Buxtehuder Rat beschließt den Haushalt: "Das können wir uns leisten"

Die Weihnachtssitzung im alten Ratssaal: Streit gab es über die Finanzen im Buxtehuder Rat
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Buxtehuder Rat verabschiedet den Haushalt 2016 / 15 Millionen Euro Investitionen

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k. Buxtehude. Der Buxtehuder Rat hat den Haushalt für das kommende Jahr gegen die Stimmen der Grünen verabschiedet. Das gesamte Haushaltsvolumen beträgt rund 90 Millionen Euro. Die Stadt wird 2016 mehr Geld ausgeben als voraussichtlich einnehmen. Das Minus von knapp vier Millionen Euro wird durch einen Griff in die Rücklagen ausgeglichen.

Die Debatte des städtischen Etats folgt mittlerweile festen Ritualen: Die Grünen üben Fundamentalkritik, die SPD wirft ihnen daraufhin "Populismus" vor. Hauptkritikpunkt der Grünen: "Wir machen keine solide und nachhaltige Haushaltspolitik", so Guido Seemann. Das rechnerische Minus müsse dazu führen, Ausgaben auf den Prüfstand zu stellen. "Was können und was wollen wir uns leisten", so Seemann. Diese Bereitschaft vermisse er bei den anderen Fraktionen.

SPD-Fraktionschefin Astrid Bade schoss scharf zurück: Sie nannte die Grünen "Blender", die sich darauf verlassen würden, dass der Etat verabschiedet werde, weil es eine sichere Mehrheit gebe und sie sich daher "populistische Aussagen" leisten könnten.

CDU-Fraktionschefin Arnhild Biesenbach erklärte, dass sie mit dem Minus nicht glücklich sei. "Wir konsumieren aber nicht, wir investieren", gab sie zu bedenken. Hintergrund: Buxtehude will im kommenden Jahr knapp 15 Millionen Euro investieren.

Bürgermeisterin Katja Oldenburg-Schmidt betonte angesichts des Streits: "Was ist uns die Stadt wert", das sei die Frage, die im Vordergrund stehen müsse. Es sei zwar Luxus, wenn die Stadt eine Immobilie fürs Museum am Petri Platz kaufe - aber: "Das macht uns und unser Profil aus."

Für Astrid Wilgorski (SPD), Vorsitzende des Finanzauschusses, ist der Etat 2016 trotz der Unterdeckung solide, weil er konservativ geplant worden sei. "Was wir uns leisten wollen, können wir uns auch leisten."

Autor:

Tom Kreib aus Buxtehude

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