Seevetal - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Friedrich Becker (Mitte) vom "Liberalen Kreis" hatte Martina Oertzen und Ulrich Sauck zur Diskussion eingeladen
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Bürgermeisterkandidaten in Seevetal: Aus zwei mach vier!

Zahl der Bürgermeisterkandidaten in Seevetal hat sich verdoppelt / Sauck und Oertzen stellten sich Bürgerfragen kb. Seevetal. Der Wahlkampf zur Bürgermeisterwahl in Seevetal nimmt Schwung auf. Am 22. September wird parallel zum neuen Bundestag der Nachfolger von Gemeindeoberhaupt Günter Schwarz gewählt, der sich in den Ruhestand verabschiedet. Zunächst sah es so aus, als ob sich die Wähler nur zwischen SPD-Mann Ulrich Sauck (55) und Martina Oertzen (49) von der CDU entscheiden müssen, jetzt...

  • Seevetal
  • 31.07.13
  • 793× gelesen
Kritisiert die Landesregierung: Ulrich Mädge, Präsident des Niedersächsischen Städtetages und Lüneburger Oberbürgermeister (SPD) | Foto: oh

"Klammheimlich während der Sommerpause geändert"

Landesregierung bringt Gesetz zur Verkürzung der Amtszeiten von Bürgermeistern und Landräten auf den Weg / Kommunale Spitzenverbände und CDU sind weiterhin strikt dagegen (rs). Der am vergangenen Dienstag von der rot-grünen Landesregierung beschlossene Gesetzentwurf zur Verkürzung der Amtszeiten von Bürgermeistern und Landräten von acht auf fünf Jahre (das WOCHENBLATT berichtete) stößt bei den kommunalen Spitzenverbänden Niedersachsens und bei der CDU-Landtagsfraktion auf einhellige Ablehnung....

  • Buchholz
  • 26.07.13
  • 550× gelesen
Die Westumfahrung soll gemeinsam mit der Südspange die Verkehrsbelastung verringern. Teil des Verkehrskonzeptes ist auch der Bau einer neuen Kiestrasse

"Eine ärgerliche Situation"

Ist der Bau der Westumfahrung Hittfeld für 2014 vom Tisch? Gemeinde und Kreis wollen weiter kämpfen kb. Seevetal. Schon bei der Eröffnung der Südspange Hittfeld im vergangenen Jahr gab es leise Unkenrufe in Sachen Westumfahrung. Seitens der alten Landesregierung war der Gemeinde Seevetal und dem Landkreis Harburg immer eindeutig signalisiert worden, dass die Fördergelder für den Bau der Westumfahrung in 2014 fließen. "Hoffentlich stehen die Zusagen zur Förderung auch noch nach einem...

  • Seevetal
  • 24.07.13
  • 558× gelesen
Will in den Bundestag: AfD-Spitzenkandidat Bernd Lucke
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Winsen an der Luhe
Bernd Lucke: "Ich bin sehr optimistisch"

Bernd Lucke aus Winsen, Bundestags-Spitzenkandidat der stellt sich im WOCHENBLATT-Interview vor (kb). Erst im April dieses Jahres gegründet, tritt die Partei "Alternative für Deutschland" (AfD) - vielen als "Anti-Euro-Partei" bekannt - bei der Bundestagswahl im September an. Deren Spitzenkandidat und Direktkandidat für den Landkreis Harburg ist Bernd Lucke (50) aus Winsen. Der Professor für Volkswirtschaftslehre an der Universität Hamburg ist Mitbegründer der AfD und einer von drei...

  • Winsen
  • 24.07.13
  • 3.719× gelesen
Andreas Rakowski, SPD-Ortsvereinsvorsitzender in Seevetal, mit Bundestagskandidatin Svenja Stadler und Hubertus Heil | Foto: oh

Hubertus Heil zu Gast in Hittfeld

kb. Hittfeld. SPD-Parteivorstandsmitglied Hubertus Heil war jetzt zu Gast in der Burg Seevetal in Hittfeld. Anlass war eine Diskussionsveranstaltung mit SPD-Bundestagskandidatin Svenja Stadler zum Thema "Gute Arbeit - für alle?". In seinem Referat unter dem Titel "Für eine gerechte Ordnung am Arbeitsmarkt" thematisierte Heil u.a. den Fachkräftemangel, Leiharbeit, die zu geringe Entlohnung im Pflegebereich und die Gleichstellung von Männern und Frauen bei der Entlohnung.

  • Seevetal
  • 23.07.13
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Verschlimmbessert eine Reform der Vorgängerregierung: Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil | Foto: archiv
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Der Verschlimmbesserer

Warum die rot-grüne Landesregierung die Amtszeit von Landräten und Bürgermeistern nicht antasten sollte (rs). Stephan Weils rot-grüne Landesregierung will die achtjährige Amtszeit der Landräte und Bürgermeister bis zum Jahr 2021 von acht auf fünf Jahre verkürzen. Erst 2006 hatte die damalige schwarz-gelbe Landtagsmehrheit die Amtszeit auf acht Jahre verlängert. Klar scheint schon jetzt: Kommen CDU und FDP 2017 wieder dran, werden sie zur achtjährigen Amtszeit zurückkehren. Das ist dann eine...

  • Buchholz
  • 22.07.13
  • 527× gelesen
Norbert Böhlke | Foto: oh

Seevetal: Aus für die Westumfahrung?

kb. Seevetal. Die für 2014 vom Wirtschafts- und Verkehrsministerium in Hannover in Aussicht gestellten Fördermittel in Höhe von 2,1 Mio. Euro für die geplante Westumfahrung Hittfeld sind von der Prioritätenliste gestrichen worden. Zumindest teilte das jetzt Norbert Böhlke, CDU-Landtagsabgeordneter, in einer Presseerklärung mit. Zwar habe es nie eine verbindliche Zusage für das Jahr 2014 gegeben, in Gesprächen mit dem damaligen Staatssekretär des Wirtschafts- und Verkehrsministeriums, Dr. Oliver...

  • Seevetal
  • 19.07.13
  • 161× gelesen
WG-Fraktionschef Harald Stemmler: "Hinweise auf Missstände aus der Bevölkerung" | Foto: archiv

Unterbringung von ausländischen Arbeitern: Kreistagsgruppe CDU/WG fragt nach

(rs). Seit Jahren sind ausländische Arbeiter, vielfach Polen und Rumänen, auch im Landkreis Harburg untergebracht. Jüngst berichteten die Medien von zum Teil katastrophalen Wohn- und Arbeitsverhältnissen für diese Menschen - unter anderem in der Fleischindustrie im Emsland. Auch das WOCHENBLATT hatte das Problem aufgegriffen. Jetzt bringen CDU und Wählergemeinschaft (WG) das Thema in den Kreistag. WG-Fraktionschef Harald Stemmler: „Auch im Landkreis Harburg wird über Fälle berichtet, in denen...

  • Buchholz
  • 17.07.13
  • 384× gelesen
Svenja Stadler (Mitte) mit Dr. Maria Anna Deters und Dr. Helmut Teller vor der Klinik Ginsterhof in Tötensen | Foto: Foto: oh

Svenja Stadler besucht Ginsterhof

mi. Tötensen/Seevetal. Die Bundestagskandidatin der SPD für den Landkreis Harburg, Svenja Stadler, besuchte jetzt den Ginsterhof in Tötensen. Die Spezialklinik mit 200 Mitarbeitern und 140 Betten kümmert sich um Patienten, die an psychischen Erkrankungen wie zum Beispiel Persönlichkeitsstörungen oder Depressionen leiden. Bei Chefärztin Dr. Maria Anna Deters und Oberarzt Dr. Helmut Teller informierte sich die in Seevetal lebende Bundestagskandidatin über die Arbeit in der Klinik und den Alltag...

  • Rosengarten
  • 09.07.13
  • 1.734× gelesen
Der Kiesabbau (hier bei Klecken) geht auch auf der anderen Seite der Autobahn weiter | Foto: archiv
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Noch ein Kiesabbaugebiet in Rosengarten

Die Firma Otto Dörner hat eine Förderungsgenehmigung bei der Gemeinde beantragt mi. Rosengarten. Die Querelen um die "Kiestrasse" in Eckel sind noch nicht beendet, da kommt schon die nächste Anfrage zur Kiesförderung auf die Gemeinde Rosengarten zu. Die Firma Otto Dörner hat die Genehmigung für weiteren Kiesabbau auf Gemeindegebiet beantragt. Das 10 Hektar Areal liegt zwischen A1 und der Bahnstrecke Hamburg/Bremen in der Nähe des "Sunders" zwischen den Ortschaften Klecken, Nenndorf und...

  • Rosengarten
  • 03.07.13
  • 624× gelesen
Hundehalter im Paragrafen-Dschungel: Sie müssen immer mehr Auflagen erfüllen | Foto: bim / Repro: MSR

Hundegesetz: Jetzt wird es ernst

(bim/nw). Für Neu-Hundehalter wird es jetzt ernst: Ab kommenden Montag, 1. Juli, gilt das niedersächsische Hundegesetz. Neben dem Chippen und der Haftpflichtversicherung werden ein Sachkundenachweis und das Registrieren des Namen und der Anschrift des Halters sowie des Geschlechtes, der Rasse und der Kenn-Nummer des Hundes in einem zentralen Register Pflicht. Das sind die Neuerungen: Zentrales Register Jeder Hundehalter muss sein Tier beim Zentralen Register anmelden. Mit dem landesweiten...

  • Tostedt
  • 28.06.13
  • 1.077× gelesen
Sozialdezernent Reiner Kaminski ist bei der Kreisbehörde verantwortlich für die Unterbringung der vom Land zugewiesenen Asylbewerber

Asylbewerber - der Druck wächst

Land nimmt Landkreise in die Pflicht - Kommunen müssen stärker aktiv werden (rs). Der Druck wird größer. Das Land Niedersachsen weist Landkreisen und Kommunen jetzt Asylbewerber zu, auch wenn dort die geforderten Kapazitäten noch nicht bereit stehen. Das bestätigte jetzt Reiner Kaminski, zuständiger Dezernent im Winsener Kreishaus. So habe der Landkreis Harburg in den vergangenen zwei Wochen 40 Flüchtlinge aufnehmen müssen. Wie berichtet, soll die Kreisverwaltung bis September 400...

  • Buchholz
  • 26.06.13
  • 470× gelesen

1.000 Euro Prämie für Anwesenheit

Wie die neue Landesregierung die Mittel für die Einlösung rot-grüner Wahlversprechen einspart - und das Geld mit vollen Händen wieder ausgibt (rs). Die Integrierte Gesamtschule Buchholz hat jede Menge Energie und Zeit in das Projekt "Sportintensive Schule" gesteckt. Das Projekt sollte - nach Genehmigung durch das Kultusministerium in Hannover - in einen Schulversuch münden. "Für das Konzept, das von dem renommierten Kriminologen Christian Pfeiffer wissenschaftlich begleitet wurde, gab es...

  • Buchholz
  • 22.06.13
  • 348× gelesen
"Wir wollen keine neue Diskussion um die Y-Trasse": CDU-Fraktionschef Hans-Heinrich Aldag | Foto: archiv

Resolution für die Y-Trasse

Kreistagsgruppe CDU/WG plädiert für schnelle Realisierung - keine neuen Strecken durch den Landkreis Harburg (rs). "Der Kreistag des Landkreises Harburg fordert Bundes- und Landesregierung auf, nun zügig die bereits seit Jahren betriebene und beschlossene Planung der Bahnstrecke Lauenbrück/Langwedel – Burgdorf, also der so genannten „Y-Trasse“, zu realisieren und bittet den Landrat, sich bei den zuständigen Gremien entsprechend einzusetzen." Per Resolution will die Gruppe...

  • Buchholz
  • 19.06.13
  • 444× gelesen
So sehen die Planungen für das Sportzentrum aus: Neben zwei Fußballplätzen und vier Tennisfeldern ist eine Zweifeldsporthalle geplant. Rund 170 Parkplätze stehen Besuchern zur Verfügung

Gemeinderat beschließt B-Plan

Bau des Sportzentrums Seevetal rückt näher / Breite Mehrheit stimmt für Bebauungsplan kb. Seevetal. Vor einigen Monaten wurde das Thema "Sportzentrum Seevetal" noch heiß diskutiert - neben den immensen Kosten war der Standort Hauptstreitpunkt. Jetzt dauerte es nur wenige Minuten, bis der Gemeinderat den zweiten Entwurf für den Bebauungsplan für die neue Sportanlage am Mühlenweg in Fleestedt mit breiter Mehrheit durchgewunken hatte. Im Rahmen der öffentlichen Auslegung des B-Plan-Entwurfs hatte...

  • Seevetal
  • 18.06.13
  • 266× gelesen
Ab dem 1. August können Eltern von ein- bis dreijährigen Kindern einen Krippenplatz einklagen | Foto: Lagom@fotolia

Wie viele Eltern werden einen Krippenplatz einklagen?

(bim). Kann eine Kommune ab 1. August keinen Krippenplatz zur Verfügung stellen, haben Eltern die Möglichkeit, ihn einzuklagen - oder Anspruch auf Entschädigung. Rechtsgrundlage dafür ist das Kinderförderungsgesetz (KiföG). Hintergrund: Die Bundesregierung hat den Kommunen vorgegeben, für 35 Prozent der Kinder zwischen einem und drei Jahren Krippenplätze bereitzustellen. So hoch schätzte der Bund 2007 den Bedarf ein. Nach Meinung von Experten ist er aber doppelt so hoch. In den meisten Kommunen...

  • Tostedt
  • 18.06.13
  • 560× gelesen
Verkehrsminister Olaf Lies (3. v. li.) war zu Gast im Seevetaler Rathaus, um dort mit den Gegner der Rastanlage Elbmarsch zu sprechen | Foto: oh

Verkehrsminister Lies sprach mit Raststätten-Gegnern in Hittfeld

kb. Seevetal. Hoher Besuch im Seevetaler Rathaus: Kürzlich war Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies (SPD) zu Gast in Hittfeld. Auf Einladung von Bürgermeister Günter Schwarz traf er sich mit Vertretern aus Verwaltung, Politik und der Bürgerinitiative gegen die Errichtung einer Rastanlage an der A1 bei Meckelfeld. Auslöser für das Gespräch waren die aus Sicht der Rastplatzgegner unbefriedigenden Ergebnisse einer Prüfung des Bundesverkehrsministeriums. Hauptkritikpunkt ist dabei die...

  • Seevetal
  • 18.06.13
  • 298× gelesen
Im Amt Neuhaus (Landkreis Lüneburg) errichteten die Feuerwehrkräfte aus dem Landkreis Harburg Sandsack-Wälle | Foto: Feuerwehr
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Feuerwehren aus dem Landkreis Harburg und DLRG Buchholz erneut im Hochwassereinsatz an der Elbe

(os). Nachdem die Behörden die Hochwasserprognose an der Elbe dramatisch nach oben korrigiert haben, mussten Feuerwehrleute aus dem Landkreis Harburg auch an diesem Wochenende Dienst mit hunderten anderen Rettungskräften leisten. Am Sonntagmorgen rückte der Fachzug Deichverteidigung 3 (bestehend aus den Ortswehren Asendorf, Dierkshausen, Marxen, Nindorf, Ollsen, Quarrendorf, Schierhorn, Sahrendorf/Schätzendorf), Theishope, Undeloh, Eyendorf, Lübberstedt, Garlstorf, Gödenstorf-Oelstorf,...

  • Buchholz
  • 09.06.13
  • 1.544× gelesen
Michael Braun darf die Fotos aus seiner Überwachungskamera nicht verweden | Foto: oh

Bilder aus Überwachungskamera dürfen nicht verwertet werden

(os). Michael Braun wähnte sich schon am Ziel: Auf der Überwachungskamera, die der Geschäftsführer der Exclusiv-Home GmbH in Seevetal auf dem Firmengelände installiert hatte, ist deutlich ein Sprayer auf frischer Tat zu sehen. Braun wollte den Unbekannten anzeigen, der Mitte April seine Tags im gesamten Gewerbegebiet Beckedorfer Bogen und an öffentlichen Gebäuden gesprüht haben soll und dabei erheblichen Sachschaden anrichtete. Aber: Die Polizei weigerte sich nach Brauns Angaben, die Aufnahmen...

  • Seevetal
  • 08.06.13
  • 2.436× gelesen
Kai Seefried: Kleine Grundschulen erhalten | Foto: archiv

Bedrohung für kleine Grundschulen

rs. Landkreis. Mit Sorge hat der schulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Kai Seefried, die so genannte Wirtschaftlichkeitsprüfung kleiner Grundschulen in Niedersachsen durch den Landesrechnungshof zur Kenntnis genommen. Insgesamt 51 Grundschulen mit weniger als 50 Schülern müssen bis zum 18. Juni einen umfangreichen Fragenkatalog beantworten. „Wenige Wochen vor dem Schuljahresende eine derart aufwendige Abfrage von den Grundschulen einzufordern, spricht nicht für die Kenntnis der...

  • Buchholz
  • 08.06.13
  • 268× gelesen

Staatsanwaltschaft soll Stellen abbauen

Bei den Staatsanwaltschaften in Niedersachsen gibt es einen deutlichen Stellenüberhang von 118 Vollzeitstellen. Das stellt der Landesrechnungshof in seinem jüngsten Bericht fest. rs. Landkreis. Nach Angaben der Behörde waren 2010 in Niedersachsen 450 Vollzeitstellen für Staatsanwälte ausgewiesen. Tatsächlich nötig seien jedoch lediglich 332 Stellen. Das hat der Landesrechnungshof anhand eines ausgeklügelten Verfahrens und durch die Befragung von Staatsanwälten festgestellt. Gegenwärtig...

  • Buchholz
  • 07.06.13
  • 248× gelesen
Die Decatur-Brücke über den Rangierbahnhof Maschen wurde 1995 von der Gemeinde Seevetal übernommen
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"Das sprengt den Rahmen" - Decatur-Brücke in Maschen

Die Decatur-Brücke in Maschen muss saniert werden / Gemeinde drohen Kosten in Höhe von 7,5 Mio. Euro kb. Maschen. Einem geschenkten Gaul schaut man nicht ins Maul, heißt es in einem Sprichwort. Doch das kann böse Folgen haben. Rund 7,5 Millionen Euro könnte es die Gemeinde Seevetal kosten, wenn Sie die Decatur-Brücke, die über den Rangierbahnhof Maschen führt, sanieren will. Die Brücke hatte die Gemeinde 1995 von der Deutschen Bahn übernommen und 3,6 Millionen DM für die Unterhaltung des...

  • Seevetal
  • 04.06.13
  • 1.076× gelesen
Die Fragebogenaktion der Volkszähler im Jahr 2011 bringt jetzt für etliche Kommunen ein böses Erwachen | Foto: Jörg Dammann

Der Zensus als Zeitbombe

Die Mittelzuweisungen vom Land Niedersachsen könnten dramatisch einbrechen rs. Landkreis. Der Zensus 2011 hat Auswirkungen auf die Finanzen von Kreis, Städten und Gemeinden. So müsste den nackten Zahlen nach die Stadt Buchholz künftig auf Landesmittel in einer Größenordnung von mehr als zweieinhalb Millionen Euro verzichten. Für den Landkreis Harburg und andere Städte und Gemeinden im Kreis sieht es ähnlich aus. Seit vergangenem Freitag liegen die Zahlen des Landesbetriebes für Statistik mit...

  • Buchholz
  • 04.06.13
  • 486× gelesen
Bundestagskandidatin Svenja Stadler (re.) im Gespräch mit WOCHENBLATT-Redakteurin Katja Bendig
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"Ich bin kein Blabla-Typ"

Für viele ein neues Gesicht: SPD-Bundestagskandidatin Svenja Stadler (36) im WOCHENBLATT-Interview (kb). Mit Platz acht auf der Landesliste ist für sie der Sprung in den Bundestag fast sicher: Svenja Stadler (36) ist SPD-Bundestagskandidatin im Landkreis Harburg und tritt dort gegen Michael Grosse-Brömer von der CDU an. Im Gegensatz zu ihm ist Svenja Stadler für die meisten ein unbekanntes Gesicht. Die Mutter zweier kleiner Kinder lebt mit ihrem Mann in Glüsingen (Seevetal) und arbeitet seit...

  • Seevetal
  • 31.05.13
  • 900× gelesen

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