Hitlergruß auf der Straße und Nazi-Posts im Internet

Mit welchen rechtsextremistisch motivierten Straftaten es die Polizei im Landkreis Harburg zu tun hat

(ts). Demonstrationen und Ausschreitungen in Chemnitz und Köthen, antisemitische Ausfälle in Dortmund - seit Wochen nehmen Rechtsextreme mit Straftaten einen breiten Platz in den Schlagzeilen in Deutschland ein. In den Landkreisen Harburg und Stade hat es die Polizei dagegen laut der neuesten Statistik nur mit wenigen rechtsmotivierten Straftaten zu tun bekommen.
Im Landkreis Harburg ereigneten sich im zweiten Quartal 2018 sechs sogenannte rechte Straftaten, im Landkreis Stade fünf. Darunter waren keine Gewaltdelikte. Im Landkreis Harburg gelang es der Polizei, vier Tatverdächtige zu ermitteln, im Landkreis Stade fünf Tatverdächtige. Das geht aus der Antwort des niedersächsischen Innenministeriums auf eine Anfrage der Grünen im Niedersächsischen Landtag hervor.
Insgesamt registrierte die Polizei von April bis Juni 309 rechtsmotivierte Straftaten in Niedersachsen, davon waren zehn Gewaltdelikte. Die meisten rechten Straftaten ereigneten sich in der Landeshauptstadt Hannover (30) und in Göttingen (28).
Tag für Tag werden in Deutschland Straftaten mit rechtsextremistischem Hintergrund begangen. Statistisch betrachtet ereignete sich nach Angaben der Bundeszentrale für Politische Bildung im Jahr 2016 etwa alle 22 Minuten ein Fall.
In detaillierten Zahlenwerken erfassen die Sicherheitsbehörden rassistische, fremdenfeindliche, antisemitische und andere Straften mit rechter Motivation. Mit Abstand die meisten dieser Straftaten sind sogenannte Propagandadelikte. Gemeint sind Verstöße gegen die Paragrafen 86 oder 86a des Strafgesetzbuches , die das Verbreiten von Propagandamitteln oder das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verbieten, zum Beispiel des Hakenkreuzes.
Nicht alle von den Sicherheitsbehörden erfassten rechten Straftaten gelangen an die Öffentlichkeit. Am Beispiel der sechs Vorfälle im Landkreis Harburg erläutert Polizeisprecher Torsten Adam, was hinter der Zahl steckt. Hier die "Akte Rechts" aus dem zweiten Quartal im Landkreis Harburg:
Im April haben Unbekannte ein Hakenkreuz und eine Parole auf die Fensterscheibe einer sozialen Unterkunft in der kleinen Ortschaft Appel bei Hollenstedt geschmiert. Ebenfalls in dem Monat ritzten Unbekannte ein Hakenkreuz in die Wand einer Unterkunft für Flüchtlinge in Buchholz.
In vier anderen Fällen hat die Polizei Tatverdächtige ermittelt. Im Mai postete ein Facebook-User aus Buchholz in seinem Account ein Hakenkreuz und eine Doppelsigrune, das Abzeichen der Schutzstaffel (SS). Die Polizei erwischte auch einen Nutzer des Messenger-Dienstes WhatsApp, der in Buchholz eine Nachricht mit antisemitischen Inhalt versendet hat. In Tostedt ermittelte die Polizei im Mai einen Tatverdächtigen, der den verbotenen Hitlergruß gezeigt haben soll. Im Juni beleidigte in Tostedt ein Mann jemanden als "Nigger" und stieß andere Kraftausdrücke aus. Die Polizei bewertete das als rechtsextremistisch motiviert.
Alle ermittelten Täter seien keiner organisierten rechten Szene zuzuordnen. "Wir haben zurzeit keine Hinweise auf einen organisierten Rechtsextremismus im Landkreis Harburg", sagt Polizeisprecher Torsten Adam.

Rechte Ideologie

(ts). Der Kerngedanke einer rechtsextremistischen Ideologie ist die Annahme einer Ungleichwertigkeit der Menschen. Rechte Straftaten sind demzufolge solche, die im völkischem Nationalismus, Rassismus, Sozialdarwinismus oder Nationalsozialismus ganz oder teilweise ihre Ursache haben.

Autor:

Thomas Sulzyc aus Seevetal

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