18. Dezember 2015, 17:00 Uhr
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Übernahme der OsteMed durch das Elbe Klinikum: Kartellamt tritt auf die Bremse

Redakteur

Autor: Tom Kreib

aus Buxtehude

Die Elbe Kliniken wollten am Montag die Verträge zur Übernahme der OsteMed-Klinken unterzeichnen
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Warum Stades Beteiligung am Solemio die Übernahme der OsteMed-Klinken bremst

tk. Stade. Was hat das Schwimmbad Solemio mit den defizitären Krankenhäusern in Bremervörde und Zeven zu tun? Für den nornalen Bürger nichts, für das Bundeskartellamt in Bonn jede Menge. Die mehrheitliche Übernahme der beiden OsteMedKlinken im Landkreis Rotenburg durch das Elbe Klinikum verzögert sich durch kartellrechtliche Hürden, die ein Insider als "typisch deutschen Bürokratie-Wahnsinn" bezeichnet.

Am Montag sollten die Verträge zur Übernahme unterzeichnet werden. Das Bundeskartellamt hat jetzt eine sogenannte Anmeldepflicht für den Zusammenschluss angemahnt. Das bedeutet konkret: Die Jahresumsätze der beteiligten Krankenhäuser und die der Krankenhaus-Eigentümer müssen offengelegt werden. Nur wenn sie eine Grenze von 500 Millionen Euro nicht überschreiten, wäre das Zusammengehen ohne kartellrechtliche Genehmigung möglich, weil die Wettbewerbshüter dann nicht von einer marktbeherrschenden Stellung der Akteure ausgehen.

Das heißt in diesen Fall: Die Stadt Stade und die Landkreise Stade sowie Rotenburg, das sind die Eigentümer der insgesamt vier Kliniken in Bremervörde, Zeven, Buxtehude und Stade, müssen die Umsätze von ihren Beteiligungen an Stadtwerken, Schwimmbädern und Sparkassen nach Bonn melden. "Die Beteiligung der Stadt Stade am Solemio hat rein gar nichts mit einer möglichen marktbeherrschenden Stellung auf dem Krankenhaussektor in der Region zu tun", sagt der Insider. Die Kämmereien der Stadt- und Kreisverwaltungen stehen jetzt unter Druck. Sie müssen die Zahlen schnell zusammenbekommen - obwohl eigentlich die Haushaltsberatungen im Mittelpunkt stehen.

"Da will das Elbe Klinikum zwei defizitäre Krankenhäuser retten und muss sich mit einem solchen Unsinn herumschlagen", sagt der Experte. Was ihn ärgert: Dass in Deutschland der Krankenhausmarkt von wenigen Mega-Gesundheitskonzernen beherrscht werde, interessiere die Kartellwächter offenbar weniger als der Zusammenschluss von vier kleinen bis mittelgroßen Kliniken in der Provinz.