Buchholz gleicht Haushalt nur mit Mühe aus

Musste an vielen stellen den Rotstift ansetzen: Kämmerer Dirk Schlüter
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Aus der Abteilung "Wissen"

os. Buchholz. "Ich freue mich nicht, Ihnen das Ergebnis verkünden zu müssen. Es ist vieles auf der Strecke geblieben, was sich die Kollegen wünschten oder für notwendig hielten und was auch Ihnen und den Bürgern dieser Stadt Freude gemacht hätte." Mit diesen ernüchternden Worten stellte Kämmerer Dirk Schlüter dem Buchholzer Stadtrat in der Sondersitzung am vergangenen Freitag den Haushalt für das Jahr 2014 vor. Nur nach vielen Streichrunden und mit äußerster Mühe konnte Schlüter den Etat ausgleichen. Er hat ein Volumen von ca. 60,16 Millionen Euro.
Das Zahlenwerk geht jetzt durch die Ortsräte und Fachausschüsse. Über den Haushalt entscheidet der Stadtrat abschließend in seiner Sitzung am Freitag, 6. Dezember.
Wie berichtet, sollte der Haushalt eigentlich zwei Wochen zuvor eingebracht werden. Das verhinderte eine Lücke von fünf Millionen Euro, die Schlüter erst schließen musste. Eine Million Euro netto gingen auf die veränderten Zahlen aufgrund des Zensus zurück. Buchholz hat nach der Zählung über 2.000 Einwohner weniger und erhält weniger Schlüsselzuweisungen vom Land. Die Stadt bereitet eine Klage gegen den Zensus vor.
Warum die Gewerbesteuer um fast drei Millionen Euro hinter den Erwartungen zurückblieb, konnten Schlüter und Bürgermeister Wilfried Geiger dem Rat nicht erklären. "Die Wirtschaft boomt und alle meine Kämmererkollegen um uns herum jubeln", sagte Schlüter. "Nur in Buchholz dreht aus unerklärlichen Gründen branchenübergreifend die Uhr andersherum." Große Sprünge kann sich Buchholz mithin nicht mehr leisten. Für Investitionen stehen nur noch rund 560.000 Euro zur Verfügung.
Die Ausschüsse müssen nun den Etat durchflöhen und Stellen suchen, an denen Finanzmittel noch umgeschichtet werden können. Umstritten sind z.B. 50.000 Euro, mit der das Stadtmarketing "auf neue Beine gestellt werden soll", wie es im Rat hieß. Dafür soll ein neuer Verein gegründet werden - garniert mit einer neuen halben Stelle in der Verwaltung. Damit würden sich die Personalkosten weiter erhöhen, die schon jetzt gewaltig sind und in den kommenden Jahren noch weiter steigen. 2014 sind für Löhne und Gehälter 12,1 Millionen Euro eingeplant, 2017 sind es schon 13,3 Millionen Euro. Das Versprechen einer "schlanken Verwaltung" von Bürgermeister Geiger entpuppt sich zusehends als Lippenbekenntnis.
Höchst ärgerlich sind Zusatzkosten beim Bau der neuen Turnhalle in Holm-Seppensen (+372.000 Euro) und ein Nachschlag beim städtischen Anteil des Baus der Buchholz-Galerie (+40.000 Euro). Dafür müssen andere Investitionen gekürzt werden - oder fallen ganz weg. So ist die dringend erforderliche weitere Sanierung der Heideschule sowie der Wiesenschul-Turnhalle auf Eis gelegt. Bis 2017 sind dafür keine Gelder vorgesehen.

Autor:

Oliver Sander aus Buchholz

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