Elternbeitragssatzung

Beiträge zum Thema Elternbeitragssatzung

Politik
André Wiese verteidigt die neue Satzung

"Erhöhung nicht auszuschließen"

thl. Winsen. Es sei lang genug diskutiert worden, man müsse den Eltern Sicherheit geben. Mit diesen Worten lehnte die neue Mehrheitsgruppe aus CDU und Winsener Liste/FDP einen Antrag der Fraktionen SPD, Grüne/Linke und Freie Winsener für eine Sondersitzung des Kindergartenausschusses ab, in dem nochmals über die neue Elternbeitragssatzung und Kindergartenbenutzungsordnung diskutiert werden sollte. Und mit der gleichen knappen Mehrheit empfahlen die Christdemokraten und die...

  • Winsen
  • 18.03.14
Politik
Rief zu mehr Sachlichkeit auf: Andreas Waldau

Ausschuss kippt Ratsbeschluss

thl. Winsen. Der von der Kommunalaufsicht als rechtswidrig eingestufte Ratsbeschluss für die Elternbeitragssatzung für Kindergärten wird bei der nächsten Sitzung des Gremiums am morgigen Donnerstag gekippt. Sowohl der zuständige Fachausschuss als auch der Verwaltungsausschuss haben in ihren Sitzungen dazu mehrheitlich grünes Licht gegeben. Gerade die Fachausschuss-Sitzung wurde mit großer Spannung erwartet, weil die Politiker im Vorwege verbal die Messer gewetzt hatten (das WOCHENBLATT...

  • Winsen
  • 24.09.13
Politik
Hat seine Meinung geändert: Wilfried Rieck
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Die Mehrheitsgruppe bröckelt

thl. Winsen. Die Kampfansage von Andreas Waldau, Ratsherr der Freien Winsener und Sprecher der Mehrheitsgruppe aus SPD, Grüne/Linke, Freie Winsener, Winsener Liste und Ratsherr Tobias Müller im Winsener Stadtrat, dass man die im Juni beschlossene Elternbeitragssatzung für Kindergärten mit aller Macht durchziehen wolle, scheint zu verpuffen. Denn aus der Mehrheitsgruppe wird gerade eine Minderheitsgruppe. "Wir beabsichtigen, der Empfehlung der Kommunalaufsicht zu folgen und dem Antrag auf...

  • Winsen
  • 17.09.13
Politik
Abteilung Attacke: Rolf Gevers

"Kleine Trotzköpfe wollten Macht zeigen"

thl. Winsen. Jetzt knallt es richtig im Winsener Stadtrat! Nachdem Bekanntwerden des Prüfergebnisses der Kommunalaufsicht für die neue Elternbeitragssatzung für Kindertagesstätten und der dadurch von der Mehrheitsgruppe SPD, Grüne/Linke, Freie Winsener, Winsener Liste und Ratsherr Tobias Müller beantragten Sondersitzung des Fachausschusses für den 18. September (das WOCHENBLATT berichtete), haben sich einige Ratsmitglieder über den internen E-Mail-Verkehr der Stadt einen verbalen Schlagabtausch...

  • Winsen
  • 06.09.13
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