Volksverhetzung

Beiträge zum Thema Volksverhetzung

Blaulicht

Schlag gegen rechtsextremes Musiknetzwerk
"Volksverhetzung gehört in keine Playlist"

Der Zentralen Kriminalinspektion (ZKI) Oldenburg und der Generalstaatsanwaltschaft Celle ist ein Schlag gegen ein rechtsextremes Musiknetzwerk gelungen. Zwölf Beschuldigte im Alter von 36 bis 59 Jahren sollen Musik mit menschenverachtenden, antisemitischen und volksverhetzenden Texten produziert und vertrieben haben. Gegen den 34-jährigen mutmaßlichen Rädelsführer aus Bardowick (Landkreis Lüneburg) wurde ein Haftbefehl vollstreckt. Mit Unterstützung zahlreicher Einsatzkräfte anderer Behörden...

  • Winsen
  • 26.10.23
  • 345× gelesen
Blaulicht

Buchholz
38-Jähriger drohte Polizisten zu töten

thl. Buchholz. Am Montag hat die Polizei einen 38-jährigen Buchholzer an seiner Wohnanschrift in Gewahrsam genommen und ihn auf der Dienststelle Mitarbeitern des sozialpsychiatrischen Dienstes vorgestellt. Diese ordneten die zwangsweise Unterbringung in einer psychiatrischen Klinik an. Der Mann hatte tags zuvor mehrere Videos veröffentlicht, in denen er zu Ausdruck brachte, dass Polizistinnen und Polizisten getötet werden sollten. Dazu zeigte er mehrere Messer und ein Schwert, mit dem er sich...

  • Buchholz
  • 23.03.22
  • 814× gelesen
  • 1
Blaulicht

Prozess gegen Reichsbürger
Seevetaler hat sich vor Gericht weiteres Verfahren "eingefangen"

thl. Seevetal/Lüneburg. Wegen Volksverhetzung und Beihilfe zur Verunglimpfung des Staates muss sich seit vergangener Woche Klaus S. (70) aus Seevetal vor der 1. Großen Strafkammer am Lüneburger Landgericht verantworten. Dem Senior wird vorgeworfen, im Juni dieses Jahres in seinem Wohnort Flyer verteilt zu haben, auf denen u.a. zu lesen war "Merkel muss weg - Es lebe der Kaiser - Die Konterrevolution: Der Weg zur Freiheit". In dem Flyer wurde der Bundesrepublik und ihrer Verfassung jegliches...

  • Seevetal
  • 17.11.20
  • 370× gelesen
Politik
Kai Thomas Breas | Foto: tp

Angesichts des wachsenden Hasses auf Flüchtlinge: Was bedeuten Volksverhetzung und Beleidigung?

Hetze gegen Flüchtlinge: Hasstiraden können juristische Konsequenzen haben tk. Landkreis. Wie mit dem Hass auf Flüchtlinge umgehen? Um Verständnis für Menschen auf der Flucht werben oder die, die zum Hass aufstacheln, mit allen Mitteln des Strafrechtes bekämpfen? Das WOCHENBLATT hat bei Kai Thomas Breas, Sprecher der Staatsanwaltschaft Stade, nachgefragt, welche Gesetze bei Hassparolen oder üblen Schimpftiraden greifen. Dabei wird deutlich: Einfache Antworten gibt es nicht. Grundsätzlich könne...

  • Stade
  • 06.11.15
  • 359× gelesen
Politik
Alexander Paatsch (SPD) | Foto: oh
2 Bilder

SPD und Grüne verurteilen die Buxtehuder Moschee-Hetze

tk. Buxtehude. Die rechte Hetze im Internet gegen den geplanten Bau einer Moschee durch die Ahamdiyya Muslima Jammat (AMJ) in Buxtehude und die Verquickung der Neubaupläne mit der Vergewaltigung einer 14-jährigen Schülerin in der Estestadt verurteilen SPD und Grüne aufs Schärfste. Unabhängig voneinander drücken beide Buxtehuder Parteien ihr Entsetzen über "rechtsradikale und islamfeindliche Blogs" aus, so SPD-Vorsitzender Alexander Paatsch. "Die niedersten Instinkte der Fremdenfeindlichkeit...

  • Buxtehude
  • 14.02.14
  • 926× gelesen
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