"Die drei Wendehälse"

Die Gruppe (v. li.): Nino Ruschmeyer, Ottmar Frey und Wilfried Rieck
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  • hochgeladen von Thomas Lipinski

thl. Winsen. "Raus aus den Kartoffeln, rein in die Kartoffeln" - dieses Hin und Her sowie eine gehörige Portion "Unehrlichkeit" wurde der Gruppe Winsener Liste/FDP - bestehend aus Nino Ruschmeyer, Wilfried Rieck und Ottmar Frey - im Rahmen der Ratssitzung vorgeworfen. "Die drei Wendehälse sind mal wieder am Start", tuschelten einige Politiker hinter vorgehaltener Hand.
Der Grund ist ganz einfach: Damit die CDU - Rieck und Frey sollen vor der nächsten Kommunalwahl ja angeblich einen Parteiwechsel dorthin planen - für ihre Anträge auch die erforderliche Mehrheit bekommt, wurde auch schon einmal gegen die eigene Meinung gestimmt. Sehr zur Irritation der Zuhörer.
Bestes Beispiel: Die Gruppe Winsener Liste/FDP hatte für den Haushalt die Wiedereinführung der Straßenausbaubeitragssatzung gefordert. Im Gegenzug sollten die Elternbeiträge für die Kinderbetreuung nicht erhöht werden. Wie schon im Vorfeld berichtet, hatte der Antrag aber keine Chance und wurde abgelehnt. Dr. Erhard Schäfer (Gruppe Grüne/Linke) bezeichnete die Idee als "völlig abwegig". Und Andreas Waldau (Freie Winsener) warf der Gruppe vor: "Ich sehe bei euch nur Dauer-Kehrtwendungen. Im vergangenen Jahr habt ihr höhere Elternbeiträge und Steuererhöhungen mit beschlossen und jetzt spielt ihr euch als Retter der Eltern auf." Bemerkenswert: Sogar der Koalitionspartner der Gruppe, die CDU, stimmte dagegen.
Folglich hätte die Gruppe jetzt den CDU-Antrag auf Erhöhung der Elternbeiträge ablehnen müssen. Tat sie aber nicht, sondern blies mit den Christdemokraten ins Horn. Pikant: Auf ihrer Homepage wirbt die Winsener Liste dafür, sich für eine "schrittweise Abschaffung von Kindergartenbeiträgen für eine bezahlbare Kinderbetreuung" einzusetzen, stimmt jetzt aber zum zweiten Mal für eine Erhöhung.

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