Finanzen in Buchholz viel besser als erwartet

Uneinigkeit über alle Fraktionen

"Wir sind keine notleidende Stadt", erklärt Wilhelm Papa von der Buchholzer FDP, "die Finanzen in Buchholz werden nur seit Jahren schlecht gerechnet".
Im Finanzausschuss der Stadt Buchholz ging es in der vergangenen Woche heiß her, vorab getätigte Absprachen lösten sich auf und viele Ausschussmitglieder wollten Steuererhöhungen - sowohl höhere Gewerbesteuern als auch höhere Grundsteuern.
"Deutschland redet von Steuersenkungen, Buchholz hingegen legt noch einen drauf," empört sich Wilhelm Papa weiter. Derzeit gebe es einen Höchststand an Insolvenzen, zu viele Arbeitslose. Auch in der Stadt Buchholz sei es allgegenwärtig, Leerstände in der City, immer weniger Unternehmen. "Da sind Steuererhöhungen kontraproduktiv!"
Derzeit liegt die Gewerbesteuer bei 400 Prozent, Grüne, Buchholzer Liste, SPD und Linke wollten sie deutlich erhöhen auf 415 Prozent, eine Einigung könnte bei 407 Prozent liegen - das entspräche Mehreinnahmen in Höhe von etwa 410.000 Euro.
Auch die geplante Erhöhung der Grundsteuer kritisiert Pape scharf. Im Zuge der Grundsteuerreform hieß es ausdrücklich, dass diese einkommensneutral sein soll - Kommunen sollten sich an der Reform nicht bereichern. Derzeit liegt der Grundsteuersatz in Buchholz bei 415 Prozent. Diesen müssen Eigentümer zahlen, wenn sie ihre Objekte vermieten, wird die Grundsteuer in der Nebenkostenabrechnung auf die Mieter umgelegt. Daher betrifft die Grundsteuer jeden. "Eine Erhöhung auf 420 Prozent könnten wir auch noch mittragen, das wäre auch noch annähernd neutral. Aber die anderen Parteien möchten die Grundsteuer auf 425 Prozent oder mehr erhöhen", so Wilhelm Pape.

Buchholz hat zwölf Millionen Euro mehr als geplant

Was Pape am meisten ärgert, ist die sehr vorsichtige Rechnung von Kämmerer Dirk Hirsch. Er würde die Finanzen immer sehr schlecht rechnen, so dass Haushaltssicherungsmaßnahmen beschlossen würden, die am Ende gar nicht notwendig seien. "In den letzten drei Jahren war das Ergebnis der Stadt Buchholz immer zwischen acht und zwölf Millionen Euro besser, als von Herrn Hirsch berechnet", so Pape. So auch für 2025: Statt fast vier Millionen Euro Miese würde der Haushalt 2025 mit 8,5 Millionen Plus abschließen, zwölf Millionen Euro besser, als geplant. Hauptsächlich kam der Geldregen von den Gewerbetreibenden. Anstatt der eingeplanten 23 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen bekam Buchholz 33 Millionen Euro. Deshalb hält Pape die ganzen Debatten über die Steuererhöhung für nicht notwendig.
Die Finanzen sind auf der Tagesordnung der kommenden Sitzung des Buchholzer Stadtrates am Montag, 9. Februar, um 19 Uhr in der Empore.

Was bedeutet die Grundsteuererhöhung eigentlich?

Exemplarisch wurde eine Grundsteuererhöhung für ein repräsentatives Objekt in der Märchensiedlung berechnet, damit deutlich wird, über welche Summen für die einzelnen Bürger diskutiert wird.
Grundstücksgröße: 220 Quadratmeter
Wohn- und Nutzfläche gesamt: 140 Quadratmeter
jährliche Grundsteuer:
Hebesatz 415 Prozent: 311,25 Euro
Hebesatz 425 Prozent: 318,75 Euro
Hebesatz 430 Prozent: 322,50 Euro