Elternbeitragssatzung

Beiträge zum Thema Elternbeitragssatzung

Politik
Dr. Erhard Schäfer sieht die Schuld bei der Verwaltung

"Die Verwaltung hat Schuld"

thl. Winsen. Schluss, aus, vorbei - alles wieder auf Null! Der Winsener Stadtrat hat mehrheitlich die im Juni beschlossene Elternbeitragssatzung für Kindergärten wieder aufgehoben. Grund: Die Kommunalaufsicht hatte die Satzung als rechtswidrig angesehen (das WOCHENBLATT berichtete). Damit hat der seit rund eineinhalb Jahren andauernde Streit um eine neue Satzung seinen vorläufigen traurigen Höhepunkt gefunden. Obwohl die Positionen vor der Abstimmung bereits klar waren, gab es nochmals einen...

  • Winsen
  • 01.10.13
Politik
Rief zu mehr Sachlichkeit auf: Andreas Waldau

Ausschuss kippt Ratsbeschluss

thl. Winsen. Der von der Kommunalaufsicht als rechtswidrig eingestufte Ratsbeschluss für die Elternbeitragssatzung für Kindergärten wird bei der nächsten Sitzung des Gremiums am morgigen Donnerstag gekippt. Sowohl der zuständige Fachausschuss als auch der Verwaltungsausschuss haben in ihren Sitzungen dazu mehrheitlich grünes Licht gegeben. Gerade die Fachausschuss-Sitzung wurde mit großer Spannung erwartet, weil die Politiker im Vorwege verbal die Messer gewetzt hatten (das WOCHENBLATT...

  • Winsen
  • 24.09.13
Politik
Abteilung Attacke: Rolf Gevers

"Kleine Trotzköpfe wollten Macht zeigen"

thl. Winsen. Jetzt knallt es richtig im Winsener Stadtrat! Nachdem Bekanntwerden des Prüfergebnisses der Kommunalaufsicht für die neue Elternbeitragssatzung für Kindertagesstätten und der dadurch von der Mehrheitsgruppe SPD, Grüne/Linke, Freie Winsener, Winsener Liste und Ratsherr Tobias Müller beantragten Sondersitzung des Fachausschusses für den 18. September (das WOCHENBLATT berichtete), haben sich einige Ratsmitglieder über den internen E-Mail-Verkehr der Stadt einen verbalen Schlagabtausch...

  • Winsen
  • 06.09.13
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