OVG Lüneburg

Beiträge zum Thema OVG Lüneburg

Politik
Was will der Landkreis? Sollen die Arbeiten zum Ausbau der Rübker Straße beginnen oder soll das Urteil in der nächsten Instanz abgewartet werden?

Würde der Bau beginnen, gäbe es Gegenwind
K40-Ausbau: Was hat Landkreis Stade vor?

tk. Buxtehude. Nachdem der Landkreis Stade die Zulassung der Berufung in Sachen Ausbau der Rübker Straße zum A26-Zubringer erreicht hat, ist es still aus Stade geworden. Etwas verklausuliert hatte Landrat Michael Rosberg angedeutet, dass jetzt nichts gegen einen Beginn der Arbeiten spräche (das WOCHENBLATT berichtete). Das heißt: Baubeginn. Ein Dementi dieser Vermutung gibt es aus dem Kreishaus ebenso wenig wie die Ankündigung, ob und wann etwas geschehen solle. Fakt ist: Parallel zum...

  • Buxtehude
  • 26.01.21
Politik
A26-Zubringer oder nicht: Die Rübker Straße ist ein Dauerstreitthema

Nach Etappensieg vor Gericht
Rübker Straße: Will der Landkreis jetzt starten?

tk. Stade. Das ist ein Punktsieg für den Landkreis Stade, der in dieser Deutlichkeit überraschend ist: Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg hat die Berufung in Sachen Ausbau der Rübker Straße (K40) zum Buxtehuder A26-Zubringer zugelassen. Begründung: Die Chance eines Erfolgs vor Gericht in zweiter Instanz sei so groß wie die einer Niederlage. In Nicht-Juristensprache ausgedrückt: Die Wahrscheinlichkeit, dass die K40 doch noch Zubringer wird, liegt bei 50 Prozent. Was in der Begründung aus...

  • Buxtehude
  • 19.01.21
Politik

Die Berufung wurde zugelassen
Ausbau Rübker Straße: Erfolg für Landkreis Stade vor Gericht

tk. Stade. Etappensieg für den Landkreis Stade Stade in Sachen Ausbau der Rübker Straße (K40) zum Buxtehuder A26-Zubringer: Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg hat die Berufung zugelassen und damit die Entscheidung der Stader Verwaltungsrichter in erster Instanz kassiert.  Das heißt: Über den Planfeststellungsbeschluss, mit dem die K40 zum Buxtehuder Autobahnzubringer umgebaut werden sollte, wird erneut verhandelt. Es ist also in keinster Weise entschieden, ob die Landkreise-Pläne nicht...

  • Buxtehude
  • 15.01.21
Politik
Ob die Rübker Straße der Buxtehuder A26-Zubringer wird, wird frühestens im Frühjahr 2021 entschieden

Der Buxtehuder A26-Zubringer
Rübker Straße: "Alle Fehler sind heilbar", sagt der Landkreis

tk. Buxtehude. Mit einer optimistischen Sicht auf ein vertracktes Problem zu blicken, ist eigentlich etwas Positives. Die Sicht von Klaus Füßer, Anwalt des Landkreises Stade in Sachen K40-Ausbau als Buxtehuder Autobahnzubringer, ist aus Sicht der Bürgerinitiative (BI) Rübker Straße allerdings eher Zweckoptimismus. In einem Schriftsatz an das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg hat Füßer argumentiert, die vom Verwaltungsgericht Stade vor gut einem Jahr gerügten Fehler seien heilbar....

  • Buxtehude
  • 08.12.20
Politik
Musste eine herbe Niederlage vor Gericht einstecken: Kultusministerin Frauke Heiligenstadt (SPD)
2 Bilder

Mehrarbeit für Gymnasiallehrer gekippt / OVG-Urteil wirft neue Probleme auf

(kb). Klatsche für Kultusministerin Frauke Heiligenstadt (SPD): Die zum jetzigen Schuljahr um eine Stunde erhöhte Unterrichtszeit für Gymnasiallehrer in Niedersachsen ist verfassungswidrig. Das hat jetzt das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg entschieden. Eine Revision ließ das Gericht nicht zu. An den Gymnasien in den Landkreisen Harburg und Stade wird das Urteil mit Genugtuung und Freude aufgenommen. "Wir sind froh darüber, dass die einseitige und ungerechtfertigte Zusatzbelastung der...

  • Seevetal
  • 12.06.15
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