Die Staatsanwaltschaft Stade muss schnell sein

"Encrochat" sorgt für viel Ermittlungsarbeit

tk. Stade. Über einen Mangel an Arbeit können sich Gerichte und Staatsanwaltschaften in Deutschland nicht beklagen. Die sogenannten Encrochat-Protokolle, geknackte Handy-Kommunikation von Kriminellen, setzen noch viele weitere arbeitsaufwendige Verfahren obendrauf. Die Staatsanwaltschaft Stade hat zwei große Ermittlungen dazu abgeschlossen. Die Verfahren vor dem Landgericht laufen. Es geht um Drogenhandel im großen Stil. "Es gibt dabei unglaublich viele Ansatzpunkte für Ermittlungen und wir stehen unter Zeitdruck", sagt Kai Thomas Breas, Sprecher der Staatsanwaltschaft Stade, der auch für den Bereich der Organisierten Kriminalität (OK) zuständig ist.

Genau dort landen fast alle Verfahren, die aus den Encrochat-Protokollen kommen. Natürlich hält sich die Staatsanwaltschaft bedeckt, wenn es um weitere anstehende Ermittlungen geht. Kai Thomas Breas sagt aber auch: "Wir sind noch nicht durch." Der Zeitdruck entsteht, weil die Taten so schwerwiegend sind, dass mutmaßliche Kriminelle fast immer in U-Haft landen. Dann muss nach sechs Monaten die Hauptverhandlung begonnen haben.

Ruhiger wird es bei Polizei und Staatsanwaltschaft nicht werden. Seit einigen Wochen spekulieren verschiedene Medien darüber, dass bereits der nächste Handydienstleister, der bevorzugt von Kriminellen genutzt wird, gehackt worden sein soll: Sky ECC ist offenbar das nächste Encrochat. Das Bundeskriminalamt (BKA) als deutsche Schnittstelle zu Europol, der europäischen Polizeibehörde, hält sich bedeckt: "Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir aufgrund des laufenden Ermittlungskomplexes keine Angaben zu Umfang und Inhalt der Daten machen. Aus ermittlungstaktischen Gründen können wir derzeit keine weiteren Auskünfte erteilen." Das hört sich in der Tat so an, als ob noch ganz schön viel Arbeit auf Polizei, Staatsanwaltschaften und Gerichte zukommen könnte.

(tk). Die Stadtstaaten wie Hamburg, Berlin und Bremen haben aufgrund der Encrochat-Verfahren Landgerichte und Staatsanwaltschaften personell aufgestockt. Das sei in Niedersachsen derzeit nicht geplant, erklärt Christian Lauenstein, Sprecher des niedersächsischen Justizministeriums. Es gebe derzeit noch keine Prozessflut aufgrund der gehackten Handy-Kommunikation. "Gleichwohl haben wir die Entwicklung sehr genau im Blick", fügt der Ministeriumssprecher hinzu. Wenn weitere, große Datensätze von Sky ECC hinzukämen, "dann schauen wir uns das sehr genau an". Noch kein zusätzliches Personal

Das ist Encrochat
Die Encrochat-Protokolle haben weltweit für Verfahren gegen die organisierte Kriminalität gesorgt. Der französischen und niederländischen Polizei war es im Sommer 2020 gelungen, den Encrochat-Server zu hacken. Encrochat war sozusagen das WhatsApp der Kriminellen und galt als abhörsicher. Millionen von Chatnachrichten landeten bei der Polizei. Die Ermittler in Frankreich leiteten ihre Erkenntnisse an deutsche Ermittlungsbehörden weiter. Über das Bundes- und die Landeskriminalämter gingen die Daten bis zu den Ermittlern vor Ort.