Groko

Beiträge zum Thema Groko

Politik

Kommentar zur Entscheidung von SPD und CDU, Katja Oldenburg-Schmidt zu unterstützen
Zweiter Wahlkampf wird härter als der erste

Warum die Entscheidung von SPD und CDU durchaus Risiken für die Bürgermeisterin birgt Sehr gut möglich, dass Katja Oldenburg-Schmidt 2021 erneut zur Buxtehuder Bürgermeisterin gewählt wird. Selbst Kritiker können ihr nicht vorwerfen, dass sie die Stadt nicht voranbringt, und an Ideen für die Zukunft mangelt es der Amtsinhaberin ebenfalls nicht. Die Entscheidung von SPD und CDU, Katja Oldenburg-Schmidt offiziell zu unterstützen, kann aber womöglich stärker zu ihrer Abwahl beitragen, als es die...

  • Buxtehude
  • 17.09.19
Politik
Stephan Weil diskutierte leidenschaftlich mit den Parteimitgliedern   Fotos: jd
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"Wichtige Tage für die Demokratie": Ministerpräsident wirbt für Koalitionsvertrag

jd. Buxtehude-Neukloster. Er kam, um die Parteibasis der SPD zu überzeugen: Seine Werbetour für den schwarz-roten Koalitionsvertrag in Berlin führte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil am Montagabend nach Buxtehude-Neukloster. Auf der Veranstaltung des SPD-Unterbezirkes Stade in Höfts Marktstube diskutierte der Regierungschef mit den versammelten Genossen über das Für und Wider der Vereinbarung, über die im Rahmen einer bis zum 2. März laufenden Mitgliederbefragung abgestimmt wird....

  • Buxtehude
  • 20.02.18
Politik

Jetzt sind die Genossen am Drücker

463.723 SPD-Mitglieder entscheiden in den kommenden zwei Wochen über das Zustandekommen der Großen Koalition (kb). Der Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD auf Bundesebene steht, die Ministerien sind verteilt - ob die Große Koalition in Berlin aber tatsächlich kommt, ist noch nicht entschieden. Klarheit wird die Befragung der insgesamt 463.723 SPD-Mitglieder bringen, die in den kommenden Wochen ansteht. Echte Begeisterung über das Ergebnis der teils zähen Verhandlungen in Berlin will...

  • Seevetal
  • 09.02.18
Politik
Dr. Bernd Althusmann (CDU)

"Es war ein sehr sehr hartes Ringen"

GroKo-Poker: Dr. Bernd Althusmann ist CDU-Chefverhandler in der Arbeitsgruppe „Wohnungsbau“ (kb). Der Weg zur Großen Koalition ebnet sich: Am vergangenen Wochenende wurden einige der entscheidenden Differenzen im Bereich des Wohnungsbaus ausgeräumt. Die Arbeitsgruppe „Wohnungsbau, Mieten, Stadtentwicklung“, bei der Dr. Bernd Althusmann der Verhandlungsführer der CDU ist, einigte sich auf ein umfangreiches Paket. Die Eckpunkte: Zwei Milliarden Euro sollen in den kommenden Jahren in den...

  • Seevetal
  • 06.02.18
Politik
CDU-Generalsekretär in Niedersachsen: Kai Seefried
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Schwächt die GroKo kleine Parteien?

(bc/ce). Die Grünen in den Landkreisen Stade und Harburg sind empört darüber, was die Große Koalition im Niedersächsischen Landtag plant. Noch liegt zwar kein Gesetzesentwurf auf dem Tisch, im Koalitionsvertrag ist aber festgehalten, dass die Mindestgröße von Fraktionen in den kommunalen Vertretungen auf drei festgesetzt werden soll. Bisher enthält die Regelung im Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz zwei als Mindestgröße. „Die Pläne schwächen die kleinen Parteien und die...

  • Buxtehude
  • 26.01.18
Politik
Bundestagsabgeordnete Svenja Stadler (SPD)

Bundestagsabgeordnete Svenja Stadler fordert klare Positionen von der SPD

(as). Nur mit knapper Mehrheit wurde am Sonntag auf dem Sonderparteitag der SPD für die Aufnahmen von Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU gestimmt. SPD-Bundestagsabgeordnete Svenja Stadler aus Seevetal fordert angesichts des knappen Ergebnisses eine stärkere Betonung der sozialdemokratischen Themen. „Für mich steht außer Frage, dass wir in den anstehenden Gesprächen Ergänzungen und Verbesserungen herbeiführen müssen“, sagt Svenja Stadler. „Die Sondierungen haben ein solides Arbeitspapier...

  • Rosengarten
  • 23.01.18
Politik
Polit-Urgestein Jens-Rainer Ahrens: "Die große Koalition wäre respektlos gegenüber dem Wählerwillen."
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Diskussionen bei der SPD: "Keine Angst vor Neuwahlen ist zu wenig"

(kb). „Wir sind eine diskussionsfreudige Partei und natürlich wird auch die aktuelle Lage heiß diskutiert“, fasst Prof. Dr. Jens-Rainer Ahrens die derzeitige Situation in der SPD zusammen. Ahrens, Jahrgang 1938, gehört seit 1965 zur SPD, saß 20 Jahre für die Sozialdemokraten im Niedersächsischen Landtag, war fünf Jahre Landrat im Landkreis Harburg und lange Jahre Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion. Nach dem Jamaika-Aus in Berlin steht für ihn die Bildung einer großen Koalition außer Frage....

  • Buxtehude
  • 24.11.17
Politik
Alexander Paatsch (SPD, li.) ist drin, Hans-Uwe Hansen (SPD, zweiter v. re.) hat den Sprung in den Rat nicht geschafft.

Übernimmt wieder die "Buxtehuder Groko" die Regie im Rat?

Nachbetrachtung zur Kommunalwahl: Wer übernimmt welchen Ausschuss tk. Buxtehude. 500 Stimmen mehr als bei der Kommunalwahl 2011 und trotzdem 6,9 Prozent und drei Ratssitze verloren - "damit bin ich nicht zufrieden", sagt SPD-Fraktionschefin Astrid Bade. Zumal es schmerze, dass Hans-Uwe Hansen, Helmut Knoefel und Birgit Wilgorski nicht mehr dem Rat angehören. Auch bei der CDU herrscht trotz moderater Verluste nicht eitel Sonnenschein. In den kleineren Ausschüssen sind die Christdemokraten...

  • Buxtehude
  • 20.09.16
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