Volksverhetzung

Beiträge zum Thema Volksverhetzung

Blaulicht
Wer bei Facebook etwas postet, sollte zweimal überlegen, ob die Sache rechtlich haltbar ist

Geldstrafe wegen Volksverhetzung

thl. Winsen. Entgegen weitläufiger Meinungen ist das Internet kein rechtsfreier Raum. Diese Erfahrung machte jetzt ein 25-jähriger Produktionshelfer aus Hanstedt vor dem Winsener Amtsgericht. Dort war er wegen Volksverhetzung angeklagt. Was war passiert: Im Mai postete ein Facebook-User in seinem öffentlichen Profil den Spruch "Stoppt Tierversuche - nehmt Kinderschänder". Dazu kommentierte der Angeklagte: "Oder Ausländer, können die sich 'nen Euro verdienen." "Damit haben Sie die Ausländer zu...

  • Winsen
  • 18.12.15
Politik
Kai Thomas Breas

Angesichts des wachsenden Hasses auf Flüchtlinge: Was bedeuten Volksverhetzung und Beleidigung?

Hetze gegen Flüchtlinge: Hasstiraden können juristische Konsequenzen haben tk. Landkreis. Wie mit dem Hass auf Flüchtlinge umgehen? Um Verständnis für Menschen auf der Flucht werben oder die, die zum Hass aufstacheln, mit allen Mitteln des Strafrechtes bekämpfen? Das WOCHENBLATT hat bei Kai Thomas Breas, Sprecher der Staatsanwaltschaft Stade, nachgefragt, welche Gesetze bei Hassparolen oder üblen Schimpftiraden greifen. Dabei wird deutlich: Einfache Antworten gibt es nicht....

  • Stade
  • 06.11.15
Politik
Alexander Paatsch (SPD)
2 Bilder

SPD und Grüne verurteilen die Buxtehuder Moschee-Hetze

tk. Buxtehude. Die rechte Hetze im Internet gegen den geplanten Bau einer Moschee durch die Ahamdiyya Muslima Jammat (AMJ) in Buxtehude und die Verquickung der Neubaupläne mit der Vergewaltigung einer 14-jährigen Schülerin in der Estestadt verurteilen SPD und Grüne aufs Schärfste. Unabhängig voneinander drücken beide Buxtehuder Parteien ihr Entsetzen über "rechtsradikale und islamfeindliche Blogs" aus, so SPD-Vorsitzender Alexander Paatsch. "Die niedersten Instinkte der Fremdenfeindlichkeit...

  • Buxtehude
  • 14.02.14
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