Alles zum Thema Straßenausbaubeitragssatzung

Beiträge zum Thema Straßenausbaubeitragssatzung

Politik

Fredenbeck will die Strabs abschaffen

lt. Fredenbeck. Die Samtgemeinde Fredenbeck setzt die Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) vorerst aus, um sie in den kommenden Monaten ganz abzuschaffen. Dafür stimmte der Samtgemeinderat in der vergangenen Woche mehrheitlich im Beisein von rund 150 Zuhörern in der Niedersachsenschänke ab. Jetzt müssen die Politiker über eine Gegenfinanzierung, vermutlich über die Erhöhung der Samtgemeindeumlage, beraten. Konkret geht es um acht Straßen, die sich in der Zuständigkeit der Samtgemeinde...

  • Fredenbeck
  • 02.07.19
Politik
Wie Baumaßnahmen in Zukunft finanziert werden, steht derzeit noch nicht fest Foto: jab

STRABS ist vorerst auf Eis gelegt
Horneburger stimmen bei Bürgerentscheid mehrheitlich mit "Ja"

jab. Horneburg. Deutlicher hätte das Votum des Bürgerentscheids nicht ausfallen können, das im Flecken Horneburg am Sonntag der Europawahl stattfand. Zur Abstimmung stand die Frage: „Sind Sie dafür, dass im Gebiet des Fleckens Horneburg bis zum Ende der laufenden Ratswahlperiode am 31. Oktober 2021 auf Straßenausbaumaßnahmen verzichtet wird, die Straßenausbaubeitragspflichten auslösen?“ Lange wurde im Flecken über die Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung (STRABS) diskutiert ebenso...

  • Horneburg
  • 28.05.19
Panorama
Birte Seier (li.) und Monika Schünemann informierten die Bürger über den Stand zur Straßenausbau-Beitragssatzung

Der "rote" Protest geht weiter

"Strabs"-Verein freut sich über Zuspruch. mum. Hanstedt. Die Mitglieder des Vereins "Bürgerplattform gegen die Straßenausbau-Beitragssatzung (STRABS) in der Gemeinde Hanstedt" sind weiterhin aktiv: Sowohl bei der Eröffnung des neuen Budnikowsky-Marktes als auch bei der Wiedereröffnung des Waldbads verteilten sie Flyer. "Wir haben mit vielen Bürgern gesprochen", sagt Vorstandsmitglied Birte Seier. "Auch die Liste der Bürger, die regelmäßig von uns informiert werden wollen, ist größer...

  • Hanstedt
  • 21.05.19
Politik
Über die Abschaffung der umstrittenen STRABS soll auf Antrag von FDP-Ratsherr Klaus Busacker diskutiert werden

FDP-Ratsherr stellt Antrag an Samtgemeinde-Bürgermeister
In Fredenbeck wird nun auch über die Abschaffung der STRABS diskutiert

lt. Fredenbeck. Über die Abschaffung der Straßenausbau-Beitragssatzung (STRABS) wird jetzt auch in der Samtgemeinde Fredenbeck diskutiert. FDP-Ratsherr Klaus Busacker hat beantragt, das Thema auf die Tagesordnung der Samtgemeinderatssitzung am 27. Juni zu nehmen. Er schlägt gleichzeitig vor, die Samtgemeinde solle als Ausgleich die Erhöhung der Grundsteuer A und B beschließen bzw. eine neue Gesetzgebung zur Grundsteuer ausarbeiten. Als Begründung für die Abschaffung der STRABS nennt Busacker...

  • Fredenbeck
  • 14.05.19
Politik
Mit diesen Plakaten wirbt der Sozialverband für den Bürgerentscheid Graphik: SoVD Horneburg

Die Bürger entscheiden
Abstimmung über Verzicht der Straßenausbaubeitragspflicht in Horneburg

jab. Horneburg. STRABS oder nicht STRABS - das ist die Frage beim kommenden Bürgerentscheid im Flecken Horneburg, jedenfalls für die nächsten zwei Jahre. Abstimmen sollen die Bürger, ob sie dem Verzicht auf die Auslösung der Straßenausbaubeitragspflicht bei Straßenausbaumaßnahmen zustimmen. Bereits seit dem vergangenen Jahr setzt sich der Sozialverband in Horneburg für die Durchführung eines Bürgerentscheids zur STRABS ein. Die Sammlung der Unterschriften erreichte mehr als die nötige...

  • Horneburg
  • 07.05.19
Politik

STRABS vom Tisch
Diskussion in Stade zu STRABS und Co. erstmal beendet

jab. Stade. Noch immer wird in Stade vehement über die Straßenausbaubeiträge diskutiert und gestritten: Einstimmig beschlossen - so lautet das Ergebnis der vergangenen Stader Ratssitzung unter anderem zum Beschlussvorschlag, die wiederkehrenden Beiträge zur Finanzierung von Straßenbaumaßnahmen nicht umzusetzen. Eingereicht hatten den Beschlussvorschlag die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zusammen mit der Wählergemeinschaft Stade. Die im Rat bereits vergangenes Jahr beschlossene Einführung der...

  • Stade
  • 17.04.19
Politik
2 Bilder

Volles Haus beim Info-Abend zur "STRABS"
Horneburg stellt Bürgern Möglichkeit der wiederkehrenden Beiträge zum Straßenausbau (STRABS) vor

jab. Horneburg. Der Flecken Horneburg lud seine Bürger zu der Info-Veranstaltung „Beiträge und Steuern“ in die Mensa der Oberschule ein, um Möglichkeiten zu einer neuen Straßenausbaubeitragssatzung (STRABS) bzw. zu den sogenannten wiederkehrenden Beiträgen vorzustellen. Dieser Einladung folgten ca. 60 Bürger, um auch im Anschluss an die Vorträge von Frank Irmer, Vorsitzender des Bauausschusses in Horneburg, Dr. Klaus Halter, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, und Knut Willenbockel,...

  • Horneburg
  • 02.04.19
Politik

Bürger gegen STRABS
850 Unterschriften für Bürgerbegehren in Horneburg überreicht

jab. Horneburg. „Keine Anliegerbeiträge für Straßenerneuerung“ – das fordert das Bürgerbegehren im Flecken Horneburg. 850 Unterschriften kamen bei der Sammelaktion zusammen und wurden vergangene Woche Jan-Henning Pantel, Kämmerer von Horneburg, übergeben. Die Zahl von mindestens 490 Unterstützern wurde weit überschritten. Nun gilt es für die Gemeinde, die Listen zu überprüfen und ihre Rechtmäßigkeit zu bestätigen. Dann steht dem angestrebten Bürgerentscheid bei den Europawahlen am 26. Mai...

  • Horneburg
  • 29.03.19
Politik
Die STRABS ist in Stade abgeschafft, eine Alternative dazu noch nicht in Sicht   Foto: ab/Montage: msr

Wiederkehrende Beiträge wird es nicht geben

Ernüchterung nach Experten-Vortrag: Stader Parteien wollen STRABS-Alternative ad acta legen jd. Stade. "Die Verwaltung wird beauftragt, ein rechtssicheres System zur Erhebung wiederkehrender Beiträge zur Refinanzierung des Bürgeranteils an den Straßenausbaukosten zu entwickeln." - Diesen Beschluss hat der Rat der Stadt Stade im September auf Antrag von Wählergemeinschaft und Grünen gefasst und damit das Ende der umstrittenen Straßenausbaubeitrags-Satzung (STRABS) besiegelt. Doch die...

  • Stade
  • 19.02.19
Politik
Für den geplanten Ausbau des Auedamms in Horneburg sollen die Anwohner nicht zur Kasse gebeten werden

"Strabs" in Horneburg außer Kraft gesetzt

lt. Horneburg. Die Straßenausbau-Beitragssatzung (Strabs) ist im Flecken Horneburg ab sofort außer Kraft gesetzt. Das hat der Rat in der vergangenen Woche einstimmig beschlossen. "Das ist eine Entscheidung im Sinne der Bürger", betont Ratsherr Frank Irmer (CDU). Konkret würden davon zunächst die Eigentümer von insgesamt sieben Häusern am Auedamm profitieren. Sie hätten zusammen ein Drittel für den geplanten Ausbau der Straße zahlen müssen. "Das wäre ungerecht gewesen", sagt Irmer. Im...

  • Stade
  • 18.12.18
Politik
In Buxtehude gibt es sie seit einem Jahr nicht mehr, bald könnte die "Strabs" auch in 
Jork Geschichte sein

Ist die umstrittene "Strabs" auch bald in Jork passé?

FDP stellt Antrag zur Abschaffung der Straßenausbau-Beitragssatzung / Finanzierung über die Grundsteuer möglich ab. Jork. In Buxtehude ist das Thema seit vergangenem Jahr vom Tisch, Ende August hatte nun auch FDP-Ratsherr Peter Rolker einen Antrag zur Abschaffung der Straßenausbau-Beitragssatzung (Strabs) in Jork zum 1. Januar 2019 eingereicht. Die Existenz der Strabs habe seit vielen Jahren nicht zu den notwendigen Sanierungsmaßnahmen geführt, heißt es in dem Antrag. Bei der jüngsten...

  • Jork
  • 21.11.18
Politik
Dieses Plakat macht derzeit viele Bürger in Dollern nervös  Foto: lt

Plakat zum Thema Straßenausbaubeiträge heizt Diskussionen an

lt. Dollern. Es hätte großes Potenzial, zum Unwort des Jahres gewählt zu werden: Die Straßenausbau-Beitragssatzung (kurz Strabs). Bei vielen, die es lesen oder hören, schrillen inzwischen sofort die Alarmglocken und es stellen sich vor Angst die Nackenhaare auf. Kein Wunder, denn wer nicht das Glück hat, in Städten wie Stade oder Buxtehude zu wohnen, in denen die Satzung in diesem Jahr abgeschafft wurde (das WOCHENBLATT berichtete), muss im Falle einer Straßensanierung unter Umständen mit...

  • Stade
  • 16.10.18
Politik
Die Stader Bürger sollen für den Ausbau von Straßen 
künftig weniger zahlen  Fotos: tp/Archiv
2 Bilder

STRABS ist weg - und jetzt?

Stader Bürgermeisterin sieht Verwaltung ganz am Anfang des Verfahrens bei jährlichen Beiträgen jd. Stade. In Stade hat das Jahr null nach der Abschaffung der STRABS begonnen. Das Ende der umstrittenen Straßenausbau-Beitragssatzung, die die Atmosphäre in der Hansestadt in den vergangenen Monaten so sehr vergiftet hat, ist nach dem einstimmigen Ratsbeschluss definitiv besiegelt (das WOCHENBLATT berichtete). Bei dieser emotionalen und nicht immer fair geführten Diskussion ist reichlich...

  • Harsefeld
  • 03.10.18
Politik
Bürgerprotest gegen die STRABS  Foto: Archiv

Die scharfe STRABS-Debatte - Stader Politiker schenken sich nichts in der Beitrags-Diskussion

jd. Stade. Kein Thema aus den vergangenen Jahren hat Politiker und Bürger in Stade so sehr bewegt wie die Debatte um die Straßenausbau-Beitragssatzung (STRABS). Die STRABS-Debatte ist in den vergangenen Monaten emotional hochgekocht. Obwohl es bereits vor einem Jahr einen klaren Mehrheitsbeschluss im Stadtrat für die Beibehaltung der umstrittenen Satzung gab, schafften es die STRABS-Gegner, darunter viele der aktuell von den Sanierungsmaßnahme in Schölisch Betroffenen, die Lunte für diesen...

  • Stade
  • 09.09.18
Politik
Ewig nicht saniert: Der Wennerstorfer Weg ist eine Holper-Piste. Wird er erneuert, fürchten viele Anwohner, dass die Straße zur Rennstrecke wird

Rat Hollenstedt sprach mit einer Stimme

Im Rat Hollenstedt blieben die Debatten aus, dennoch wurde Wichtiges auf den Weg gebracht mi. Hollenstedt. "Kleinvieh macht auch Mist!" Dieses - zugegeben im verwendeten Kontext nicht ganz schmeichelhafte - Sprichwort ist dennoch die perfekte Metapher für die jüngste Sitzung des Rats der Gemeinde Hollenstedt. Denn statt eines großen Themas standen diverse kleine auf dem Programm, und auch wenn die Abstimmung in jedem Fall einstimmig erfolgte, so war die Politik doch gut beschäftigt....

  • Hollenstedt
  • 04.09.18
Politik
Ungewöhnliches Bild mitten im Zentrum von Hanstedt: Fast 150 Bürger demonstrierten dort, wo gewöhnlich gefeiert wird, für die Abschaffung der Straßenausbaubeitrags-Satzung ("Strabs"). Mit Trillerpfeifen, Transparenten und einem umgetexteten Protestlied verliehen die Bürger ihren Forderungen Nachdruck.
8 Bilder

Protest bis nach Hannover

Straßenausbaubeiträge: Das kleine Hanstedt gilt als Keimzelle des "organisierten Widerstands" . (mum). Das Thema Straßenausbaubeiträge bewegt die Menschen bundesweit. Auch Niedersachsen will die umstrittene Regelung zur Straßensanierung nun ändern. Doch in der rot-schwarzen Regierungskoalition gibt es - noch - keine gemeinsame Linie: Die CDU erwägt die komplette Abschaffung, währen die SPD ist für die Senkung der Beiträge ist. Das Beispiel Hanstedt, wo am Donnerstagabend mehrere Dutzend...

  • Jesteburg
  • 31.08.18
Politik
Gut gelaunt rufen die Mitglieder des Sprechergremiums zur Demonstration auf dem Geidenhof auf

Jetzt wird demonstriert

Bürgerplattform ruft zur Demonstration am Donnerstag auf dem "Geidenhof" auf. mum. Hanstedt. "Die zweite Info-Veranstaltung der Bürgerplattform gegen Straßenausbaubeiträge in Hanstedt war ein voller Erfolg", so Kirsten Maack. Der Saal im "Grillhus" in Nindorf sei mit fast 170 Teilnehmern aus allen Ortsteilen der Gemeinde Hanstedt besetzt gewesen. Über insgesamt drei Stunden verfolgten die Teilnehmer den Ausführungen des Sprechergremiums über bisherige Aktivitäten und den Stand zu gestellten...

  • Hanstedt
  • 28.08.18
Politik
Die Stader STRABS-Gegner protestierten auch schon in Hannover  Foto: Archiv/privat

STRABS-Debatte in Stade geht weiter

Landes-CDU für Abschaffung der Straßenausbaubeiträge / STRABS-Gegner kritisieren geplante Befragung jd. Stade. Kein anderes Thema wird in Stade derzeit so heiß diskutiert wie die mögliche Abschaffung der umstrittenen Straßenausbau-Beitragssatzung (STRABS). Mit seinem Vorstoß, die Entscheidung pro oder contra STRABS in die Hände der Stader Bürger zu legen, hat CDU-Bürgermeisterkandidat Sönke Hartlef die politische Debatte neu entfacht (das WOCHENBLATT berichtete). Nun wird Hartlef, der sich...

  • Harsefeld
  • 22.08.18
Politik
Bürger protestierten vor einem Jahr gegen die STRABS. Jetzt sollen sie entscheiden, ob die Satzung komplett abgeschafft wird  Foto: Archiv

Stader CDU beantragt Bürgerbefragung zu STRABS / SPD schließt sich Vorschlag an

jd. Stade. Wird es das dominierende Thema für den Stader Bürgermeister-Wahlkampf sein? In der nach wie vor leidenschaftlich geführten Diskussion um die Straßenausbaubeiträge (STRABS) sollen jetzt alle Bewohner der Hansestadt mitreden. CDU-Kandidat Sönke Hartlef hat beantragt, eine Bürgerbefragung zur STRABS durchzuführen. Prompt zog die im Urlaub weilende Amtsinhaberin Silvia Nieber (SPD) nach: Sie sprach sich ebenfalls für eine Befragung aus. Die SPD reklamiert außerdem für sich, ein solches...

  • Harsefeld
  • 14.08.18
Politik
Abgesackte Pflastersteine: An der Oldendorfer Wohnstraße Heckenweg herrscht Sanierungsstau   Fotos: tp
2 Bilder

Satzung kommt in Oldendorf auf dem Prüfstand

Sanierungsbedarf an Ortsstraßen: Politik soll alternative Finanzierung diskutieren tp. Oldendorf. Nicht nur in der Kreisstadt Stade ist die umstrittene Straßenausbau-Beitragssatzung (STRABS) ein heißes Thema: Auch in Oldendorf wird die Anwohnerbeteiligung an der Instandsetzung bestimmter Straßen jetzt zum Politikum: Nach der Sommerpause soll die Satzung laut Bürgermeister Johann Schlichtmann in den Fachausschüssen und im Rat diskutiert werden. Aktuellen Anlass gibt der Sanierungsstau am...

  • Stade
  • 24.07.18
Politik
Protestschild auf einem Wohngrundstück an der Kanalstraße: "Straße saniert, Bürger ruiniert!"   Fotos: tp
2 Bilder

Umstrittene Satzung: Frühe Proteste an der Kanalstraße in Stade-Bützfleth

"Unausgewogen und unsozial": Ortsbürgermeister Sönke Hartlef nimmt Anwohner in Schutz tp. Bützfleth. Mit der bei vielen Bürgern und Politikern als ungerecht empfundenen Straßenausbau-Beitragssatzung (Strabs) hat die Stadt Stade bundesweit negative Schlagzeilen gemacht. Durch die anhaltenden Proteste und die engagierte Informationsarbeit der schlagkräftigen Bürgerinitiative aus der Schölischer Straße in Stade sind die Bürger für kommende Baumaßnahmen, bei denen sie per "Strabs" gehörig zu Kasse...

  • Stade
  • 08.05.18
Politik

"Strabs": Sinneswandel bei Stader SPD-Chef?

Schölischer wundern sich über Kai Holm Da rieben sich viele Schölischer verwundert die Augen. Nachdem sich Stades SPD-Fraktionschef Kai Holm bereits im WOCHENBLATT dafür einsetzte, dass eine Sanierung mit der folgerichtigen Anwendung der Straßenausbau-Beitragssatzung (Strabs) am Sandweg (zwischen Harsefelder Straße und Timm-Kröger-Straße) sinnlos sei, bezog er nun auch in der BILD-Zeitung Stellung. Inklusive eines Fotos, auf dem er neben einem Schild der Interessengemeinschaft (IG)...

  • Stade
  • 08.05.18
Politik
Anwohner Tim Ratajczak zeigt auf eines von hunderten 
Schlaglöchern im Borsteler Weg

Ärger in Bützfleth: Kopfschütteln über "Strabs"

Straßenausbau-Beitragssatzung: Ein weiteres Beispiel für die "Ungerechtigkeit" der aktuellen Regelung bc. Stade-Bützfleth. Wenn schon der ansonsten für seine eher moderaten Töne bekannte Ortsbürgermeister von Stade-Bützfleth, Sönke Hartlef, von Unsinn und Ungerechtigkeit spricht, dann muss an der Kritik irgendetwas dran sein. Es geht einmal mehr um die extrem umstrittene Straßenausbau-Beitragssatzung (Strabs). Gut 20 Anwohner sollen für die Sanierung des Borsteler Weges in Bützfleth...

  • Buxtehude
  • 04.05.18
Politik
Straße kaputt - das kann für Anwohner teuer werden
2 Bilder

Freie Wähler sprechen sich für Abschaffung der Abwohnerbeiträge zum Straßenausbau aus

Die Diskussion um die Abschaffung der Straßenausbau-Beitragssatzung in Seevetal nimmt Fahrt auf ts. Seevetal. Wenn in Seevetal die Straße vor der eigenen Haustür grundlegend saniert werden muss, bittet die Gemeindeverwaltung die Anwohner zur Kasse. Seit dem Jahr 1973 ist das so - aber die politische Diskussion über die Abschaffung der Straßenausbau-Beitragssatzung hat jetzt Fahrt aufgenommen. Die Fraktion Freie Wähler (FWG) im Seevetaler Gemeinderat will die Anwohnerbeiträge im...

  • Seevetal
  • 30.04.18
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