Der Bus ist da, die Flüchtlinge nicht

Die Lücke zwischen Registrierten und Asylbewerbern soll geschlossen werden
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bc. Harsefeld. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) arbeitet derzeit mit Hochdruck daran, den enormen Stau bei den Asylanträgen abzubauen. Bundesweit sind es Hunderttausende gewesen, die monatelang darauf warteten, einen Antrag stellen zu können. Im Landkreis Stade waren es im Mai 2016 nach Angaben der Kreisverwaltung noch ca. 1.300 Menschen, im Landkreis Harburg zum fast gleichen Zeitpunkt 1.051. Seit einigen Wochen werden in verschiedenen Städten und Dörfern verstärkt Bustransfers organisiert, um die Zuwanderer zu den BAMF-Außenstellen zu bringen. Dass dabei nicht alles klappt, zeigt ein Fall aus Harsefeld.
Am Mittwoch, 24. August, sollten nach WOCHENBLATT-Informationen morgens um 7 Uhr ca. 40 Sudanesen nach Fallingbostel und acht Syrer mit dem Bus nach Hamburg gebracht werden, um beim BAMF ihren Asylantrag zu stellen. Allerdings erschienen zu dem vereinbarten Termin nur drei Sudanesen aus Issendorf. Der große Reisebus fuhr trotzdem - ärgerlich, weil teuer für den Steuerzahler. Und: Ohne Antrag keine Sprachkurse für die Flüchtlinge.
Offensichtlich kein Einzelfall. Auf Nachfrage bei der Landesaufnahmebehörde (LAB) Niedersachsen, die als Dienstleister für das BAMF die Einladungen an die Asylbewerber koordiniert und die Busse organisiert, soll es immer mal wieder vorkommen, dass angeschriebene Flüchtlinge nicht auftauchen: „Allerdings nicht in dieser Größenordnung“, so eine Sprecherin. Wie kann das passieren?
Seit mehreren Wochen läuft die konzertierte Aktion des BAMF - seit dem 11. Juli in Niedersachsen. Grund: Es gibt eine Lücke in dem Computersystem „EASY“ (Erstverteilung der Asylbegehrenden) zwischen Registrierten und Asylbewerbern - das sogenannte EASY-Gap. So war es zum Höhepunkt der Flüchtlingskrise vielfach nur möglich, die Flüchtlinge grundsätzlich zu erfassen. Mit Hilfe der LAB hat das BAMF in den vergangenen Wochen Flüchtlinge nun persönlich eingeladen, die bisher noch nicht im Asylverfahren stecken. Erreicht wurden aber offenbar nicht alle.
Woran es im konkreten Fall in Harsefeld gehakt hat, kann sich die LAB nicht erklären. Grundsätzlich kann das Nichterscheinen mehrere Gründe haben. Zum einen aufgrund einer technischen Panne. Zum anderen können sich die Zuwanderer selbstständig auf den Weg zum BAMF gemacht haben. Oder aber die Post hat sie gar nicht erreicht, weil sie sich nicht mehr in ihrer angegebenen Unterkunft aufhalten.
Im Landkreis Stade fand die Aktion des BAMF vom 15. August bis zum 6. September statt. Nicole Streitz, beim Landkreis als Dezernentin zuständig für Ausländerfragen, hofft, dass dadurch ca. 90 Prozent der Migranten erfasst wurden, die bisher noch keinen Antrag stellen konnten. Diejenigen, die weiter „ohne Fahrschein“ sind, werden ein zweites Mal angeschrieben, die Einladungen müssen sie jedoch persönlich beim Landkreis abholen.
Im Landkreis Harburg war die Aktion schon Ende Juli abgeschlossen. Die Bilanz: Von 1.051 Flüchtlingen haben 751 einen Antrag in Fallingbostel gestellt, 300 sind nicht zu dem Termin erschienen. Sie werden ein weiteres Mal eingeladen. Kreissprecher Johannes Freudewald: „Wenn sie dann nicht erscheinen, muss man davon ausgehen, dass sie nicht wollen.“ Dann könnten auch strafrechtliche Konsequenzen bis hin zu einer Abschiebung drohen.

Autor:

Björn Carstens aus Buxtehude

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