Von der Linken kommt schon Widerstand
Antrag der Buxtehuder SPD: Redezeit in der Politik begrenzen
- Soll es in Ausschüssen künftig eine Redebegrenzung wie im Rat geben?
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tk. Buxtehude. Die SPD-Fraktion im Buxtehuder Rat möchte, dass die politischen Diskussionen interessanter werden. Daher soll die Redezeit begrenzt werden. Das steht in einem Antrag der Sozialdemokraten. Künftig soll in allen Ausschüssen und dem Verwaltungsausschuss gelten, was bislang schon für den Rat gilt: Zu einem Tagesordnungspunkt darf ein Ratsmitglied in der Regel nur zwei Mal sprechen. Außerdem soll die Redezeit pro Wortbeitrag auf maximal fünf Minuten begrenzt werden.
"Eine gesteigerte Attraktivität der Diskussionen", nennt SPD-Fraktionschefin Astrid Bade als Grund für den Antrag. Auch für Besucher der Sitzungen dürfte es dann mitunter weniger langatmig werden.
Bleibt zu hoffen, dass einige gewiefte Viel- und Langredner dann nicht mit schöner Regelmäßigkeit zum Instrument der persönlichen Erklärung greifen.
Von der Fraktion der Linken kommt sofort Widerspruch: "Die SPD will jede wichtige Diskussion verhindern", kritisiert Benjamin Koch-Böhnke. Im Rat sei eine Beschränkung der Redezeit richtig, in den Ausschüssen jedoch nicht. Dort werde gefragt und diskutiert und gemeinsam an neuen Ideen gefeilt. Zudem könne eine ausufernde Diskussion jederzeit durch einen Antrag zur Geschäftsordnung auf das Ende der Debatte gestoppt werden.
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