FDP

Beiträge zum Thema FDP

Politik
Findet deutliche Worte: Marie-Agnes Strack-Zimmermann | Foto: Jasco Denzel

Interview mit Marie-Agnes Strack-Zimmermann
FDP plädiert für Lieferung schwerer Waffen für die Ukraine

Eigentlich sollte die FDP-Bundestagsabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann (64), Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag, am kommenden Dienstag in Buchholz zum Thema "Wie schaffen wir wieder Frieden in Europa?" sprechen. Wegen einer Corona-Erkrankung musste Strack-Zimmermann den Termin aber absagen. Zuvor nahm die Verteidigungsexpertin der Freidemokraten im Interview mit dem WOCHENBLATT u.a. Stellung zum Ukraine-Krieg.   WOCHENBLATT: Sie fordern lauter als andere...

  • Buchholz
  • 29.09.22
  • 1.384× gelesen
  • 1
Politik
Der Horneburger FDP-Fraktionsvorsitzende Mate Sieber fand keine Mehrheit für seinen Antrag | Foto: M. Sieber

FDP-Antrag abgelehnt
Horneburg wird keine "Kinderfreundliche Kommune"

sla. Horneburg. "Leider haben wir in der finalen Beratung im Ausschuss für Schule, Jugend, Senioren und Soziales mit unserem Antrag für die Mitgliedschaft in der 'Kinderfreundlichen Kommune' keine Mehrheit gefunden", teilt der Horneburger FDP-Fraktionsvorsitzende Mate Sieber mit. Der Antrag wurde im Ausschuss mit sieben Neinstimmen, bei einer Enthaltung und einer Jastimme abgelehnt. Aus diesem doch recht eindeutigen Votum ziehe man Konsequenzen, so Sieber. Er habe sich im Vorfeld mit den...

  • Horneburg
  • 03.06.22
  • 193× gelesen
Politik
FDP-Politiker Mate Sieber will weiter an dem Thema dranbleiben  | Foto: jab

Horneburg finanziert Straßensanierung
STRABS ist für Anlieger vom Tisch

sla. Horneburg. Die Straßenausbaubeitragssatzung (STRABS) ist im Flecken Horneburg kein Thema mehr - zumindest für die Anlieger. Künftig sollen Straßen ohne Beiträge der Grundstückseigentümer erneuert werden – und das zunächst auch ohne Steuererhöhungen. Die STRABS, die vom letzten Rat nach einem Bürgerentscheid 2019 ausgesetzt und dann ganz abgeschafft wurde, soll nicht wieder eingeführt werden, einigten sich alle Fraktionen. Der Straßenausbau wird künftig aus dem laufenden Haushalt finanziert...

  • Horneburg
  • 21.02.22
  • 302× gelesen
Politik

Anwohner erhalten Recht
Straßenausbaubeträge rechtswidrig

sla. Dollern. "Die Gerechtigkeit hat gesiegt", sagt Paul Müller zu dem Urteil des Stader Verwaltungsgericht. Er und zwei weitere von insgesamt vier Anliegern im Heuweg hatten gegen die Straßenausbaubeiträge geklagt -  und bekamen jetzt Recht.  Das war geschehen: Gegen den Protest der Anlieger wurde 2017 der denkmalgeschützte Heuweg von der B72 bis zur Einmündung Immengrund mit Feldsteinen neu gepflastert und beidseitig der sogenannte Sommerweg asphaltiert. "Der Beitragsbescheid ist rechtswidrig...

  • Horneburg
  • 08.02.22
  • 311× gelesen
Politik
Historische Abstimmung vor großer Publikumskulisse im voll besetzten Königsmarcksaal | Foto: tp
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Mehrheit für "Satzung light" in Stade

Stadt kassiert beim Straßenbau weiter bei den Anwohnern / Anteil auf Mindestmaß reduziert tp. Stade. Dieser Entscheidungen gingen heftige Proteste, groß angelegte Unterschriftensammlungen und lange politische Diskussionen voraus: Auf seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause stimmte die Mehrheit des Rates der Stadt Stade am Montagabend für den Erhalt der umstrittenen Straßenausbaubeitragssatzung. Rund 100 Besucher, darunter viele Anlieger der Schölischer Straße, die bei der aktuellen Sanierung...

  • Stade
  • 20.06.17
  • 489× gelesen
Politik
Gegen 19.30 Uhr steht so gut wie fest, dass Oliver Grundmann den Wahlkreis holt. Seine Frau Anja fällt ihm in die Arme.
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Die Bundestagswahl im Landkreis Stade: Grundmann und Ferlemann ziehen in den Bundestag ein

bc/jd. Stade. Jubel bei CDU-Mann Oliver Grundmann: Der 42-jährige Familienvater aus Stade holt mit 47,6 Prozent der Erststimmen das Direktmandat im Wahlkreis Stade I - Rotenburg II. Oliver Kellmer (SPD) muss sich mit 34,1 Prozent der Erststimmen deutlich geschlagen geben, liegt aber klar über dem Bundestrend von etwa 26 Prozent. An Zweitstimmen holt die CDU im Wahlkreis 44,7 Prozent, die SPD kommt auf 30,9 Prozent. "Mit so einem deutlichen Ergebnis habe ich nicht gerechnet. Das ist ein großer...

  • Buxtehude
  • 22.09.13
  • 2.907× gelesen
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