Die Mehrheitsgruppe bröckelt

Hat seine Meinung geändert: Wilfried Rieck
2Bilder

thl. Winsen. Die Kampfansage von Andreas Waldau, Ratsherr der Freien Winsener und Sprecher der Mehrheitsgruppe aus SPD, Grüne/Linke, Freie Winsener, Winsener Liste und Ratsherr Tobias Müller im Winsener Stadtrat, dass man die im Juni beschlossene Elternbeitragssatzung für Kindergärten mit aller Macht durchziehen wolle, scheint zu verpuffen. Denn aus der Mehrheitsgruppe wird gerade eine Minderheitsgruppe.
"Wir beabsichtigen, der Empfehlung der Kommunalaufsicht zu folgen und dem Antrag auf Rücknahme des für rechtswidrig erklärten Ratsbeschlusses zur neuen Kita-Satzung zuzustimmen", erklären Heinrich Riedel und Wilfried Rieck von der Winsener Liste. Man habe in der Diskussion zum Satzungsbeschluss bereits darauf hingewiesen, dass man die Stellungnahme der Kommunalaufsicht abwarten wolle. Jetzt noch an dem Beschluss festzuhalten, würde eine längere rechtliche Auseinandersetzung zwischen Stadt und den freien Trägern zur Folge haben. "Dies würde sich aber schädlich auf die Kinderbetreuung auswirken. Und das wollen wir nicht", begründet Wilfried Rieck.
Bereits bei der Ratssitzung im Juni hatte Ratsherr Tobias Müller, der die Satzung eigentlich mit entworfen hatte, seine Meinung geändert und dagegen gestimmt. "Das werde ich auch jetzt wieder tun", sagt er. Grundsätzlich stehe er zu der neuen Satzung, allerdings hänge sein Herz nicht an der ausgearbeiteten öffentlich-rechtlichen Auslegung, die von der Kommunalaufsicht bemängelt wurde. Das hätte man in der Juni-Ratssitzung noch ändern können. Doch dazu sei aus der Mehrheitsgruppe keiner bereit gewesen. "Da habe ich gemerkt, dass es einigen, wie z.B. Grünen-Chef Bernd Meyer, nicht um die Sache selbst geht, sondern nur darum, Personen öffentlich zu diskreditieren, Bürgermeister André Wiese eins auszuwischen und zu zeigen, wer die Macht im Rat hat", so Müller weiter. Jetzt habe jeder sein Spiel gespielt, jetzt müssen man wieder zur Vernunft kommen und sich gemeinsam an einen runden Tisch setzen.
Zusammen mit dem Bürgermeister gibt es im Stadtrat 39 Stimmberechtigte. CDU und FDP kommen mit Wiese auf 18 Stimmen. Zählt man die drei Abweichler jetzt dazu, ist es sicher, dass der Ratsbeschluss gekippt wird.

Hat seine Meinung geändert: Wilfried Rieck
Weicht vom Antrag ab: Tobias Müller
Autor:

Thomas Lipinski aus Winsen

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Panorama
Katharina Bodmann und Antonino Condorelli wollen mit Fotos und Videos erkunden, wie das Leben nach Corona für die Menschen weitergeht
4 Bilder

Katharina Bodmann und Antonino Condorelli
"Re-Start": Ein Fotoprojekt für Schwung nach Corona

tk. Buxtehude. Was passiert, wenn ein Fotojournalist und eine Fotografin aus Buxtehude treffen und gemeinsam darüber nachdenken, wie auf die Lähmung des gesellschaftlichen und kulturellen Lebens durch Corona mit einer positiven Botschaft reagiert werden kann? Sie entwickeln ein Fotoprojekt. "Re-Start" heißt das, was Katharina Bodmann und Antonino Condorelli angehen. Sie machen in einem Open-Air-Studio Porträtfotos und lassen die Fotografierten in einem Video erzählen. Was hat sie bewegt, worauf...

  • Buxtehude
  • 11.06.21
  • 334× gelesen
Politik
Siegfried Stresow kehrt auf die politische Bühne zurück

Beckdorfer Ex-Bürgermeister steht wieder zur Wahl
Siegfried Stresow kehrt zurück auf die politische Bühne

Ein Politik-Urgestein kommt zurück auf die politische Bühne: Siegfried Stresow (64), Ex-Bürgermeister von Beckdorf, wird bei der Kommunalwahl am 12. September wieder für die SPD kandidieren. "Es gab viele Hilferufe - ich bin von mehreren Seiten angesprochen worden, weil es für die SPD keine Kandidaten gibt", so Stresow. Auch seine eigenen Bemühungen, Mitbürger dazu zu motivieren, sich zur Wahl zu stellen, seien erfolglos gewesen. Neben privaten Gründen führt Siegfried Stresow den Mangel an...

  • Buxtehude
  • 11.06.21
  • 124× gelesen
Panorama
Der Jubilar: Mediaberater Rainer Dodenhoff
5 Bilder

Dienstjubiläum von Mediaberater Rainer Dodenhoff
Ein Vierteljahrhundert im Einsatz fürs WOCHENBLATT

(bim). Mediaberater Rainer Dodenhoff engagiert sich seit einem Vierteljahrhundert im WOCHENBLATT-Verlag. Die Kundinnen und Kunden kennen ihn als sympathischen und freundlichen Menschen. Stets im Hintergrund, aber von großer Bedeutung und sein ganzer Stolz, ist seine Familie - Ehefrau Birgit und die drei Kinder Johann (22), Till (20) und Christoph (16) sowie seine Hobbys, in denen er Ausgleich vom WOCHENBLATT-Alltag findet. Er lebt mit seiner Familie im Eigenheim in Elsdorf mit einem großen...

  • Nordheide Wochenblatt
  • 10.06.21
  • 109× gelesen
  • 4
Politik
Die Bauarbeiten an der K39 sollen laut Aussage des Landkreises Stade bis November 2021 abgeschlossen sein

Keine neue Ausschreibung beabsichtigt
Landkreis Stade hält an Planung zur K39-Sanierung fest

jab. Jork. Optimistisch blickt die Verwaltung des Landkreises Stade in die Zukunft der K39-Sanierung: Die Arbeiten am ersten Bauabschnitt sollen wie geplant im November 2021 fertiggestellt werden - trotz erheblicher Probleme zu Baubeginn. Und auch am Planungsbüro und der Baufirma hält der Landkreis fest. Bis zum Jahr 2023 soll die K39 auf der Strecke von Jork-Borstel bis zur Landesgrenze umfangreich saniert werden. Doch bereits zweimal standen die Baustellenfahrzeuge an der K39 seit April still...

  • Jork
  • 11.06.21
  • 321× gelesen
Service
Der Luca-Schlüsselanhänger des Landkreises
Video

Landkreis Harburg bietet gratis Schlüsselanhänger an
Luca-App ist ab jetzt auch ohne Smartphone nutzbar

ce. Landkreis. Neben der Einhaltung der Maskenpflicht sowie der Abstands- und Hygieneregeln ist die in der Corona-Verordnung des Landes ausdrücklich vorgesehene digitale Kontaktdatendokumentation über die Luca-App ein wichtiger Baustein im Kampf gegen die Pandemie. Damit auch Menschen ohne Smartphone die App nutzen können, stellt der Landkreis Harburg ab sofort kostenfreie Luca-Schlüsselanhänger zur Verfügung. Die Schlüsselanhänger werden in den Bürger-Service-Standorten Winsen, Buchholz und...

  • Buchholz
  • 11.06.21
  • 413× gelesen
  • 1
Panorama
Die beiden Ärztinnen Behiye Linda Kilic und Dr. med. Beate Rothe vor ihrer Este-Praxis

Hausärztin Dr. med. Beate Rothe suchte anderthalb Jahre nach Verstärkung für ihre Praxis
Ärztemangel bis 2035 für Buxtehude erwartet

sla. Buxtehude. Zwischen statistischer und gefühlter Wirklichkeit gibt es mitunter gravierende Unterschiede. Wie berichtet, ist für Michael Schmitz, Geschäftsführer der Bezirksstelle der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Stade, der Versorgungsgrad mit Hausärzten im KV-Planungsbereich Buxtehude gut https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/buxtehude/c-politik/gefuehlt-fehlen-in-buxtehude-hausaerzte-in-der-statistik-nicht_a172400). Doch die Realität sieht häufig anders aus: überfüllte Wartezimmer,...

  • Buxtehude
  • 11.06.21
  • 110× gelesen

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen