Nach Buchholzer Wahldurcheinander um Frank Piwecki
Gruppe SPD/Die Linke bezieht Stellung
- hochgeladen von Thomas Lipinski
Nach der Ratssitzung am Montag, 16. März, und den anschließenden Entwicklungen rund um die Wahl des stellvertretenden Bürgermeisters möchte die Gruppe SPD/Die Linke bekanntgeben, dass das Gruppenmitglied Frank Piwecki nach reiflicher Abwägung entschieden hat, für dieses Amt nicht erneut zur Verfügung zu stehen.
Hintergrund ist unter anderem, dass im Rahmen der Wahl ein zweiter Wahlgang nicht durchgeführt wurde, obwohl dieser nach den gesetzlichen Vorgaben vorgesehen gewesen wäre. Dieser Verfahrensfehler wurde im Nachgang auch eingeräumt. Gleichzeitig wurde seitens der Stadt festgestellt, dass die Wahl dennoch gültig sei und keine zwingende Wiederholung erfolgen müsse.
Frank Piwecki hatte im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit knapp verfehlt. Ein zweiter Wahlgang hätte ihm die Möglichkeit gegeben, mit einfacher Mehrheit gewählt zu werden.
Die Gruppe SPD/Die Linke respektiert die persönliche Entscheidung von Frank Piwecki, auf eine erneute Kandidatur zu verzichten. Er habe deutlich gemacht, dass eine weitere Abstimmung dem Amt nicht zuträglich gewesen wäre und die Stadt vor wichtigeren Aufgaben stünde. Weiter bedankt sich die Gruppe bei der CDU-Fraktion für ihre Unterstützung und das entgegengebrachte Vertrauen.
Gleichzeitig bedauert die SPD/Die Linke die mangelnde Unterstützung durch andere Fraktionen sowie durch den hauptamtlichen Bürgermeister – sowohl im ursprünglichen Wahlgang als auch im weiteren Verlauf der Debatte. Dieses Verhalten würde dem langjährigen Engagement von Frank Piwecki nicht gerecht.
Fraktionsvorsitzende Steffi Menge erklärt dazu: „Frank Piwecki hat über mehr als zwölf Jahre hinweg Verantwortung als stellvertretender Bürgermeister übernommen und unsere Stadt mit großem Engagement vertreten. Sein Einsatz verdient Anerkennung und Respekt.
Dass sich im Rat offenbar neue Mehrheiten gebildet haben, ist demokratisch zu akzeptieren – der Umgang mit seiner Person bleibt für uns jedoch enttäuschend." Auch der Pressesprecher der Gruppe, Michael Gerke, betont: „Wir danken Frank Piwecki ausdrücklich für seinen langjährigen, unermüdlichen Einsatz für unsere Stadt. Seine Entscheidung, auf eine erneute Kandidatur zu verzichten, verdient Respekt. Gleichzeitig bedauern wir, dass einige Mandatsträger im Rat dieses Engagement nicht in der gebotenen Weise gewürdigt haben."
Frank Piwecki hat angekündigt, sich weiterhin mit voller Kraft seiner Arbeit im Rat zu widmen und die Interessen der Bürgerinnen und Bürger zu vertreten.
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Redakteur:Stefanie Hansen aus Buchholz |
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