Landkreis Harburg
Schulgesetznovelle gefährdet Förderschulen

Die Landtagsabgeordneten Jan Bauer und André Bock (li.) | Foto: CDU/Jan Bauer
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Landkreis Harburg
Schulgesetznovelle gefährdet Förderschulen

Die CDU-Landtagsabgeordneten André Bock und Jan Bauer üben deutliche Kritik an den geplanten Änderungen im Niedersächsischen Schulgesetz. Insbesondere die vorgesehenen Regelungen für Förderschulen stoßen bei Schulen, Eltern und Kommunen auf große Sorgen. „Die Landesregierung schwächt mit ihrer Schulgesetznovelle genau die Strukturen, die für viele Kinder mit besonderem Unterstützungsbedarf unverzichtbar sind“, erklärt André Bock. „Förderschulen sind nicht nur Lernorte für Schülerinnen und...

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Die CDU-Landtagsabgeordneten André Bock und Jan Bauer üben deutliche Kritik an den geplanten Änderungen im Niedersächsischen Schulgesetz. Insbesondere die vorgesehenen Regelungen für Förderschulen stoßen bei Schulen, Eltern und Kommunen auf große Sorgen.
„Die Landesregierung schwächt mit ihrer Schulgesetznovelle genau die Strukturen, die für viele Kinder mit besonderem Unterstützungsbedarf unverzichtbar sind“, erklärt André Bock. „Förderschulen sind nicht nur Lernorte für Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf, sondern wichtige Kompetenzzentren für das gesamte inklusive Schulsystem.“
Besonders kritisch sehen Bock und Bauer die geplante Streichung der ausdrücklichen Förderzentrumsfunktion sowie die Einschränkung des Zugangs zu Förderschulen. Nach Einschätzung zahlreicher Experten könnten dadurch bestehende Förderschulstandorte langfristig in ihrer Existenz gefährdet werden.

„Fast 100 Förderschulen und Grundschulen haben sich in einem gemeinsamen Schreiben an Kultusministerin Julia Willie Hamburg gewandt und eindringlich vor den Folgen der geplanten Änderungen gewarnt. Diese Sorgen dürfen nicht einfach beiseitegeschoben werden“, betont Jan Bauer.
Auch der Landeselternrat und die kommunalen Spitzenverbände hätten erhebliche Bedenken geäußert. Die Kritik richte sich insbesondere gegen die geplante Beschränkung auf einen ausschließlich oder vorrangig festgestellten Unterstützungsbedarf. Viele Förderschulen beschulten heute erfolgreich Kinder mit mehreren Förderbedarfen gleichzeitig.
„Die Landesregierung behauptet, Inklusion stärken zu wollen. Tatsächlich werden aber sonderpädagogische Kompetenzen geschwächt und bewährte Strukturen infrage gestellt. „Das ist kein Fortschritt, sondern ein Rückschritt“, so Bauer.

Gerade im Landkreis Harburg leisteten die Förderschulen in Winsen und Buchholz täglich hervorragende Arbeit. Sie unterstützten Kinder individuell, entlasteten Regelschulen und stünden Eltern als verlässliche Partner zur Seite.
André Bock erklärt: „Wer Inklusion ernst meint, darf Förderschulen nicht weiter schwächen. Wir brauchen beides: starke inklusive Schulen und starke Förderschulen. Die ideologischen Debatten, die von der rot-grünen Landesregierung seit 2013 geführt werden, helfen den betroffenen Kindern und ihren Familien nicht weiter. Entscheidend ist, was in der Praxis funktioniert.“

Die CDU fordert die Landesregierung deshalb auf, die Kritik aus der Praxis ernst zu nehmen und die vorgesehenen Regelungen zu überarbeiten.
„Die Betroffenen vor Ort wissen am besten, was funktioniert. Statt über ihre Köpfe hinweg zu entscheiden, sollte die Landesregierung endlich auf Schulen, Eltern und Fachleute hören“, so Jan Bauer abschließend.

Redakteur:

Stefanie Hansen aus Tostedt

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