"Soko Tierschutz" übt Kritik
Ermittlungen im Schneckentempo
- Friedrich Mülln kritisiert langesame Ermittlungen
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tk. Stade. "Das ist eine Totalverweigerung", sagt Friedrich Mülln von der "Soko Tierschutz" über die Arbeit der Schwerpunktstaatsanwaltschaft Oldenburg, die sich in Niedersachsen um Tierschutzvergehen in der Landwirtschaft kümmert. 2019 hatte die "Soko Tierschutz" den Schlachthofskandal in Düdenbüttel aufgedeckt. Verletzte Kühe wurden mit der Seilwinde auf Lastwagen gezogen und zum Schlachten transportiert. Auch im Schlachthof selbst wurden Verstöße heimlich auf Video aufgezeichnet. "Die Beweise liegen auf der Hand", sagt Mülln. In diesem und in anderen Fällen von Tierquälerei aus den Jahren 2019 bis 2021 aus dem Landkreis Stade sind die Ermittlungen offenbar noch nicht beendet worden. Für Tierschützer Mülln "unfassbar".
Dass eine Strafe möglichst zeitnah der Tat folgen sollte, sei das Eine. Die lange Bearbeitungsdauer in Oldenburg führe nach Möllns Worten aber zum anderen dazu, dass eine mögliche Strafe, so es denn überhaupt zu einer Verhandlung kommt, abgemildert wird. Die Verjährung bei Verstößen gegen das Tierschutzrecht tritt zwar erst nach neun Jahren ein, doch Gerichte werten eine lange Ermittlungsdauer als strafmildernd, so Friedrich Mülln. "Dann kommen Tierquäler nahezu ungeschoren davon", sagt er.
Auch der von der "Soko Tierschutz" aufgedeckte Skandal im Tierversuchslabor LPT in Mienenbüttel (Landkreis Harburg) ist noch nicht zu Ende ermittelt. "Wir müssen noch die genauen Betriebsabläufe und Verantwortlichkeiten klären", sagt Oberstaatsanwalt Kai Thomas Breas, Sprecher der Stader Staatsanwaltschaft.
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