Horneburger Bürgermeister fragt: "Warum keine Einheitsgemeinde?"

Wird das Horneburger Rathaus demnächst Verwaltungs-Sitz einer Einheitsgemeinde?
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jd. Horneburg. Die "Lex Bliedersdorf" ist beschlossene Sache. Der Horneburger Samtgemeinderat hat die von Kämmerer Alexander Götz ausgearbeiteten Förderrichtlinien für Sportanlagen und öffentliche Einrichtungen in Gemeindehand abgesegnet. Vorerst betrifft die neue Regelung, nach der die Samtgemeinde 85 Prozent der Unterhaltungskosten übernimmt, lediglich zwei Sportplätze in der Gemeinde Bliedersdorf. Der Beschluss erfolgte bei nur einer Gegenstimme - die kam von Horneburgs Bürgermeister Hans-Jürgen Detje. Der CDU-Politiker sorgte auf der Sitzung für einen Paukenschlag. Er griff ein Reizthema auf: die Gründung einer Einheitsgemeinde.

"Es kann nicht angehen, dass die Samtgemeinde den Löwenanteil der Kosten übernimmt und eine Mitgliedsgemeinde weiterhin allein über die Nutzung der bezuschussten Einrichtungen bestimmen will", ärgert sich Detje. Mit den verabschiedeten Richtlinien würden Begehrlichkeiten geweckt. Demnächst sollen womöglich auch Dorfgemeinschaftshäuser aus der Samtgemeinde-Kasse finanziert werden. Er halte das nicht für den richtigen Weg, so Detje: "Die Samtgemeinde zum bloßen Zahlmeister zu degradieren, ist kein zukunftsfähiges Modell."

Detje betrachtet dieses Finanzierungssystem äußerst skeptisch: "Den 85-prozentigen Zuschuss erhalten ja auch die anderen Mitgliedsgemeinden, doch in diesen Fällen hat dann die Samtgemeinde das Sagen und entscheidet beispielsweise über die Belegung von Sportplätzen." Die neue Regelung könne dazu führen, dass die Gemeinden diese abgetretenen Rechte mit Blick auf die "Lex Bliedersdorf" zurückfordern. Die Samtgemeinde werde dann weiter geschwächt, nicht nur finanziell, sondern auch hinsichtlich der Befugnisse, fürchtet Detje.

"Ich gönne Bliedersdorf das Geld", sagt der Horneburger Bürgermeister. Doch die neue Richtlinie, nach der die Bezuschussung erfolge, halte er grundsätzlich für falsch: "Die niedersächsische Kommunalverfassung sieht ein solches Förder-Modell gar nicht vor." Im Horneburger Rathaus habe man an einer eigenen Formvorschrift "gestrickt", die keine gesetzliche Grundlage besitze. Detje kritisiert, dass die Verwaltung durch solche oder ähnliche Aufgaben, die ausschließlich im Interesse der Gemeinden erfolgen, zunehmend gelähmt werde.

Statt mehr Aufwand durch immer komplizierter werdende interne Strukturen zu betreiben, sollte die Samtgemeinde-Verwaltung für allem für die Bürger da sein, so Detje: "Daher darf die ketzerische Frage gestattet sein: Warum nicht eine Einheitsgemeinde schaffen?" Das wäre eine zukunftsfähiges Verwaltungs-Modell, bei dem der Fokus auf das große Ganze gerichtet sei und nicht immer nur die partikulären Interessen der einzelnen Orte im Vordergrund stünden, so Detje:"Was wir jetzt hier in der Samtgemeinde Horneburg betreiben, ist weder 'Fisch noch Fleisch'."

Autor:

Jörg Dammann aus Stade

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