„Hunderte Verfahren eingestellt“

SOKO Tierschutz zeigt Oberstaatsanwalt an

(bim). Die Tierschutzorganisation SOKO Tierschutz stellt Strafanzeige gegen den Oldenburger Oberstaatsanwalt Bernhard Lucks. Er habe Tierschutzverstöße nicht konsequent verfolgt und sei in seinen geforderten Strafmaßen in den Prozessen weder den unzähligen Tieren gerecht geworden, noch dienten seine strafrechtlichen Forderungen der Abschreckung.

Lucks sei sowohl im Prozess in dem von SOKO Tierschutz aufgedeckten Schlachthofskandal in Bad Iburg, verhandelt durch das Amtsgericht in Bad Iburg, als auch in dem am Amtsgericht Stade verhandelten Fall Düdenbüttel zuständiger Staatsanwalt. "In beiden Fällen wurden gemäß dem Rechtsbewusstsein von Tierschützern, aber auch der Öffentlichkeit, zu milde Bewährungsstrafen verhängt", sagt Friedrich Mülln von der SOKO Tierschutz. "Weitere aus Sicht von Tierschützern als Haupttäter zu sehende und an den Straftaten beteiligte Personen kamen mit Geldstrafen per Strafbefehl davon."

Mülln war selbst bei den Prozessen anwesend. Er empfindet die Urteile als zu mild. Besonders durch die Einstellung unzähliger Verfahren sieht er den Verdacht auf Strafvereitelung im Amt und Rechtsbeugung als gegeben an. „Nachweislich wurden hunderte Verfahren eingestellt und die Verfahren, die zu schwerwiegendes Beweismaterial und öffentliches Interesse mit sich brachten, wurden über Jahre verschleppt“, sagt Mülln.

Die Behörde bestätige, dass aufgrund der Anzeige ermittelt werde. „Mit Spannung werden auch Tierschützer das Ergebnis dieser Ermittlungen beobachten“, sagt Uwe Gast aus Neu Wulmstorf, der schon in Leserbriefen zu den Urteilen im Schlachthofskandal Düdenbüttel und „dem Erstickungstod von 1.164 Schweinen“ (im Oktober 2021 in einem Schweinemaststall in Großenwöhrden) seine Meinung geäußert hatte, er sieht in allen Fällen „ein Systemversagen auf ganzer Linie. Weder wird man den Tieren auch nur ansatzweise gerecht, noch haben diese Urteile abschreckende Wirkung.“

Zehn Jahre SOKO Tierschutz

Das Konzept klang 2012 nach Scheitern: Kein Fundraising, keine Drücker, kein Büro, es ging um anonyme Masthühner und Schweine statt um süße Pandas oder Welpen und sehr mächtige Gegner aus der Agrarindustrie. "Ein Jahrzehnt später sind wir stolz auf zehn Jahre für die Tiere und dass wir bewiesen haben, dass gute Arbeit auch für die Schwächsten von den Menschen honoriert wird“, freut sich SOKO-Tierschutz-Gründer Friedrich Mülln.

Die Augsburger Tierschutzorganisation hat viele Erfolge erzielt. Vier geschlossene Tierversuchslabore, 14 geschlossene Schlachthöfe und Metzgereien, nerzölfreie Supermärkte, vier geschlossene Mast- und Zuchtanlagen und über 100 Gerichtsurteile gegen Tierquäler, darunter auch Freiheitsstrafen. Die Einsätze gingen von Niederbayern und Schleswig-Holstein bis nach Ungarn, Polen oder China. „Wir finden trotz unserer Auslandseinsätze, dass man erst vor der eigenen Haustür kehren muss, anstatt auf fremde Länder zu schimpfen. Wird Tierqual aber verlagert, wie bei Daunen oder Pelz, sind wir da“, so Mülln.

Unvergessen sind auch die Demonstrationen gegen Tierversuche im Oktober 2019, bei denen friedlich mehr Menschen auf die Straße gingen, als jemals zuvor in Deutschland. Als Folge konnten hunderte Hunde, Katzen und Mäuse aus Laboren gerettet werden.

„Für uns war immer wichtig, dass wir den Wandel in der Gesellschaft friedlich schaffen und dass Tierschutz, Umweltschutz und Menschenschutz zusammen gehört“, erklärt der SOKO-Sprecher.

Zehn Jahre SOKO Tierschutz

Das Konzept klang 2012 nach Scheitern: Kein Fundraising, keine Drücker, kein Büro, anonyme Masthühner und Schweine statt süßer Pandas oder Welpen und sehr mächtige Gegner aus der Agrarindustrie. "Ein Jahrzehnt später sind wir stolz auf zehn Jahre für die Tiere und dass wir bewiesen haben, dass gute Arbeit auch für die Schwächsten von den Menschen honoriert wird“, freut sich SOKO-Tierschutz-Gründer Friedrich Mülln.

Die Augsburger Tierschutzorganisation hat viele Erfolge erzielt. Vier geschlossene Tierversuchslabore, 14 geschlossene Schlachthöfe und Metzgereien, nerzölfreie Supermärkte, vier geschlossene Mast- und Zuchtanlagen und über 100 Gerichtsurteile gegen Tierquäler. Darunter auch Freiheitsstrafen.

Die Einsätze gingen von Niederbayern und Schleswig-Holstein bis nach Ungarn, Polen oder China. „Wir finden trotz unserer Auslandseinsätze, dass man erst vor der eigenen Haustür kehren muss, anstatt auf fremde Länder zu schimpfen. Wird Tierqual aber verlagert, wie bei Daunen oder Pelz, sind wir da“, so Mülln.

Unvergessen sind auch die Demonstrationen gegen Tierversuche, bei denen friedlich mehr Menschen auf die Straße gingen, als jemals zuvor in Deutschland. Als Folge konnten hunderte Hunde, Katzen und Mäuse aus Laboren gerettet werden.

„Für uns war immer wichtig, dass wir den Wandel in der Gesellschaft friedlich schaffen und dass Tierschutz, Umweltschutz und Menschenschutz zusammen gehört“, erklärt der SOKO Sprecher.