Buxtehuder Fraktionen beziehen Stellung
Politischer Gegenwind für die lauten Impfgegner
- Klare Aussagen aus dem Buxtehuder Rat
- Foto: CDU, SPD, Grüne, Linke, FDP
- hochgeladen von Tom Kreib
tk. Buxtehude. Das ist ein deutliches Zeichen: Angesichts der in Buxtehude wachsenden Proteste von Impfgegnern, Corona-Leugnern und Kritikern der Pandemie-Schutzmaßnahmen beziehen die Ratsfraktionen von SPD, CDU. Grünen, FDP/BBG/FWG sowie die Gruppe Linke/Die Partei eindeutig Stellung: "Klar denken nicht quer denken - Impfen rettet Leben" ist der Leitsatz, der über Social Media aber auch Plakate verbreitet werden soll. Hintergrund: Die sogenannten Montagsspaziergänge der Gruppe "Buxaktiv" werden immer größer. Der Ton wird aggressiver. "Wir wollen der schweigenden Mehrheit unserer Gesellschaft eine Stimme geben", sagt CDU-Fraktionschefin Arnhild Biesenbach.
"Es gibt in dieser Krise keine einfache Lösung", ergänzt Bettina Priebe, Co-Fraktionschefin der Grünen, "aber impfen rettet Leben." SPD-Fraktionschef Nick Freudenthal kritisiert, dass demokratische Rechte und die Meinungsfreiheit missbraucht werden. Etwa dann, wenn nur ein massives Polizeiaufgebot bei den Demos die Auflagen wie Maskenpflicht und Abstände durchsetzen müsse. Wer dort mitmarschiere, müsse sich bewusst sein, dass er gemeinsame Sache mit Rechten mache", sagt Benjamin Koch-Böhnke (Die Linke). Und André Grote (FDP) betont: "Unsere Wähler haben uns einen Auftrag gegeben, die können von uns daher zu Recht ein klares Statement erwarten."
Die mediale Kampagne ist der Anfang. Alle Fraktionen sind sich einig, dass bei anhaltenden Protesten mehr nötig sein wird. So könnte das Bündnis erweitert werden und auch eine Gegendemo, natürlich Corona-kompatibel, könne nicht ausgeschlossen werden. "Das ist nur der erste Aufschlag", sagt Arnhild Biesenbach.
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