Fridays for Future Buxtehude" und Stadtverwaltung uneins
Neue Plattform oder ein Abstellgleis?

Die nächste große Klimademo wird bereits geplant
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tk. Buxtehude. Mitglieder von "Fridays for Future" (FFF) Buxtehude und Bürgermeisterin Katja Oldenburg-Schmidt sowie der Erste Stadtrat Michael Nyveld haben kürzlich im Stadthaus miteinander diskutiert, wie die konkreten Forderungen der Gruppe an die Buxtehuder Politik weiter verfolgt und beraten werden können. Im Ergebnis, das lässt sich sagen, gibt es Missverständnisse. FFF-Mitglieder fühlen sich ins Abseits gedrängt, weil sie im Präventionsrat über ihre Forderungen zum Klimaschutz reden sollen. Bürgermeisterin Katja Oldenburg-Schmidt versichert wiederum, dass es nicht ums Abdrängen gehe, sondern darum, eine Plattform zu finden, die Konkretes erarbeiten könne, bevor es in der Politik um Entscheidungen gehe.

"Was sollen wir im Präventionsrat?", fragen FFF-Aktive beim Gespräch mit dem WOCHENBLATT. Dort gehe es vor allem um Gewaltprävention. Zudem habe dieses Gremium  weder Entscheidungskompetenzen noch verfüge es über eigene finanzielle Mittel oder könne darüber entscheiden. Das gehe nur in der Politik. 
Hintergrund: "Fridays for Future Buxtehude" hatte im Ausschuss für Stadtplanung kürzlich einen umfangreichen Forderungskatalog präsentiert. Die Liste reicht von der grundsätzlichen Zielvorgabe der Klimaneutralität bis zum Jahr 2035 in der Estestadt bis hin zum Ausbau des ÖPNV und einem Autoverbot in der Innenstadt. Die Politik im Ausschuss war von dieser umfangreichen Liste geradezu erschlagen. 

"Was wir wollen, ist ganz konkret", sagen jetzt einige Gruppenmitglieder. Und das heißt auch, dass über Konkretes für Buxtehude in der Politik beraten werden müsse. Denn nur dort können Beschlüsse gefasst werden, die tatsächlich auch in Handeln umgesetzt werden. 

Sollen FFF und Klimaschutz in ein Gremium ohne Kompetenzen abgeschoben werden?, wollte das WOCHENBLATT von Bürgermeisterin Katja Oldenburg-Schmidt wissen. Die widerspricht und geht davon aus, dass es sich um ein Kommunikationsproblem zwischen Verwaltung und FFF-Gruppe handele, das behoben werden könne. "Klimaschutz soll neben den anderen Themen eine eigene und eigenständige Aufgabe im Präventionsrat werden", sagt die Bürgermeisterin.  Sie sieht diese neu zu entwickelnde  Plattform als eine Art Arbeitsgruppe, die Konkretes auf einer breiten Ebene und mit möglichst vielen Akteuren diskutiert und dann erst damit in die Politik geht. Sie finde es wichtig,  Klimaschutzthemen für die Estestadt in einem ersten Schritt aus der Parteipolitik herauszuhalten. Ein positives Beispiel ist für Katja Oldenburg-Schmidt die "Erfindung" der Offenen Ganztagsschule (OGS). Das sei ein Kind des Präventionsrates und von der Politik schließlich beschlossen worden. So könne es auch mit konkreten Klimaschutzprojekten funktionieren.
Die Buxtehuder FFF-Gruppe ist allerdings noch skeptisch. Es gebe Stimmen, die zumindest von einer Chance sprechen, aber auch solche, die eine Diskussion im Präventionsrat ablehnen, erklärten Mitglieder der Gruppe im WOCHENBLATT.

Egal wo und auf welcher Ebene - die Klimaaktivisten werden auch 2020 weitermachen. Im Frühjahr wird etwa die nächste große Klimademo stattfinden. Eine klare Ansage geht von FFF Buxtehude übrigens an alle Gruppen und Gruppierungen, die darüber nachdenken, ob ein Zusammengehen nicht sinnvoll wäre. "Wir sind und bleiben eigenständig und unabhängig", betonen die Sprecherinnen und Sprecher.

Autor:

Tom Kreib

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