Schwierige Beweislage: Daten wurden vernichtet

Verschwundene Einwohner: Jork und Tostedt klagen gegen Zensus

Verschwinden in den Landkreisen Stade und Harburg Menschen? Der Gemeinde Jork sind rund 900 Bürger abhandengekommen und die Samtgemeinde Tostedt vermisst auf einmal mehr als 1.000 Einwohner. Das klingt wie ein Fall für ein Detektivbüro. Dahinter steckt aber eine Behördenposse größeren Ausmaßes. Im Juli erhielten die niedersächsischen Bürgermeister einen Brief des Landesamtes für Statistik, der es in sich hatte. Es ging um die Bevölkerungszahlen, die beim Zensus 2022 ermittelt wurden. Diese per stichprobenartige Haushaltsbefragungen ermittelten und anschließend hochgerechneten Zahlen weichen vielerorts von den Einwohnerzahlen der örtlichen Melderegister ab - in einigen Fällen erheblich, wie die Beispiele Jork und Tostedt zeigen. Der Ärger in den Rathäusern ist verständlich: Weniger Einwohner bedeutet auch weniger Geld vom Land.

900 Einwohner weniger in Jork
Jorks Bürgermeister Matthias Riel ist überzeugt: Die Zensuszahlen können so nicht stimmen. Laut Landesamt wohnten zum Stichtag 15. Mai 2022 in seiner Gemeinde 11.674 Menschen – das sind 900 weniger als aus den Daten des Einwohnermeldeamts hervorgeht und 600 weniger als beim Zensus 2011. "Wir fragen uns im Jorker Rathaus, wo die vielen Bürger geblieben sein sollen", wundert sich Riel. Jork habe in den vergangenen Jahren gewiss keinen Rückgang der Einwohnerzahlen gehabt. Riel verweist auf die rege Wohnungsbautätigkeit und die Nachfrage nach Kita-Plätzen. Auch Rückläufer bei den Wahlbenachrichtigungen habe es kaum gegeben. Das Melderegister in Jork werde sorgfältig geführt. Die Schlussfolgerung, die der Jorker Rathauschef in Sachen Zensus zieht: "Die Einwohnerzahlfestsetzung des Landes ist objektiv falsch."

In Tostedt fehlen rund 1.500 Bürger
Auch in der Samtgemeinde Tostedt ist der Ärger groß. Laut Zensus zählt die Kommune rund 26.500 Einwohner – etwa 1.500 weniger als nach dem gemeindeeigenen Melderegister. „Diese Differenz ist nicht nur ein statistisches Problem, sondern hat handfeste finanzielle Konsequenzen“, erklärt Samtgemeindebürgermeister Dr. Peter Dörsam. Denn: Die Höhe der sogenannten Schlüsselzuweisungen, also die Zahlungen des Landes im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs, richtet sich nach der amtlichen Einwohnerzahl des Landesamtes für Statistik. Auf Basis der Zensuszahlen bekäme die Samtgemeinde Tostedt jährlich rund eine Million Euro weniger vom Land. Letztlich müssen dies die neun Mitgliedskommunen ausbaden, da der finanzielle Verlust nur durch die Erhöhung der Samtgemeindeumlage ausgeglichen werden kann. 

Klage gegen das Landesamt für Statistik
Wie zahlreiche andere Städte und Gemeinden in Niedersachsen ziehen Jork und Tostedt nun vor Gericht. Während die Samtgemeinde Tostedt gegen die Anwendung der Zensus-Daten beim Finanzausgleich klagt, beteiligen sich die Mitgliedsgemeinden an einer Sammelklage von 200 Kommunen gegen das Landesamt. Jork wiederum hat direkt Klage beim Verwaltungsgericht Stade eingereicht. Landesweit wird mit einer regelrechten Klagewelle gegen das Landesamt für Statistik gerechnet. Denn in mehr als 750 niedersächsischen Kommunen wurden niedrigere Einwohnerzahlen festgelegt als erwartet. 

Unterlagen sind vernichtet
Allerdings wird es bei der Beweiserhebung Schwierigkeiten geben. Denn die Erhebungsbögen aus dem Zensus wurden aus Datenschutzgründen vernichtet. Eine direkte Überprüfung der Unterlagen ist also nicht mehr möglich. Die Daten für die Weiterverarbeitung zu anonymisieren, wie das in anderen Fällen geschieht, sei leider nicht geschehen, kritisiert Dörsam. So seien statt der Akten nur noch die nackten Zahlen vorhanden.

Fragwürdige Methodik bei Datenerhebung
Ein weiterer Kritikpunkt ist laut Dörsam die Erhebungsmethodik: "Es soll vorgekommen sein, dass Zensus-Beauftragte Wohnungen für unbewohnt erklärt haben, nur weil auch beim zweiten Versuch niemand öffnet."  Einige Zensus-Zähler hätten es sich womöglich zu einfach gemacht und nicht intensiv genug nachgehakt - mit gravierenden Folgen, da die erhobenen Daten hochgerechnet werden. Wo die beim Zensus ermittelten Einwohnerzahlen des Zensus so stark abweichen wie in Tostedt oder Jork, dann kommt tatsächlich der Verdacht auf, dass nicht sauber gezählt wurde. Wie sein Jorker Amtskollege ist auch Dörsam fest davon überzeugt, dass die Einwohnerzahlen aus dem eigenen Haus stimmen: "Wir haben hier ein gut funktionierendes Meldewesen in unserem Bürgerbüro. Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass wir mit unseren Zahlen im Rathaus so falsch liegen sollen."