Gemeinderat Jesteburg ausgefallen

Online-Zuschaltung nicht "rechtssicher"

Eigentlich sollte am vergangenen Mittwoch, 10. Januar, der Gemeinderat Jesteburg tagen. Doch die Sitzung wurde kurzfristig abgesagt und um zwei Wochen auf den 24. Januar verschoben. Der Grund: Die Online-Zuschaltung von mehreren Ratsmitgliedern von der CDU und der UWG im Jesteburger Hof konnte "nicht rechtssicher" umgesetzt werden, wie Gemeindesprecher Stefan Ahrens erklärte.

Wie ist das möglich? Wenn ein Ratsmitglied an einer Ratssitzung nicht teilnehmen kann, kann es sich - so sieht es die Geschäftsordnung vor - unter bestimmten Voraussetzungen online per Video zur Sitzung zuschalten lassen.  Das muss bis zum Sitzungstag um 9 Uhr angemeldet werden. Akzeptable Gründe können zum Beispiel Krankheit oder berufliche Abwesenheit sein. Das war in der Vergangenheit auch kein Problem: Mehrere Ratsmitglieder hatten diese Möglichkeit bereits genutzt. Warum klappte das diesmal nicht?

Die Gemeinderatssitzung musste wegen Terminschwierigkeiten im Jesteburger Hof stattfinden, da das Schützenhaus, wo normalerweise getagt wird, besetzt war. Der Schützenverein bereitete dort seinen großen Königsball am Wochenende vor. Doch im Jesteburger Hof stehen Säulen im Raum, welche die Sicht versperren können. Dadurch kann der Zugeschaltete unter Umständen nicht alle anderen Ratsmitglieder sehen. "Das hätte alle Beschlüsse anfechtbar gemacht", so Stefan Ahrens, sodass die Verwaltungsleitung unter Leitung von Claudia von Ascheraden entschieden habe, die Sitzung abzusagen.

Das fehlende CDU-Mitglied habe sich schon am 4. Januar, also rechtzeitig bei der Verwaltung gemeldet, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Jörg Berberich. "Das war blöd, weil alle sich auf die Sitzung vorbereitet haben. Aber es gibt Dramatischeres."

UWG-Chef Hansjörg Siede ist da schon eher angefasst. Er ist der Meinung, dass der Versammlungsort kurzfristig ins Heimathaus hätte verlegt werden können und müssen. "Ein Anruf hätte genügt", so Siede. "In der aktuellen Situation und bei der Vielzahl an zu treffenden Entscheidungen eine Gemeinderatssitzung ohne Not wenige Stunden vor Sitzungsbeginn einfach abzusagen, zeugt für mich von mangelndem Respekt der Verantwortlichen gegenüber allen Ratsmitgliedern und Bürgern, die sich auf die Sitzung vorbereitet hatten." Tatsächlich stehen viele Entscheidungen an, die Tagesordnung hat 24 Punkte. UWG-Ratsmitglied Annika Sommer sei tatsächlich verhindert gewesen, hätte eine Online-Zuschaltung aber ohnehin nicht rechtzeitig beantragen können und deshalb einfach gefehlt. Siede: "So ist das dann halt."