Wenn Bauprojekte teurer werden: Wo kommt das Geld eigentlich her?

André Grote Foto: FDP
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FDP-BBG/FWH hakt bei den Mehrkosten für Bauprojekte nach

tk. Buxtehude. Regelmäßig werden Bauprojekte teurer, doch nicht immer gebe es dafür einen Nachtragshaushalt, stellt André Grote (FDP) fest. Daher hat die FDP-BBG/FWG-Fraktion jetzt die Anfrage an die Verwaltung gestellt, wie mit den Kostensteigerungen umgegangen wird. Oder, wie es André Grote formuliert: "Wo kommt das Geld dafür eigentlich her?" 

Wenn es sich um eine eklatante Kostensteigerung handelt, dann wird die Politik mit einbezogen. Beispiel: Die Sanierung und der Umbau des Forums Süd zur Aula Süd wurde durch nicht vorhersehbare Probleme in der Altbausubstanz rund 300.000 Euro teurer. Die Gründe wurden in der Politik erklärt und dort wurde die Mehrausgabe auch genehmigt.
"Wir verhält es sich aber mit geringeren Kostensteigerungen?", will André Grote wissen. Seit zwei Jahren sitze er im Rat, doch im Bauausschuss sei noch nie über Mehrkosten beraten geschweige denn abgestimmt worden. Nach Grotes Recherche verhält es sich so, dass es einen alten Ratsbeschluss gibt, laut dem die Stadtverwaltung Mehrausgaben bis zu 20.000 Euro ohne grünes Licht aus der Politik bezahlen kann. Wenn dem so ist, meint der FDP-Politiker, stellt sich dennoch die Frage, wo die Summen herkommen. Denn alle Mittel werden im Haushalt schließlich fest verplant. Und weiter: Wenn es zu Kostensteigerungen kommt, werden die dann "häppchenweise" in 20.000er-Mehrausgaben-Rechnungen geltend gemacht? 

Auch bei einem anderen Thema hakt die FDP-BBG/FWG-Fraktion erneut nach: die Höhe der Kosten, die 2018 an externe Planer für kommunale Bauprojekte geflossen sind. Bereits im Vorjahr hatte die Gruppe nach diesen Zahlen gefragt. Ergebnis damals: Zwischen 2011 und 2016 wurden jährlich Beträge von 372.500 Euro bis zu 811.650 Euro an Externe für Planungsleistungen gezahlt. Angesichts großer anstehender Bauprojekte dürfte diese Summe eher gewachsen sein, zumal das immer komplexere EU-Ausschreibungsrecht schon vor der eigentlichen Planung eine extern begleitete Vorplanung nötig macht.
Konsequenz aus der Anfrage von 2018: Die Dreierfraktion hatte neue Stellen für die Bauverwaltung gefordert. Die beiden großen Fraktionen CDU und SPD fanden die Anfrage grundsätzlich überflüssig.

Autor:

Tom Kreib

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