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Kreis und Kommunen stehen vor großen finanziellen Herausforderungen

Auf der Strategieklausur in Maschen: (v. li.) André Wiese, Heiner Albers, Hans-Heinrich Höper, Rainer Rempe, Dirk Seidler, Jan-Hendrik Röhse, Annette Hardekopf, Wolf-Egbert Rosenzweig, Wolfgang Krause, Olaf Muus, Jan Abeska, Dr. Peter Dörsam, Martina Oertzen und Kai Uffelmann (Foto: Landkreis Harburg)
kb. Landkreis. Sowohl die zwölf Städte, Gemeinden und Samtgemeinden als auch der Landkreis Harburg stehen in den nächsten Jahren vor großen finanziellen Herausforderungen. Vor Beginn der Haushaltsberatungen in den zwölf Kommunen und im Landkreis trafen sich auf Anregung von Landrat Rainer Rempe die Bürgermeister und Bürgermeisterinnen sowie der Vorstand der Kreisverwaltung in Maschen zu einer ersten Klausurtagung, um sich über die aktuelle Kostensituation und den Investitionsbedarf für die mittelfristige Finanzplanung auszutauschen.
Dabei ging es vor allem um die rasant steigenden Kosten zur Finanzierung der Kinderbetreuung sowie um dringend notwendige Schulbau-Investitionen. Allein für die weiterführenden Schulen in Trägerschaft des Landkreises sind hier in den nächsten Jahren Investitionen von rund 100 Millionen Euro erforderlich. Für die Grundschulen in kommunaler Trägerschaft liegt das benötigte Investitionsvolumen für die nächsten fünf Jahre in einer ähnlichen Größenordnung.
Einigkeit bestand schon jetzt darin, dass auch der Bund und das Land Niedersachsen angesichts ihres erfreulich hohen Steueraufkommens gefordert sind, für eine angemessene Kostendeckung der steigenden kommunalen Aufgaben zu sorgen. „Das Land und der Bund stehen hier in besonderer Finanzverantwortung, da sie durch ihre aktuelle Gesetzgebung – zum Beispiel mit dem Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz und der geplanten Kostenfreistellung – erweiterte Anspruchsgrundlagen für die steigende Nachfrage nach Kinderbetreuung geschaffen haben“, betonte Dirk Seidler, Bürgermeister der Samtgemeinde Rosengarten.