Salzhausen
Grüne, SPD und UWG wollen Umwelt-Ausschuss in Gemeinde behalten
- Sie wollen den Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz auf Gemeindeebene behalten (v. li.): Christiane Schulenburg (SPD-Fraktionsvorsitzende), Ulf-Jannis Koch (UWG, Gruppe UWG/Grüne), Kathrin Jordan (Grüne, Gruppe UWG/Grüne),
Burkhard Schaedel (SPD-Fraktion), Andreas Will (UWG, Gruppenvorsitzender UWG/Grüne) und Thomas Scheiber (SPD-Fraktion) - Foto: Frithjof Plautz
- hochgeladen von Christoph Ehlermann
"Überflüssig auf der Gemeindeebene", titelte das WOCHENBLATT, als es jetzt über den Antrag des Salzhäuser FDP-Ratsherrn Manfred Nienstedt berichtete, den Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz der Gemeinde aufzulösen. Begründung: Der Ausschuss würde zu viel Bürokratie- und Verwaltungsaufwand bedeuten, zudem fielen die Sitzungen des Gremiums häufig aus. Ein Umwelt- und Klimaschutzausschuss auf Samtgemeindeebene sei völlig ausreichend. Dem widersprechen nun andere Kommunalpolitiker des Gemeinderates ganz entschieden. "Wir, die SPD-Fraktion und die Gruppe UWG/Grüne, sind uns einig, dass der Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz in der Gemeinde Salzhausen verbleiben soll", schreibt SPD-Fraktionsvorsitzende Christiane Schulenburg in einer gemeinsamen Stellungnahme an das WOCHENBLATT.
Hier die Erklärung im Wortlaut:
"Dieser Ausschuss hatte keineswegs eine höhere Ausfallrate als andere Ausschüsse. Er war darüber hinaus sogar sehr erfolgreich und hat allein in diesem Jahr bereits mehrere für die Bürger der Gemeinde Salzhausen sehr hilfreiche Beschlüsse auf den Weg gebracht:
- Es wurden in diesem Jahr Zuschüsse durch die Gemeinde für Baumpflegemaßnahmen beschlossen, die Grundstücksbesitzer bei der Verkehrssicherung unterstützen sollen, um so den für alle wertvollen Baumbestand zu erhalten.
- Für Käufer von Balkonkraftwerken wurde eine Bezuschussung beschlossen, die durch einen Förderantrag bei der Gemeinde gewährt werden kann.
- Es wurden Feldwege im Bereich der Gemeinde Salzhausen in Bezug auf Überpflügungen überprüft und auf diese Weise mehr Naturraum in den Wegrandbereichen zurückgeholt.
Diese Maßnahmen hätten im Umweltausschuss der Samtgemeinde gar nicht beschlossen werden können, weil sie nicht in deren Zuständigkeit fallen.
Im Übrigen wären diese Anträge bei der stark angespannten finanziellen Lage der Samtgemeinde gar nicht verabschiedet worden."
• Eine Umfrage zur Ausschuss-Debatte läuft online bis 9. Oktober unter https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/salzhausen/c-politik/fdp-ratsherr-fordert-aufloesung-von-umweltschutz-ausschuss_a294760
Redakteur:Christoph Ehlermann aus Salzhausen |
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