Kommunalaufsicht verwirft Beschwerde gegen Neubau in Winsen

thl. Winsen. Pleite für die Gruppe Grüne/Linke: Die Kommunalaufsicht Landkreis Harburg hat eine Beschwerde der Gruppe gegen den Bebauungsplan "Am Hansekreisel" in Winsen zurückgewiesen. Begründung: "Das Verfahren ist rechtskräftig. Es sind keine offensichtlichen Rechtsfehler erkennbar."
Wie das WOCHENBLATT berichtete, hatte die Gruppe Grüne/Linke die Beschwerde im Oktober eingereicht. "Wir sind der Auffassung, dass der Bebauungsplan 'Am Hansekreisel' nicht ohne Umweltverträglichkeitsprüfung im beschleunigten Verfahren hätte erlassen werden dürfen und haben deshalb die Kommunalaufsicht eingeschaltet", so Grünen-Ratsherr Tim Lehmann seinerzeit. Grund sei die geteilte Ansicht über das Areal. Während es für die Stadt eine Fläche am Rande des Innenbereiches ist, liegt sie für die Grünen/Linken im Außenbereich. Doch die Kommunalaufsicht sieht die Stadt im Recht.
Investor Jens-Peter Oertzen, der auf dem rund 6.000 Quadratmeter großen Areal direkt am Kreisel ein mehrstöckiges Wohn- und Geschäftshaus errichten will, freut sich über die Entscheidung: "Das habe ich erwartet. Ich war mir immer sicher, dass wir ordentlich gearbeitet haben." Entsprechend habe er auch die Planungen für den Neubau nie unterbrochen.
Aktuell ist Jens-Peter Oertzen zusammen mit Fachplanern mit der Erstellung der Baupläne beschäftigt. Parallel dazu hat er auf dem Areal schon einmal die Bäume fällen lassen. "Ich hoffe, dass wir die Planungen im Winter abschließen können." Anschließend würden dann die Ausschreibungen und die Verhandlungen mit den Baufirmen folgen. Als Baubeginn hat Oertzen den Spätsommer oder Herbst 2019 im Visier. "Das hängt auch davon ab, wie ausgelastet die Baufirmen sind", so der Investor.
Fertiggestellt werden soll das Gebäude 2021. "Im Gegensatz zum ursprünglichen Vorhaben bauen wir das Haus aber komplett und nicht in zwei Abschnitten", sagt Oertzen. An den Wohnungen zum kleinen Preis für junge Leute hält der Investor fest. "Es wird aber auch Wohnungen für ältere Menschen geben, sowie Flächen für Praxen und Büros und natürlich Handel."
Für die Gruppe Grüne/Linke ist das Thema damit nicht beendet. "Die Kommunalaufsicht hat nicht festgestellt, dass der Bebauungsplan rechtmäßig ist. Sie spricht nur davon, dass sie keinen offensichtlichen Rechtsverstoß erkennen kann", sagt Tim Lehmann. Deswegen überlege man, ob man weitere Schritte, wie z.B. eine Klage gegen den Bebauungsplan, einreichen solle. Lehmann: "Dadurch könnte man auch eine grundsätzliche Klärung über das beschleunigte Bauverfahren, das von der Stadt sehr großzügig eingesetzt wird, herbeiführen."