16. Juli 2026, 08:09 Uhr
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Verwirrung um Wahlplakate
Ab wann dürfen Parteien plakatieren?

Redakteur

Autor: Jan Filter

aus Winsen

Durften die das? Vermeintlich unterschiedliche Fristen bei der Plakatierung zur Kommunalwahl sorgten in Winsen für Verwirrung
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Ab wann durfte denn nun in Winsen zur Kommunalwahl plakatiert werden? Um diese auf den ersten Blick einfache Frage gab es dann doch einige Verwirrung. Denn die offiziellen Genehmigungsschreiben der Stadt Winsen nannten ausdrücklich Montag, den 13. Juli als frühesten Termin. Trotzdem hingen bereits am Sonntag, den 12. Juli, die ersten Gesichter von SPD und der Linken. Was nach einem klaren Regelverstoß aussieht, entpuppt sich nun als bürokratisches Slapstick-Stück aus dem fernen Hannover.

In den sozialen Netzwerken entbrannten unter Winsener Bürgern bereits erste Debatten darüber, ob Parteien unterschiedliche Genehmigungen erhalten hätten. Ein Blick in die Genehmigungen der Stadtverwaltung schien den Kritikern recht zu geben: Dort stand schwarz auf weiß der 13. Juli als Startdatum. Gegenüber dem WOCHENBLATT bestätigte die Stadt Winsen auch, dass dieser Termin allen Parteien in Winsen genannt worden war.

Dieser Termin basiert auf einem seit langem geltendem Erlass des Landes. Plakatieren ist demnach genau zwei Monate vor der Wahl erlaubt. Da der Wahltag auf den 13. September fällt, wäre das der Montag, 13. Juli, gewesen.

Doch hinter den Kulissen spielte das Land Niedersachsen den Spielverderber. Denn Hannover hatte kurzfristig erst am 7. Juli den betreffenden Erlass geändert. Die neue Landesregel besagt nun: Fällt dieser Stichtag auf einen Montag, verlängert sich der Zeitraum automatisch nach vorn und beginnt bereits am Sonntag.

„Wer schon am Sonntag, den 12. Juli, mit dem Plakatieren begonnen hat, handelte also zwar genehmigungswidrig, kann sich aber auf die geänderte Erlasslage berufen“, erklärt Theo Peters von der Stadt Winsen den kuriosen Umstand. Weil die Änderung aus Hannover so kurzfristig kam, hatte die Stadt Winsen die bereits ausgestellten Genehmigungen für die Parteien nicht mehr korrigiert.