Mit wem redet die Bürgermeisterin jetzt?

Buxtehudes neue Mehrheit meint es ernst

Als Bürgermeisterin Katja Oldenburg-Schmidt am Wahlabend im September 2021 mit 66,11 Prozent der Stimmen ein souveränes Ergebnis ihrer Wiederwahl einfuhr, dürfte ihr noch nicht klar gewesen sein, wie sehr sich die kommenden fünf Jahre von ihrer ersten Amtszeit unterscheiden werden. Dass es eine rechnerisch neue politische rot-rot-grüne Mehrheit gibt, war klar. Doch dass diese neue Mehrheit konsequent mit neuer Politik loslegt, war in den Tagen nach der Wahl allenfalls Spekulation. Die Zeiten, in denen Entscheidungen zwischen Bürgermeisterin und den beiden Fraktionsspitzen von CDU und SPD vorbereitet werden, sind vorbei. Die Gruppe aus SPD, Grünen und Linke/Die Partei meint es ernst!

Im Fall der Umkehr von der Bauhofentscheidung - über einen neuen Standort wird trotz eines bestehenden Beschlusses neu verhandelt - dürfte sich Katja Oldenburg-Schmidt gefreut haben. Sie favorisierte das Neubaumodell im Gewerbegebiet, das jetzt - mit neuer Mehrheit - eventuell wieder auf dem Beratungstisch landet.

Auf weniger spontane Gegenliebe stoßen in der Verwaltung andere Themen: Etwa der Antrag der Dreiergruppe, Schutzwohnungen für Frauen zu kaufen. Das kostet Geld, und noch manch anderes, so pfeifen es die Spatzen von den Dächern, haben die drei noch auf der Agenda. Spielraum im Etat gibt es nicht. Und vorherige Absprachen zurzeit ebenfalls nicht oder nur sehr eingeschränkt. Was bedeutet, dass sich die Bürgermeisterin die Frage stellen wird: Ist ein genehmigungsfähiger Haushalt hinzubekommen? Das wird sich in Kürze zeigen.

Und zeigen wird sich auch, dass es Projekte gibt, die Katja Oldenburg-Schmidt wichtig findet und das Dreierbündnis nicht. Politikinsider haben etwa das Vorhaben Malerschule schon auf die lange Bank geschoben. Und auch der "Campus Süd" ein Mega-Millionen-Projekt, wird wohl eine Planungsehrenrunde drehen und erst beim Haushalt 2024/2025 wieder auftauchen.

Was sich erkennbar schon verändert hat: Der neue Rat macht das, was seine Aufgabe ist: Er "regiert" die Hansestadt weitaus stärker als die vorangegangenen Räte. Wenn sich alle Beteiligten daran gewöhnt haben, dürfte das für Buxtehude gut sein.
Tom Kreib