Straßenausbaubeitragssatzung

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Politik
Bürger protestierten vor einem Jahr gegen die STRABS. Jetzt sollen sie entscheiden, ob die Satzung komplett abgeschafft wird Foto: Archiv

Stader CDU beantragt Bürgerbefragung zu STRABS / SPD schließt sich Vorschlag an

jd. Stade. Wird es das dominierende Thema für den Stader Bürgermeister-Wahlkampf sein? In der nach wie vor leidenschaftlich geführten Diskussion um die Straßenausbaubeiträge (STRABS) sollen jetzt alle Bewohner der Hansestadt mitreden. CDU-Kandidat Sönke Hartlef hat beantragt, eine Bürgerbefragung zur STRABS durchzuführen. Prompt zog die im Urlaub weilende Amtsinhaberin Silvia Nieber (SPD) nach: Sie sprach sich ebenfalls für eine Befragung aus. Die SPD reklamiert außerdem für sich, ein solches...

  • Harsefeld
  • 14.08.18
  • 376× gelesen
Politik
Protestschilder säumen die Schölischer Straße | Foto: tp
2 Bilder

Stader Beitragssatzung abgespeckt

Anwohnerbeteiligung am Straßenbau: Politische Mehrheit einigt sich auf gesetzliches Mindestmaß tp. Stade. "Die Protestrufe wurden erhört", sagte Kai Holm, Chef der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Stade, bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinen Amtskollegen der CDU, Wählergemeinschaft (WG) und Grünen. Die Fraktionen gaben bekannt, dass sie sich auf eine gemeinsame Haltung zur Zukunft der umstrittenen Straßenausbau-Beitragssatzung geeinigt haben. Wie Sozialdemokrat Holm, Kristina...

  • Stade
  • 06.06.17
  • 453× gelesen
Politik
Gerecht oder ungerecht? Die Straßenausbau-Beitragssatzung ist in Buxtehude ein Streitthema in der Politik | Foto: tk

Straßenausbau-Beiträge: Dauerthema im Buxtehuder Rat

Straßenausbau-Beitragssatzung: Jetzt kein Aus tk. Buxtehude. Die Gegner der Buxtehuder Straßenausbau-Beitragssatzung lassen nicht locker: Die Abschaffung steht am Dienstag erneut auf der Tagesordnung des Rates. Im Vorfeld der letzten Sitzung vor der Sommerpause beziehen SPD und CDU Stellung. Sie werden von Grünen, FDP sowie BBG/FWG für ihr Festhalten an der Satzung kritisiert. "Wir folgen dem erneuten Versuch nicht, die Satzung zu kippen", sagt CDU-Fraktionschefin Arnhild Biesenbach. Dennoch...

  • Buxtehude
  • 17.06.16
  • 145× gelesen
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