Die uneinheitliche Regelung, was die Genehmigung von verkaufsoffenen Sonntagen angeht, bewegt den Handel. Im Zentrum der Kritik steht der sogenannte Anlassbezug, nach dem laut aktueller Rechtsprechung eine Erlaubnis nur erteilt werden kann, wenn es zur Sonntagöffnung eine begleitende Veranstaltung gibt, die in erster Linie die Besucherströme anzieht. Die Verkaufsöffnung dürfe nur einen Anhang dazu darstellen. „Das Problem ist, dass jede Kommune die Rechtsprechung...

  • Stade
  • 06.02.18
Politik
Fordert ein klares Bekenntnis von der Landesregerung: Philipp-Alexander Wagner (FDP)

„CDU und SPD lassen Jesteburg im Stich“

Kindergartenkosten: FDP übt Kritik. (mum). „Vollmundig und voller Eigenlob verkünden die niedersächsischen Regierungsparteien SPD und CDU, die Beitragsfreiheit im ersten und zweiten Kindergartenjahr umzusetzen. Sie verschweigen dabei, dass die Kommunen erhebliche Eigenanteile tragen müssen - und es gibt noch nicht einmal eine Einigung mit ihnen zur Finanzierung“, sagt Philipp-Alexander Wagner, Ratsherr und FDP-Ortsvorsitzender. Das bedeute: Noch sei nicht klar, wie rund 250 Millionen Euro...

  • Jesteburg
  • 30.01.18
Politik
Größte Investition im kommenden Jahr: Die ersten Maßnahmen für den Mühlentunnel-Neubau kosten 3,64 Millionen Euro

Haushalt 2018 in Buchholz: Ausgeglichen ja, aber...

Schuldenentwicklung bereitet Finanzdezernent Dirk Hirsch Sorgen os. Buchholz. Einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf für das kommende Jahr hat Dirk Hirsch am vergangenen Dienstagabend im Buchholzer Stadtrat vorgelegt. Grund zur Freude empfindet der Finanzdezernent allerdings nicht: „Die Schuldenentwicklung bereitet mir Sorgen.“ Die Schulden werden nach Hirschs Berechnungen von rd. 46,6 Millionen Euro am Ende dieses Jahres auf ca. 69,1 Millionen Euro Ende 2021 ansteigen. Grund sind große...

  • Buchholz
  • 29.09.17
Politik
Ein Beispiel für den Leerstand: In der Unterkunft An Boerns Soll sollten eigentlich 180 Flüchtlinge untergebracht werden. Zurzeit lebt dort nur eine Handvoll Jugendliche, die aus der niedergebrannten Halle in Winsen nach Buchholz verlegt worden sind
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"Wir werden allein gelassen!"

„Wir werden bei der Finanzierung der Flüchtlingsunterkünfte vom Land Niedersachsen allein gelassen“, kritisiert Landrat Rainer Rempe. Er geht davon aus, dass der Landkreis im Teilhaushalt Migration ein Defizit von 19 Millionen Euro ausweisen wird. Rempe fordert unter anderem eine höhere Pro-Kopf-Pauschale. (mum). Lässt das Land Niedersachsen den Landkreis Harburg im Stich, wenn es um die Versorgung und Betreuung von Flüchtlingen geht? Landrat Rainer Rempe ist davon überzeugt. „Wir bleiben...

  • Jesteburg
  • 27.01.17
Politik
Kritisiert die Landesregierung Heiner Schönecke

Kein warmer Regen für den Landkreis Harburg

((mi). Für Niedersachsen ist es Grund zur Freude, für den Landkreis Harburg weniger. Das Land Niedersachsen wird jährlich 55 Millionen Euro für die Förderung des Öffentlichen Nahverkehrs vom Bund erhalten. Die Hälfte der Mittel, rund 25 Millionen Euro, will die Landesregierung in die strukturschwachen Regionen rund um Braunschweig pumpen. Der Rest soll nach Einwohnerstärke und Fläche auf die Landkreise verteilt werden. „Durch diese Entscheidung wird die Region rund um den Landkreis Harburg...

  • Rosengarten
  • 05.08.16
Politik
Ist enttäuscht von der Landesregierung:
Heiner Schönecke (CDU)

„Reden und Handeln klaffen weit auseinander“

Landesregierung gegen Reaktivierung der Bahnstrecke Buchholz - Harburg. (mum). Das sind keine guten Nachrichten für den Landkreis Harburg! Der Landtagsabgeordnete Heiner Schönecke (CDU) hat auf seine Anfragen an die rot-grüne Landesregierung nur enttäuschende Antworten erhalten. „Die Landesregierung wird, trotz einer guten Kosten-Nutzen-Bewertung, die Reaktivierung der Bahnstrecke von Buchholz, Jesteburg über Maschen nach Hamburg-Harburg und somit die Verlängerung der Heidebahn weder kurz-...

  • Jesteburg
  • 03.05.16
Politik
Wie intensiv müssen die Auswirkungen von zwei Windrädern auf Mensch und Natur geprüft werden?

Streit um zwei Windräder: Das Land bläst dem Kreis Wind ins Gesicht

tk. Hedendorf. Einigkeit besteht bei den Kontrahenten eigentlich nur in einer Sache: 21 plus zwei ergibt 23. Soviele Windräder sollen nach dem Bau von zwei weiteren Anlagen auf Hedendorfer Gemeindegebiet im Windpark Ruschwedel/Apensen/Hedndorf stehen. Der Landkreis hat die Baugenehmigung für die beiden Anlagen mit einer Nabenhöhe von 141 Metern erteilt. Die Bürgerinitiative (BI) Hedendorf hält das für einen Rechtsverstoß, weil keine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchgeführt worden sei....

  • Buxtehude
  • 23.02.16
Politik
CDU-Politiker aus Elstorf: Heiner Schönecke

Umgehungsstraße: CDU-Mann äußert Kritik an Lies' Taschenspielertrick

bc. Rübke. Die A26 und ihre Auswirkungen beschäftigen die Menschen in der Region schon lange und werden es noch länger tun. CDU-Landtagspolitiker Heiner Schönecke setzt sich seit Jahren vehement für den Bau einer Ortsumgehung für Rübke (Gemeinde Neu Wulmstorf) ein. Umso enttäuschter zeigt er sich jetzt über die Antworten von Verkehrsminister Olaf Lies (SPD) auf eine Kleine Anfrage, in der er wissen wollte, ob das Land Niedersachsen die Kosten für die Umgehung übernehme. Sein Fazit: „Die...

  • Neu Wulmstorf
  • 16.10.15
Politik
Der SPD-Kreisvorsitzende Thomas Grambow

Grambow begrüßt Soforthilfebeitrag

Landesregierung erhöht finanzielle Unterstützung zur Flüchtlingshilfe Der Soforthilfebeitrag der Landesregierung soll um 40 Millionen Euro erhöht werden. Das kündigte kürzlich die SPD-geführte Landesregierung an. Thomas Grambow, Vorsitzender der SPD im Landkreis Harburg, begrüßt diese Entwicklung. Die Kommunen sollen bei der Flüchtlingsunterbringung noch stärker unterstützt werden. Das bedeutet, ihnen werde pro Kopf und Jahr jetzt ca. 8.200 Euro zur Verfügung gestellt, teilt Grambow...

  • Neu Wulmstorf
  • 24.06.15
Politik
Volker Tomforde, Vorsitzender der Hanstedter FDP

"Wir sind sehr enttäuscht!" - Hanstedter Liberale kritisieren Landesregierung

mum. Hanstedt. Mit großer Enttäuschung reagiert die Hanstedter FDP auf Informationen aus Hannover, dass es derzeit nicht zur Öffnung der Güterzugstrecke Buchholz-Maschen-Harburg für den Personen-Nahverkehr kommt (das WOCHENBLATT berichtete). „Seit mehr als 20 Jahren fordern und betreiben wir die Durchbindung der Heidebahn von Soltau nach Buchholz mit Haltepunkten in Jesteburg und Ramelsloh in die Hansestadt, damit Ein- und Auspendler darauf verzichten können, sich des Verkehrs- und mehrfachen...

  • Buchholz
  • 24.03.15
Politik

Kennzeichnungspflicht für Polizisten?

thl. Hannover. Nach einer Anfrage der FDP wurde im niedersächsischen Landtag jetzt erneut über eine Kennzeichnungspflicht von Polizisten bei sogenannten geschlossenen Einsätzen, wie z.B. beim Castor-Transport, diskutiert. Dadurch soll "eine unverhältnismäßige Gewalt der Beamten auf die Bürger verhindert werden", weil die betreffenden Polizisten dadurch leichter zu identifizieren wären, heißt es. Die Grünen hatten bereits 2012 eine entsprechende Initiative gestartet, die aber damals aber von der...

  • Winsen
  • 30.01.15
Panorama
Künftig fast leere Unterrichtsräume? Die CDU fürchtet, dass den Gymnasien ein Schülerschwund droht, wenn mehr Gesamtschulen eingerichtet werden

Droht eine "schulische Monokultur"?

(jd). Neues Schulgesetz: Kritiker sehen die Wahlfreiheit der Eltern gefährdet. Wieder einmal wird sich die niedersächsische Schullandschaft grundlegend wandeln. Das neue Schulgesetz, das die rot-grüne Regierung in Hannover auf den Weg gebracht hat, bringt einschneidende Veränderungen mit sich. Neben der Einführung der Inklusion, die mit der Abschaffung der Förderschulen Lernen und Sprache einhergeht, ist vor allem die Rückkehr zum Abitur nach 13 Jahren (G9) ein viel diskutiertes Thema. Doch der...

  • 23.01.15
Panorama
Das DRK bietet mittags eine warme Mahlzeit für Schulkinder an

Rotkreuzler springen in die Bresche

jd. Harsefeld. "Pädagogischer Mittagstisch": Harsefelder DRK hilft Familien mit niedrigem Einkommen. Ende 2013 wurde die Finanzierung des Essenszuschusses für Hortkinder nach dem Bildungs- und Teilhabepaket durch den Bund ersatzlos gestrichen. Betroffen von dieser Sparmaßnahme sind in Harsefeld 21 Kinder - darunter neun Geschwisterkinder. Sie bekamen bisher das warme Mittagessen bezuschusst, das der DRK-Ortsverein im Rahmen seines "Pädagogischen Mittagstisches" und in der Hortbetreuung...

  • Harsefeld
  • 14.09.14
Politik
Heiner Schönecke (CDU): "Landesregierung darf sich bei der Finanzierung der Schulsozialarbeit nicht drücken"
2 Bilder

Buchholz finanziert Schulsozialarbeiter selbst

Zwischenlösung für zwei Grundschulen bis Jahresende / Kritik an Landesregierung os. Buchholz. Die Stadt Buchholz finanziert Sozialarbeiter für die Wiesenschule und die Grundschule Sprötze/Trelde aus eigener Tasche. Das hat der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung mit großer Mehrheit beschlossen. Für die beiden halben Stellen investiert die Stadt bis Ende des Jahres 20.000 Euro. Wie es danach weitergeht, ist noch unklar, da landesweit die Finanzierung der Schulsozialarbeiter-Stellen ungewiss...

  • Buchholz
  • 04.07.14
Politik
André Bock (CDU)

Verbaler Angriff auf Landesregierung

thl. Winsen. Doppelzüngigkeit und den Bruch von Wahlsprechen wirft der Winsener CDU-Landtagsabgeordnete André Bock der rot-grünen Landesregierung beim Thema Fracking vor. Noch im Wahlkampf hätten sich die Grünen vehement gegen jede Form von Fracking ausgesprochen. Jetzt aber hätten sie mit ihrem Koalitionspartner einen anders lautenden Erlass beim Umwelt- und Wirtschaftsministerium vorbereitet. "Offensichtlich muss Umweltminister Stefan Wenzel jetzt erkennen, dass die Regierungsverantwortung...

  • Winsen
  • 14.03.14
Politik
Dr. Hans-Heinrich Aldag (CDU)
2 Bilder

"Landesregierung schwächt die Kommunen!"

CDU und Wählergemeinschaft wollen Resolution gegen Amtszeitverkürzung auf den Weg bringen. (mum). Der geballte Protest der kommunalen Spitzenverbände nutzte nichts: Niedersachsens rot-grüne Landesregierung hat Ende Juli kürzere Amtszeiten von Bürgermeistern und Landräten beschlossen (das WOCHENBLATT berichtete). Bislang sind die Hauptverwaltungsbeamten für acht Jahre gewählt, ab 2014 soll diese Zeit schrittweise auf fünf Jahre abgesenkt werden. Gegen diese Pläne regt sich jetzt auch massiver...

  • 13.09.13
Wirtschaft

Haus & Grund gegen die Erhöhung der Grunderwerbssteuer

(lt). Gegen die von der Landesregierung geplante Erhöhung der Grunderwerbssteuer spricht sich der Verein "Haus & Grund Stade" aus. Die Haus- und Grundeigentümer seien die alleinigen Leidtragenden einer solchen Erhöhung. Es würden alle Investoren bestraft, die mit Eigenkapital arbeiten, so der "Haus & Grund Stade"-Vorstandsvorsitzende Bernhard Schröder. Und das seien die privaten Eigentümer und nicht die Genossenschaften. Die Steuererhöhung belaste die Wohnungswirtschaft und habe damit auch...

  • Stade
  • 18.07.13
Politik

Niedersächsischer Städte- und Gemeindebund: Achtjährige Amtszeit für Bürgermeister beibehalten

(os). Für die Beibehaltung der achtjährigen Amtszeit für hauptamtliche Bürgermeister plädiert der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund (NSGB). Wie berichtet, diskutiert die neue Landesregierung über die Verkürzung der Amtszeit auf fünf Jahre. Langfristige und nachhaltige Politik bleibe auf der Strecke, wenn der gerade gewählte Bürgermeister schon darüber nachdenken müsse, wie er in den kommenden Wahlkampf geht, kritisiert NSGB-Präsident Dr. Marco Trips. Dadurch würden sich immer weniger...

  • Buchholz
  • 14.06.13
Politik
"Die Landesregierung soll Stellung beziehen": Kai Seefried (CDU)

Dow-Kraftwerk und A 20: "Regierung windet sich wie ein Aal"

CDU-Landtagsabgeordnete vermissen ein klares Statement tp. Stade. Die CDU-Landtagsabgeordneten Kai Seefried und Helmut Dammann-Tamke sind enttäuscht von den Antworten der Landesregierung auf ihre Anfragen zur Unterstützung des Industriekraftwerkes des Chemiwerks Dow in Stade sowie der Finanzierung und dem Bau der festen Elbquerung der geplanten Küstanautobahn A20 bei Drochtersen. „Die Regierung windet sich wie ein Aal um konkrete Antworten“, so Kai Seefried. Dass eine Finanzierung des neuen...

  • Stade
  • 03.06.13
Politik
"Kosten für den Steuerzahler offenlegen": Heiner Schönecke (CDU)

Schönecke kritisiert Personalrochaden der Landesregierung

(os). Scharfe Kritik an der Personalpolitik der neuen Landesregierung hat CDU-Landtagsabgeordneter Heiner Schönecke aus Elstorf geübt. "Mit eisernem Besen kehrt Innenminister Boris Pistorius durch Niedersachsens Polizei", ärgert sich Schönecke. Anlass der Kritik ist die Entlassung von drei Polizeipräsidenten in den vorzeitigen Ruhestand. Da zwei der neuen Polizeichefs Mitglieder der SPD sind, rieche die Maßnahme nach rotem Filz, so Schönecke. Auch die Schaffung neuer Stellen z.B. in der...

  • Buchholz
  • 17.05.13
Service

Neues Internetportal für Eltern

(bc). Mit einer neuen Internetdatenbank bringt die Landesregierung in Hannover interessierte Eltern und Anbieter früher Hilfen zusammen. „Eltern und Familien können sich damit per Mausklick einen Überblick über die Angebote früher Hilfen in ihrer Nähe verschaffen", sgat Sozialministerin Cornelia Rundt. 25 niedersächsische Kommunen haben sich dem Portal bereits angeschlossen - auch der Landkreis Stade und die Stadt Buxtehude sind mit dabei. Das Spektrum der Angebote richtet sich an Eltern und...

  • 19.04.13
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