"Wie an einem Stammtisch"

Schwer genervt: Wilfried Rieck
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thl. Winsen. "Manchmal frage ich mich, warum tue ich mir das eigentlich an. Normalerweise sollten doch alle das Gleiche wollen. Das Beste für die Familien und dabei die Finanzen im Blick behalten. Aber nein, da wird fies gestritten, polemisiert, persönlich beleidigt, da werden Tatsachen wissentlich verdreht, andere als unfähig betitelt, die Verwaltung für blöd und untätig erklärt, sich absolut kritikunfähig gezeigt, und manche sind dann noch sarkastisch, spöttisch, verletzend, boshaft, arglistig, ungerecht, zynisch, spöttisch, verächtlich. Es ist so schade." So schildert Winsens zweiter Vize-Bürgermeister Wilfried Rieck (Gruppe Winsener Liste/FDP) seine Eindrücke von der Schulausschuss-Sitzung auf seiner Facebook-Seite.
Tatsächlich ging es mehr um Machtdemonstration als um die Sache. Zum Beispiel das Thema Ganztagsschule: SPD, Gruppe Grüne/Linke und Freie Winsener wollten einen Arbeitskreis bilden, um Ganztagsschule, Hortplätze, außerschulische Förderung und Inklusion koordinieren zu können. Doch mit dem Hinweis "Überflüssig" lehnte die Mehrheit von CDU und Gruppe Winsener Liste/FDP den Antrag ab.
Genau andersherum lief es bei der geplanten Erweiterung der Grundschule Luhdorf. Weil nach einem vorherigen politischen Beschluss nur eineinhalbzügig gebaut werden soll, bezeichnete die SPD das Werk als Flickschusterei und lehnte die Planung mit den Stimmen der Freien Winsener und der Gruppe Grüne/Linke ab. Pikant: Die CDU hatte zu diesem Zeitpunkt keine Mehrheit mehr im Ausschuss, da ihr Ratsmitglied Martin Porth aufgrund eines anderen Termins die Sitzung vorzeitig verlassen musste. Die Folge: Fortan herrschte eine Patt-Situation, mit der sich beide Seiten gegenseitig blockierten.
Nur in einem Punkt waren sich alle Politiker am Ende einig: Als es um die dritte Kraft für Krippen ging. Nachdem sowohl die CDU als auch die SPD zusammen mit Grüne/Linke und Freie Winsener einen Antrag gestellt hatten, wurden diese in der Sitzung zu einem Antrag umformuliert, damit die Kraft 2015 eingeführt werden kann. Doch auch dabei ging es nicht ohne Seitenhieb ab. "Mich wundert, dass die CDU das einfach so entscheiden konnte, ohne ihren Fraktionschef André Bock vorher anrufen", so ein Politiker. Hintergrund: Schon einmal mussten die Christdemokraten in einem Ausschuss eine Sitzungsunterbrechung beantragen, um mit Bock zu telefonieren, weil sich ein Fraktionsbeschluss in der Sitzung nicht halten ließ.
Am Ende waren auch die Zuhörer genervt. "Das war wie bei einem Stammtisch, jeder wollte recht haben", so die Meinung einer Frau.

Redakteur:

Thomas Lipinski aus Winsen

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