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Urteil

Beiträge zum Thema Urteil

Blaulicht

BGH bestätigt Stader Urteil
Mordversuch an Tochter (12): Sieben Jahre Haft

Eine Frau (34) aus Cuxhaven muss für sieben Jahre ins Gefängnis. Sie war vom Landgericht Stade im November 2021 wegen des Mordversuchs an ihrer Tochter (12) zu dieser Haftstrafe verurteilt worden. Wie Stades Gerichtssprecherin Petra Linzer mitteilt, hat der Bundesgerichtshof (BGH) die Revision zurückgewiesen. Damit ist das Urteil jetzt rechtskräftig. Im Mai 2021 hatte die Frau versucht, ihre schlafende Tochter mit einem Kissen zu  ersticken. Das Mädchen wehrte sich. Anschließend hatte die...

  • Stade
  • 24.05.22
  • 437× gelesen
Service
Auch an den Pfingsttagen kann eine Eigentümerversammlung stattfinden

Treffen an Pfingsten?
Eigentümerversammlung auch an diesem Termin möglich

Es ist oft gar nicht leicht, einen geeigneten Termin für die gesetzlich vorgeschriebene Eigentümerversammlung zu finden, denn dabei müssen viele verschiedene Interessen in Einklang gebracht werden. Ungewöhnliche Uhrzeiten und bestimmte hohe Feiertage scheiden von vorneherein aus. Der Abend des Pfingstmontags kann nach Auskunft von Experten aber in Betracht kommen. (Landgericht Frankfurt, Aktenzeichen 2-13 S 129/18) Der Fall: Die Mitglieder einer Eigentümergemeinschaft waren sich nicht einig...

  • Buchholz
  • 05.05.22
  • 15× gelesen
Service
Welche Rechte hat ein Immobilienkäufer, wenn das Exposé falsche Angeben enthält?

Anspruch auf Schadensersatz
Falsche Angaben im Exposé

Käufer einer Immobilie können vom Verkäufer Schadensersatz verlangen, wenn das überreichte Exposé falsche Angaben enthält. Das gilt unter Umständen sogar dann, wenn im Kaufvertrag die Haftung für Sachmängel ausgeschlossen ist. Das beinhaltet ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH V ZR 119/20). Die Käuferin eines sanierungsbedürftigen Objekts verklagte die Verkäuferin auf Schadensersatz. Dabei berief sie sich darauf, dass das ihr übergebene Exposé falsche Angaben zur Sanierbarkeit der...

  • Buchholz
  • 04.03.22
  • 71× gelesen
Politik

Anwohner erhalten Recht
Straßenausbaubeträge rechtswidrig

sla. Dollern. "Die Gerechtigkeit hat gesiegt", sagt Paul Müller zu dem Urteil des Stader Verwaltungsgericht. Er und zwei weitere von insgesamt vier Anliegern im Heuweg hatten gegen die Straßenausbaubeiträge geklagt -  und bekamen jetzt Recht.  Das war geschehen: Gegen den Protest der Anlieger wurde 2017 der denkmalgeschützte Heuweg von der B72 bis zur Einmündung Immengrund mit Feldsteinen neu gepflastert und beidseitig der sogenannte Sommerweg asphaltiert. "Der Beitragsbescheid ist rechtswidrig...

  • Horneburg
  • 08.02.22
  • 192× gelesen
Wirtschaft
 Laut BGH-Urteil gibt es keine pauschale Regelung bei vorübergehender Geschäftsschließung im Corona-Lockdown

Kein Mangel der Mietsache
BGH-Urteil: Keine pauschale Regelung bei vorübergehender Geschäftsschließung

Gewerbemieter, die ihr Geschäft im Zuge des Corona-Lockdown vorübergehend schließen mussten, haben kein Recht auf eine Mietminderung, da die Schließung nicht zu einem Mangel der Mietsache führt. Dem Mieter kann in diesen Fällen aber grundsätzlich ein Anspruch auf Anpassung der Miete wegen Störung der Geschäftsgrundlage gemäß § 313 Abs. 1 BGB zustehen, wobei der Anpassungsumfang aber im Einzelfall zu prüfen ist. Das hat heute der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in seinem Urteil verkündet....

  • Buchholz
  • 14.01.22
  • 59× gelesen
Politik
Die Straße für das Neubaugebiet ist bereits gebaut, aber ob das Baugebiet hier überhaupt noch entstehen wird, ist fraglich

Bebauungsplan für unwirksam erklärt
Das Aus für die Grotesche Heide in Nenndorf?

lm. Nenndorf. Ein Paukenschlag kurz vor dem Jahreswechsel: Bei der Sitzung des Bau- und Planungsausschusses der Gemeinde Rosengarten zum Thema "Grotesche Heide" erklärte Gemeindebürgermeister Dirk Seidler den anwesenden Ausschussmitgliedern, dass das Lüneburger Oberverwaltungsgericht (OVG) im Verfahren um den eingebrachten Normenkontrollantrag der Bürgerinitiative gegen die Gemeinde entschieden hat und den Bebauungsplan "Grotesche Heide" für unwirksam erklärt hat. Eine Begründung für das Urteil...

  • Rosengarten
  • 04.01.22
  • 783× gelesen
Blaulicht

Zwei Versionen eines Vorfalls
Kopfnuss im Baumarkt: Attacke oder Verteidigung?

tk. Buxtehude. Wenn ein Regisseur aus dem, was Angeklagter und Zeuge vor dem Buxtehuder Schöffengericht aussagten, einen Film gedreht hätte, wären zwei gänzlich unterschiedliche Streifen dabei herausgekommen. Der Angeklagte D. (49) soll seinem Opfer S. im Juni 2020 im "Toom" Baumarkt am Ostmoorweg in Buxtehude nach einem kurzen Wortgefecht eine Kopfnuss verpasst und anschließend zwei Marktmitarbeiter mit seinem Auto touchiert haben. "Ich wurde angegriffen und habe mich verteidigt", hielt D....

  • Buxtehude
  • 30.07.21
  • 530× gelesen
Politik
Hartmut Ehlert (li.) und Monikas Schünemann von der Bürgerplattform gegen die STRABS freuen sich über das Urteil

Anlieger erhalten Beiträge zurück
Verwaltungsgericht Lüneburg gibt Klägern der Bürgerplattform Recht

lm. Hanstedt. Vier Jahre nach Ausstellung der Gebührenbescheide für den Ausbau des Louis-Gellersen-Wegs und des Hanseatenwegs in Hanstedt hat das Verwaltungsgericht in Lüneburg den Klägern nun Recht gegeben. Somit erhalten all diejenigen Anlieger, die gegen die Gemeinde vor dem Gericht geklagt haben, ihre geleisteten Beiträge zurück. In seinem Urteil kommt das Gericht zu dem Schluss, dass die Straßenausbaubeitragssatzung (STRABS) der Gemeinde an sich nicht zu beanstanden sei. Der Ausbau der...

  • Hanstedt
  • 10.11.20
  • 730× gelesen
Blaulicht
Der 46-jährige Stader nahm im Beisein seiner Verteidigerin Katrin Bartels das Urteil am Donnerstag entgegen

Urteil am Stader Landgericht gesprochen
Sechs Jahre Haft für Kindesmissbrauch

jab. Stade. Dieses Urteil war eindeutig: Sechs Jahre Freiheitsstrafe erhielt am Donnerstag ein 46-jähriger Stader, der wegen sexuellen Missbrauchs an einem zu Tatzeitbeginn fünfjährigen Mädchen angeklagt war. Die 3. Große Jugendkammer erhöhte damit sogar noch die von der Staatsanwaltschaft und der Vertretung der Nebenklage geforderten fünf Jahre und sechs Monate. Dem Angeklagten wurden sieben Taten des sexuellen Missbrauchs, davon drei des schweren sexuellen Missbrauchs, zur Last gelegt, die im...

  • Stade
  • 02.10.20
  • 2.529× gelesen
Blaulicht
Das 47-jährige Opfer hatte sich noch lebensgefährlich verletzt bis in den Supermarkt geschleppt

Tödliche Messerstecherei in Fredenbecker Flüchtlingsunterkunft
Der Täter muss in die Psychiatrie

tk. Stade. Psychiatrie statt Gefängnis: Der Flüchtling aus dem Sudan (30), der im November 2019 in Fredenbeck einen Mitbewohner (47) in der Unterkunft in einem ehemaligen Hotel mit Messerstichen getötet hatte, ist wegen seiner schweren psychischen Erkrankung nicht schuldfähig. Das hat die Große Strafkammer am Landgericht Stade geurteilt. Der Mann kommt daher in den Maßregelvollzug und nicht in eine Justizvollzugsanstalt. Wie lange er dort bleiben wird, ist völlig offen. Die Unterbringung ist...

  • Stade
  • 27.07.20
  • 969× gelesen
Blaulicht
In Handschellen wurde der Angeklagte von den Beamten in den Gerichtssaal geführt

Stader Gericht verurteilt Angeklagten zu lebenslanger Freiheitsstrafe
Nicht krank, sondern böse

jab. Stade. Dieses Urteil dürfte niemanden überraschen: Der Fredenbecker Asylbewerber aus dem Sudan (24), der im Juni 2019 seinen Landsmann in der gemeinsamen Flüchtlingsunterkunft getötet hatte, wurde zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe wegen Mordes aus niederen Beweggründen in Tateinheit mit Nötigung verurteilt. Als "schreckliche Tat" bezeichnete Richter Marc-Sebastian Hase den Mord bei seiner Urteilsverkündung. Denn der Täter habe sich lediglich durch die gute Stimmung, die Gespräche und...

  • Stade
  • 11.02.20
  • 3.906× gelesen
Blaulicht
Der Angeklagte wurde in Handschellen in den Gerichtssaal zu seinem Verteidiger Torsten Seyfarth (re.) geführt

Überraschendes Urteil
Keine Tötung auf Verlangen

jab. Stade. Das kam für die Prozessbeobachter überraschend: Christian M. (54) aus Großenwörden wurde zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe wegen Mordes aus Heimtücke verurteilt. Und das obwohl die Verteidigung und die Staatsanwaltschaft auf Tötung auf Verlangen plädiert hatten. Mit ihrem Urteil übertraf die 13. Große Strafkammer deutlich das geforderte Strafmaß. M. hatte seine Frau im Januar 2019 getötet und anschließend im Gewächshaus vergraben. In Handschellen wurde der Angeklagte in den...

  • Stade
  • 24.01.20
  • 745× gelesen
Blaulicht
Der angeklagte Ex-Banker vor dem Amtsgericht Stade mit seinem Verteidiger Lars Zimmermann

Kreissparkasse: Ex-Banker zu Bewährungsstrafe verurteilt

bc. Stade. Der frühere Chef der Stader Kreissparkassenfiliale in Hammah ist am Freitag vor dem Amtsgericht Stade wegen Untreue in einem besonders schweren Fall zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und zehn Monaten verurteilt worden. Es ging um eine Gesamtschadenssumme von ca. 865.000 Euro und insgesamt 175 nicht autorisierte Kontobewegungen in rund fünf Jahren seit 2012, bzw. Bargeld-Entnahmen aus Schließfächern. In einigen Fällen fälschte der Ex-Banker auch Unterschriften. Der Angeklagte,...

  • Buxtehude
  • 23.02.18
  • 1.738× gelesen
Blaulicht
Das Gericht in Stade

Missbrauchs-Prozess in Stade: Öffentlichkeit ausgeschlossen

Urteil gegen Vater aus Drestedt wird am Mittwoch, 31. Januar, erwartet tp. Stade/Drestedt. In dem Prozess gegen einen Vater (46) aus dem Nordheide-Ort Drestedt wegen schweren sexuellen Missbrauchs an seinen beiden Kindern (das WOCHENBLATT berichtete mehrfach) wurde am Landgericht in Stade jüngst die Öffentlichkeit ausgeschlossen, als sich der Angeklagte zu den Vorwürfen einlassen wollte. Im nächsten Verhandlungstermin am Montag, 22. Januar, 9.15 Uhr, sollen laut Gerichtssprecherin Petra Baars...

  • Stade
  • 19.01.18
  • 784× gelesen
Blaulicht
Justitia ließ Milde walten

Berufung nach Horrorcrash in Neu Wulmstorf: Landgericht Stade mindert Strafe gegen Audi-Raser

Richterin mahnt: "Schluss mit dem Tempo-Rausch" tp. Stade. Strafmilderung für den Raser: Das Landgericht Stade verurteilte einen Audi-Quattro-Fahrer (27), der bei einem Unfall in Neu Wulmstorf eine damals 57-Jährige Frau lebensgefährlich verletzte (das WOCHENBLATT berichtete mehrfach), zu zwei Jahren Gefängnisstraße auf Bewährung. Somit endete die Berufungsverhandlung zumindest für den reuigen und geständigen Angeklagten mit einem Erfolg. Entsprechend atmete der bei der Urteilsverkündung auf....

  • Stade
  • 12.01.18
  • 426× gelesen
Blaulicht

Drei Jahre und sechs Monate Haft für Komaschläger

thl. Lüneburg. Die 9. Kleine Strafkammer am Lüneburger Landgericht hat heute Mittag im sogenannten Komaschläger-Prozess einen 34-Jährigen Seevetaler wegen schwerer Körperverletzung zum Nachteil eines Polizeibeamten zu einer Haftstrafe von drei Jahren und sechs Monaten verurteilt. Damit bleib das Gericht unter der in der ersten Instanz vom Winsener Amtsgericht verhängten Haftstrafe von vier Jahren. Die Kammer sah es als erwiesen an, dass der Angeklagte auch der Täter war, der im Rahmen des...

  • Winsen
  • 20.12.17
  • 882× gelesen
Blaulicht
Das Stader Landgericht

Getöteter Säugling in Stade: Vater muss für drei Jahre ins Gefängnis

Richter spricht von Augenblicks-Versagen: "Er war kein Monster" tp. Stade.  Das Landgericht in Stade hat am Dienstag, 7. November, einen Vater (33) wegen gefährlicher Körperverletzung mit Todesfolge an einem Säugling zu drei Jahren Freiheitsstrafe verurteilt. Richter Matthias Bähre sah es als erwiesen an, dass der Angeklagte seinen knapp zwei Monate alten Sohn Hans am 22. Januar 2016 mehrfach so stark schüttelte (das WOCHENBLATT berichtete), dass das Baby, mit dem er alleine in einer Wohnung im...

  • Stade
  • 07.11.17
  • 695× gelesen
Blaulicht
Missbrauchs-Opfer leiden oft jahrelang unter den Folgen  Foto: jd

Prozess um Kindesmissbrauch: Höhere Haftstrafe in der zweiten Instanz

jd. Stade. In der ersten Instanz am Buxtehuder Schöffengericht wurde ein 47-Jähriger aus Jork zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt, doch jetzt hat das Landgericht Stade noch ein halbes Jahr draufgelegt: In der Berufungsverhandlung vor der Kleinen Strafkammer erhielt der ehemalige Berufsschullehrer eine Gefängnisstrafe von vier Jahren wegen des schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern bzw. Schutzbefohlenen. Der Jorker war angeklagt, neben einem länger zurückliegenden Fall über mehrere Jahre...

  • Stade
  • 20.10.17
  • 754× gelesen
Blaulicht

Versuchter Totschlag: Prozess wird neu aufgerollt

bc. Stade. Dieses Verfahren muss vor dem Landgericht Stade noch einmal komplett neu aufgerollt werden. Im Sommer 2016 war ein heute 57-jähriger Mann aus Stade von der 13. Großen Strafkammer wegen versuchten Totschlags zu fünf Jahren Haft verurteilt worden. Die Verteidigerin des Angeklagten legte Revision ein. Erfolgreich. Der Bundesgerichtshof (BGH) kassierte das Urteil, am Montag startete nun die Revisionsverhandlung. Das war passiert: Laut Anklage der Staatsanwaltschaft soll der mutmaßliche...

  • Buxtehude
  • 08.08.17
  • 255× gelesen
Panorama
Die Schäden sind nicht zu übersehen. Überall im Bad sind die Fliesen abgeplatzt
6 Bilder

Jesteburg: Das Freibad bleibt geschlossen

Fördervereins-Chef Henning Buss erklärt, warum die Becken seit zehn Jahren nur provisorisch repariert werden. mum. Jesteburg. Die Nachricht von der sofortigen Schließung des Jesteburger Freibads sorgte am Freitagnachmittag für hitzige Diskussionen in den sozialen Netzwerken. Wie das WOCHENBLATT online berichtet hatte, sah sich die Gemeinde zu diesem drastischen Schritt veranlasst, „weil akute Verletzungsgefahr aufgrund diverser Fliesenschäden besteht“, so Thorsten Radde. Er ist bei der...

  • Jesteburg
  • 08.08.17
  • 191× gelesen
Blaulicht
Ahmet K., hier mit seinem Dolmetscher (li.) und seinem Anwalt, legte am letzten Prozesstag ein Geständnis ab

Seniorin in Buxtehude vergewaltigt: Ahmet K. zu vier Jahren Haft verurteilt

lt. Stade. Ahmet K. (40), der im Dezember 2016 eine alleinlebende Seniorin (73) in ihrer Wohnung im Buxtehuder City Center vergewaltigte (das WOCHENBLATT berichtete), wurde jetzt vom Stader Landgericht zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren verurteilt. Das Gericht kam damit der Forderung der Staatsanwaltschaft nach. Die Verteidigung hatte eine Strafe von drei Jahren gefordert, die Anwältin des Opfers wollte den Sextäter für fünf Jahre hinter Gittern sehen. Weil der Türke mit kurdischen...

  • Stade
  • 05.05.17
  • 694× gelesen
Blaulicht
Der BMW wurde bei dem Unfall völlig zerstört. „Mich wundert, dass überhaupt jemand den Unfall überlebt hatte“, so ein Polizist vor Gericht

Acht Monate Haft für ein Menschenleben

Amtsgericht Winsen verurteilt Tot-Raser zu einer Bewährungsstrafe / Berufung angekündigt thl. Winsen. Der tödliche Unfall sorgte bundesweit für Aufsehen, jetzt ist das Urteil gefallen: Das Winsener Amtsgericht hat am Montagnachmittag einen jungen Mann (24) wegen fahrlässiger Tötung sowie fahrlässiger Körperverletzung durch Unterlassen zu einer Freiheitsstrafe von acht Monaten verurteilt. Die Strafe wurde für drei Jahre zur Bewährung ausgesetzt. Zusätzlich muss der junge Mann 1.400 Euro Geldbuße...

  • Winsen
  • 04.04.17
  • 619× gelesen
Blaulicht
Günstiger "Tarif"? 700 Euro für vier Delikte

Eine viel zu milde Strafe? Stader (39) musste sich nach Trunkenheitsfahrt vor Gericht verantworten

jd. Buxtehude. Fahren ohne Führerschein, dazu 2,7 Promille im Blut, Widerstand gegen einen Polizisten und Beamtenbeleidigung: Die Trunkenheitstour eines Staders im September vergangenen Jahres endete in Dollern in Polizeigewahrsam. Jetzt musste sich der Hartz-IV-Empfänger dafür vor Gericht verantworten. Das Urteil fällt überraschend milde aus: Das Buxtehuder Amtsgericht verurteilte den einschlägig vorbestraften Mann (39) zu einer Geldstrafe von 700 Euro. Sogar der Richter sprach von einer "sehr...

  • Buxtehude
  • 07.03.17
  • 692× gelesen
Blaulicht
Das Opfer hatte sich Freundinnen offenbart (Symbolfoto)
2 Bilder

Dreieinhalb Jahre Haft: Buxtehuder Schöffengericht verurteilt Mann (46) wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern

jd. Buxtehude. Bei Kindesmissbrauch stammen die Täter oftmals aus dem familiären Umfeld. Das trifft auch auf einen Fall zu, der kürzlich vor dem Schöffengericht in Buxtehude verhandelt wurde. Angeklagt war ein 46-jähriger Mann aus der Gemeinde Sauensiek, der über Jahre die Tochter (15) seiner Lebensgefährtin sexuell missbraucht haben soll. Die Taten kamen erst ans Licht, nachdem sich das Mädchen den Freundinnen anvertraut hatte. Der Angeklagte schwieg während des Prozesses und die Mutter des...

  • Apensen
  • 07.01.17
  • 2.330× gelesen
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