Ratssitzung

Kommentar zur Ratssitzung der Stadt Buxtehude

Im Rahmen meines Schülerpraktikums beim WOCHENBLATT, habe ich, Luna Tonn (17), am 17. Dezember  an der Öffentlichen Ratssitzung der Stadt Buxtehude teilgenommen. Für mich war es das erste Mal, dass ich eine Ratssitzung besucht habe.

Zu Beginn der Sitzung hatte ich den Eindruck, dass die Ratssitzung, obwohl mehrere Parteien und politische Meinungen vertreten waren, sachlich und unparteiisch abläuft. Als die Ratsmitglieder ihre Reden gehalten haben, hat sich mein Eindruck jedoch relativ schnell geändert.
Ich dachte, dass jede Partei ihre Rede unabhängig von anderen Parteien hält. Doch das war nicht der Fall.
Stattdessen wurde häufig direkt auf andere Parteien Bezug genommen – und das nicht immer in positiver Weise.

Besonders auffällig war für mich, wie stark einzelne Parteien direkt aufeinander reagierten. Anstatt ihre Positionen neutral darzustellen, wurden andere Parteien offen angegriffen. Ein Beispiel dafür war die Rede von Anke Lindszus (AfD), die mit der Aussage „Doch hier regieren Grün und Rot und nicht der Verstand“ nicht nur ihre konfrontativ ihre Position äußerte, sondern die SPD und die Grünen beleidigte und offen angriff.  Das fand ich eher unpassend und unprofessionell, da in einer Demokratie jede Meinung und Ansichtsweise respektiert und akzeptiert werden sollte.                                                                                                                                          
Allerdings hatte ich nicht den Eindruck, dass sich die angesprochenen Parteien dadurch stark angegriffen oder provoziert fühlten. Vielmehr wirkte es auf mich so, als würde die AfD im Rat insgesamt nicht ernst genommen werden.
Außerdem hatte ich den Eindruck, als begründe die AfD, die Ablehnung ihrer Anträge damit, dass sie grundsätzlich und aus Prinzip nicht akzeptiert werde. Anke Lindszus betonte mehrfach sinngemäß, dass  Anträge „natürlich abgelehnt werden, weil sie von der AfD kommen“. Dadurch stellte sich die AfD, meiner Meinung nach stark in eine Opferrolle.

Im Gegensatz zur SPD und zu den Grünen, die nicht auf die Rede der AFD Sprecherin eingingen, äußerten sich Clemens Ultsch (Linke) und andere kontrovers und kritisch gegenüber der AFD Abgeordneten. Sie  korrigierten auch Zahlen, die von der AFD-Ratsfrau falsch genannt worden seien. Das wirkte auf mich überheblich und besserwisserisch, da auf die Fehler nicht freundlich hingewiesen wurde, sondern die Ratsfrau öffentlich bloßgestellt wurde.

Auch bei der Diskussion über die Einsparung der Antidiskriminierungsstelle in Buxtehude wirkte die Stimmung auf mich sehr angespannt. Einige Parteien sprachen sich deutlich für die Weiterführung der Antidiskriminierungsstelle aus, während andere sie ablehnten oder sich gar nicht zu dem Thema äußerten.

Ratsmitglieder, die die Antidiskriminierungsstelle verteidigten, wie Ingrid Smerdka-Arhelger (Grüne), wurden in ihren Reden sehr energisch. In diesem Punkt fand ich das jedoch angebracht und konnte dadurch die politische Position der jeweiligen Redner und Rednerinnen deutlich erkennen. 

Inhaltlich konnte ich der Ratssitzung größtenteils gut folgen, auch wenn einige Begriffe oder Punkte für mich neu und etwas unverständlich waren. Dazu gehört zum Beispiel, warum einige Tagesordnungspunkte  ausführlich diskutiert werden und andere gar nicht.
Erfahren habe ich erst auf der Sitzung, dass die neue Halle der IGS ursprünglich nur saniert werden sollte und nicht neu gebaut werden sollte und auch das ein Neubau am Buxtehuder Bahnhof geplant ist. Außerdem fand ich es spannend zu hören, warum mache Bauvorhaben in der Stadt so lange dauern, bis sie umgesetzt werden, wie zum Beispiel die Sanierung und der Neubau von Schulgebäuden.

Ich hätte mir an einigen Stellen gewünscht, dass sich die Sprecher und Sprecherinnen, bevor sie angefangen haben ihre Rede zu halten, kurz vorgestellt hätten.
Trotzdem war es interessant für mich, eine politische Debatte dieser Art mitzuerleben und die unterschiedlichen Positionen der Parteien unmittelbar kennenzulernen.