Buxtehude sucht neuen Behindertenbeauftragten
Amtsinhaber Jens Nübel kritisiert Stellenausschreibung

Der noch amtierende Beauftragte für Menschen mit Behinderungen Jens Nübel | Foto: Hansestadt Buxtehude
  • Der noch amtierende Beauftragte für Menschen mit Behinderungen Jens Nübel
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Die Hansestadt Buxtehude hat das Ehrenamt des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen neu ausgeschrieben. Der aktuelle Amtsinhaber Jens Nübel scheidet zum 31. Januar  aus – freiwillig. Der Grund: mangelnde Einbindung. Die nun veröffentlichte Ausschreibung für seine Nachfolge sieht er nicht als Verbesserung, sondern als weiteren Rückschritt.

Kritik: Entscheidender Passus gestrichen

Nübel bemängelt, dass im Vergleich zur Ausschreibung von 2021 ein wesentlicher Passus gestrichen wurde. Damals war festgelegt: Der oder die Behindertenbeauftragte wird frühzeitig bei Planungen der Stadt beteiligt, erhält relevante Unterlagen und hat ein Anhörungsrecht in Rat und Ausschüssen. Genau diese Beteiligung sei in seiner Amtszeit weitgehend ausgeblieben – ein Umstand, den Nübel in der Vergangenheit wiederholt öffentlich kritisiert hat.

Nun jedoch werde die Verantwortung der Stadt auf ein Ehrenamt „heruntergebrochen“, das künftig lediglich „anlassbezogen“ eingebunden werden soll. „Ich hätte mir mehr Beteiligung gewünscht – nicht weniger“, so Nübel. Der Wegfall des Passus bedeute, dass die Verwaltung künftig keine Verpflichtung mehr habe, den oder die Beauftragte umfassend in Entscheidungen einzubeziehen.

Stadt begründet Änderung mit Ehrenamtscharakter

Die Hansestadt Buxtehude bestätigt auf WOCHENBLATT-Nachfrage, dass der entsprechende Passus bewusst gestrichen wurde. Als Begründung nennt die Stadtverwaltung den ehrenamtlichen Charakter der Position. Die Aufgaben müssten im zeitlich verfügbaren Rahmen realistisch erfüllbar sein. Zudem solle das Thema Inklusion künftig stärker intern verankert werden. Beteiligung sei weiterhin vorgesehen – jedoch gezielter und bei Bedarf.

Sorge vor Symbolpolitik

Für Jens Nübel ist diese Entwicklung ein klares Signal in die falsche Richtung: „Meine Nachfolge wird ein Feigenblatt der Inklusion sein.“ Die Position verkomme damit zu einem reinen Ansprechpartner ohne Mitwirkungsmöglichkeiten. Er warnt: „Das wäre ein in den Boden stampfen der Rechte von Menschen mit Behinderungen in Buxtehude.“

Politische Diskussion angestoßen

In einem Brief an die Ratsfraktionen fordert Jens Nübel eine Stellungnahme zur Änderung und fragt, wie sich die Fraktionen eine inklusive Politik in Zukunft vorstellen.

Redakteur:

Nicola Dultz aus Buxtehude

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