Alles zum Thema Städte- und Gemeindebund

Beiträge zum Thema Städte- und Gemeindebund

Politik
Michael Ospalski (3.v.re.) begrüßte rund 30 Vertreter der Städte und Gemeinden zur Mitgliederversammlung Foto: jab

Wichtige Themen angesprochen
Städte- und Gemeindebund tagte in Deinste

jab. Deinste. Die Mitglieder des Kreisverbands Stade des Städte- und Gemeindebundes kamen jüngst im Deinster Gasthof zusammen. Angesprochen wurden im Grußwort unter anderem die Themen, die den Vertretern besonders unter den Nägeln brannten. Rainer Schlichtmann, Vizepräsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes, erwähnte vor allem den Punkt der Kita-Betreuung. Die derzeitige vierjährige Erzieherausbildung müsse in ein duales und vor allem kürzeres System überführt werden. Seiner...

  • Fredenbeck
  • 05.07.19
Politik

Hausärztemangel: Mehr Studienplätze und bessere Vergütung gefordert

(bim). Die Lage der hausärztlichen Versorgung, insbesondere in ländlichen Gebieten, ist brenzlig (das WOCHENBLATT berichtete mehrfach). Jetzt fordert der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund (NSGB) das Land zum Handeln auf. Zur Lösung des Problems hat der Spitzenverband der mittleren und kleinen Städte und Gemeinden Niedersachsens einen Zehn-Punkteplan erarbeitet, durch den die Landespolitik Handlungsmöglichkeiten aufgezeigt bekommt. "Wir stehen in den nächsten Jahren vor einer...

  • Tostedt
  • 17.07.18
Politik
Befürchten Chaos fürs neue Kindergarten-Jahr (v.li.): Holger Falcke (Kreisgeschäftsführer des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes und Samtgemeinde-Bürgermeister in Oldendorf-Himmelpforten), Michael Ospalski (Kreisvorsitzender Städte- und Gemeindebund und Harsefelder Bürgermeister), Stades Bürgermeisterin Silvia Nieber, Landrat Michael Roesberg und Rainer Schlichtmann (Vize-Präsident Städte- und Gemeindebund und Bürgermeister der Samtgemeinde Harsefeld)

Appell wegen neuem Kita-Gesetz: "Wir brauchen mehr Zeit"

Kita-Gesetz treibt Landrat und Bürgermeistern Sorgenfalten auf die Stirn / Appell an Landesregierung (bc). Über die Inhalte der geplanten Novelle des Kindertagesstätten-Gesetzes sind sich die Bürgermeister im Landkreis Stade und Landrat Michael Roesberg im Grunde genommen einig. Eltern sollen keine Kita-Gebühren zahlen und auch die Sprachförderung sei im Kindergarten richtig aufgehoben. Aber: Der überfallartige Zeitpunkt für die Umsetzung schon ab dem 1. August 2018 sei völlig falsch....

  • Buxtehude
  • 25.05.18
Politik
Digitale Daten, die Kommunen besitzen, wären ein Millionengeschäft, wenn sie anonymisiert an Dritte verkauft würden Foto: tk

Darauf sind viele scharf: In den Kommunen lagern Datenschätze

Warum ein Verwertungsvorschlag auf Ablehnung stößt tk. Landkreis. Gerd Landsberg, der Chef des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, hat kürzlich für Aufsehen gesorgt. Er hatte vorgeschlagen, dass die Kommunen Daten in anonymisierter Form an Dritte verkaufen und damit Geld einnehmen sollten. Daten seien das Öl des 21. Jahrhunderts, hatte Landsberg argumentiert, davon könnten Städte und Gemeinden und damit deren Bürger profitieren. Der Protest kam unmittelbar, denn unlängst hatte Facebook den...

  • Buxtehude
  • 20.04.18
Politik
NSGB-Präsident Marco Trips (re.) und sein Vize Rainer Schlichtmann kritisieren die Pläne der Landesregierung

Eingriff in die kommunale Planungshoheit

(jd). Bürgermeister aus der Region unterstützen Kritik des Städte- und Gemeindebundes an Plänen der Landesregierung Die von der rot-grünen Landesregierung beabsichtigte Neuauflage des Landes-Raumordnungsprogramms (LROP) stößt bei den Gemeinden zwischen Este und Oste auf heftige Kritik. Auf einem Regionaltreffen des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes (NSGB) in Harsefeld äußerten die hiesigen Bürgermeister starke Bedenken gegenüber den Überlegungen aus Hannover, künftig die Befugnisse...

  • Harsefeld
  • 07.11.14
Politik

Kürzungen bei der Städtebauförderung

(bc/nw). Der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund kritisiert die vom Land geplanten Kürzungen bei der Städtebauförderung, fordert stattdessen die Landesregierung auf, die vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel für 2014 voll gegen zu finanzieren. Laut Bund stehen dem Land in diesem Jahr rund 50 Mio. Euro zu. In gleicher Weise müsste sich das Land beteiligen. Tatsächlich sind die Mittel aber auf 11,3 Mio. Euro gekürzt worden.

  • 23.09.14
Politik

Städte- und Gemeindebund fordert: Kommunen unverzüglich stärken

(os). Der Bund soll den Kommunen die im Koalitionsvertrag versprochene Sofort-Entlastung von einer Milliarde Euro pro Jahr unverzüglich zur Verfügung stellen. Das fordert Dr. Marco Trips, Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes, in einem offenen Brief an die niedersächsischen Bundestagsabgeordneten. Die Kommunen könnten die Aufgaben in der frühkindlichen und schulischen Bildung, in der Betreuung von Asylsuchenden und bei den Sozialleistungen nur bewältigen, wenn der Bund sein...

  • Buchholz
  • 22.03.14
Panorama
Der Umbau des Torfwegs in Buxtehude wird mit Efre-Mitteln unterstützt

"Wir müssen mit weniger Geld auskommen"

(bc). Der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund (NSGB) fordert angesichts eines zu erwartenden Rückgangs von EU-Fördergeldern eine gezielte Mittelverteilung für den ländlichen Raum. „Mit weniger Geld aus Europa müssen wir weiterhin viel für Niedersachsen erreichen", sagt NSGB-Präsident Dr. Marco Trips. Hintergrund: Bei den Strukturfonds EFRE und ESF ist davon auszugehen, dass die Förderung zurückgeht. Das Volumen für Niedersachsen dürfte bei rund einer Milliarde Euro liegen. Um den...

  • 03.01.14
Politik
Das Amtsgericht Buxtehude hat Bestand

Das Amtsgericht Buxtehude hat Bestand

tk. Buxtehude. Niedersachsens Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz (Grüne) sorgt bei manchen Amtsgerichten in Niedersachsen für besorgte Mienen der Mitarbeiter. In einem Interview hatte sie gesagt, dass Schließungen kleiner Amtsgerichte nicht geplant, aber auch nicht komplett ausgeschlossen seien. Weil es immer wieder Gerüchte über ein Ende für das Amtsgericht Buxtehude gibt, hat das WOCHENBLATT bei Buxtehudes Amtsgerichtsdirektor Dr. Norbert Aping nachgefragt. Klare Aussage des Richters:...

  • Buxtehude
  • 26.07.13
Politik
Kritisiert die Landesregierung: Ulrich Mädge, Präsident des Niedersächsischen Städtetages und Lüneburger Oberbürgermeister (SPD)

"Klammheimlich während der Sommerpause geändert"

Landesregierung bringt Gesetz zur Verkürzung der Amtszeiten von Bürgermeistern und Landräten auf den Weg / Kommunale Spitzenverbände und CDU sind weiterhin strikt dagegen (rs). Der am vergangenen Dienstag von der rot-grünen Landesregierung beschlossene Gesetzentwurf zur Verkürzung der Amtszeiten von Bürgermeistern und Landräten von acht auf fünf Jahre (das WOCHENBLATT berichtete) stößt bei den kommunalen Spitzenverbänden Niedersachsens und bei der CDU-Landtagsfraktion auf einhellige...

  • Buchholz
  • 26.07.13
Politik
Manfred Karthoff zählt zu den Polit-Urgesteinen

"Mister FDP" erhält Ehrennadel

bc. Neu Wulmstorf. "Mensch Manni, kannst du dich nicht mal kümmern." Seit fast einem halben Jahrhundert hört sich Manfred Karthoff (75) die Sorgen und Probleme der Menschen in Neu Wulmstorf an. Für seine 40-jährige Mitgliedschaft im Gemeinderat hat ihn jetzt der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund mit der Goldenen Ehrennadel ausgezeichnet. "Ich habe immer versucht, mir meine eigene Meinung auf Basis der Meinungen der Bürger zu bilden", sagt das Polit-Urgestein, das in Neu Wulmstorf als...

  • Neu Wulmstorf
  • 03.05.13
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