Klage abgewiesen

Beiträge zum Thema Klage abgewiesen

Panorama
Willi Herren darf auch in diesem Jahr wieder in Winsen auftreten

Grünes Licht für das Winsener Oktoberfest

Verwaltungsgericht Lüneburg weist Unterlassungsklage eines Rechtsanwaltes ab thl. Winsen/Lüneburg. Das große Oktoberfest bei Famila im Winsener Luhe Park kann wie geplant stattfinden. Das Verwaltungsgericht Lüneburg hat am Donnerstag die Unterlassungsklage eines Rechtsanwaltes (Name der Red. bekannt) abgewiesen. Das bestätigt Gerichtssprecherin Dr. Ines Meyer-Albrecht dem WOCHENBLATT auf Nachfrage. Wie berichtet, hatte ein Rechtsanwalt, der in der Nähe des Luhe Parks wohnt, ein Eilverfahren...

  • Winsen
  • 13.09.18
Panorama
Hatte geklagt: Siegfried Porth

Schweinemaststall Borstel: Gericht weist Eilantrag ab

thl. Winsen. Etappensieg für die Stadt Winsen: Das Verwaltungsgericht Lüneburg hat einen Eilantrag gegen die sofortige Vollziehung des Borsteler Landwirts Siegfried Porth abgelehnt. Das bestätigt Stadtsprecher Theodor Peters dem WOCHENBLATT auf Nachfrage. Wie berichtet, hatte die Stadt Porth und seinem Pächter Torsten Jarms nach mehreren Verstößen gegen Auflagen und Emmissionsgrenzen rückwirkend die Baugenehmigung für einen Schweinemaststall auf dem Porth-Hof an der Lüneburger Straße entzogen...

  • Winsen
  • 15.06.15
Panorama
Albert G. Paulisch

Keine Preise im Vertrag - kein Anspruch auf Zahlungen

thl. Winsen. Müssen jetzt Tausende Handybesitzer ihre Rechnungen nicht mehr bezahlen? Das Amtsgericht Winsen hat ein wegweisendes Urteil gefällt, nachdem zahlreiche Handyverträge unwirksam sein dürften. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. In dem Verfahren hatte ein Telekommunikationsunternehmen gegen einen Kunden geklagt, weil dieser seine Rechnung nicht bezahlt hatte. Doch die Klage wurde abgewiesen. Grund: fehlerhafte Vertragsunterlagen. "Enthält der von den Vertragsparteien...

  • Winsen
  • 19.12.14
Panorama
Manfried Gerloff hält die Verziehung vor der Abbiegespur für kurz

Klage gegen Stadt gescheitert

thl. Winsen. Die Abbiegespur zum Aldi-Markt an der Winsener Landstraße ist ausreichend, eine Klage dagegen unbegründet. Zu diesem Schluss kommt das Verwaltungsgericht Lüneburg und wies die Klage des pensionierten Polizeibeamten und ausgewiesenen Verkehrsexperten Manfried Gerloff gegen die Stadt Winsen ab. "Angesichts der vorhandenen örtlichen Verhältnisse (...) mit aufgezeigter Verziehung des Gegenverkehrs, stellt die Markierung keine zusätzliche Gefahrenquelle (...) zu der bereits vorhandenen...

  • Winsen
  • 13.05.14
Panorama
Wies die Klage ab: Albert G. Paulisch

Kein Viagra auf Kassenkosten

thl. Winsen. Weil bei ihm "tote Hose" herrschte, ließ sich ein Winsener (64) von seinem Arzt Viagra verschreiben und wollte die Kosten für die kleinen blauen Pillen von seiner privaten Krankenkasse erstattet haben. Diese lehnte aber mit den Hinweis ab, dass es sich bei dem Versicherten um altersbedingte Erektionsstörungen handele, die nicht durch eine Krankheit hervorgerufen werden. Übersetzt: Die Kasse wollte nicht für das private Vergnügen des Mannes aufkommen. Denn: Ein solcher Anspruch ist...

  • Winsen
  • 14.03.14
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