Kritik an Studie
Wurden in Horneburg Steuergelder verschwendet?

Mate Sieber (FDP) | Foto: JB
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sla. Horneburg. Im Jugend- und Sozialausschuss der Gemeinde Horneburg gab die beauftragte Studie zur Kinderbetreuung kürzlich Anlass zur Diskussion. FDP-Fraktionsvorsitzender Mate Sieber monierte das gesamte Verfahren von der Beauftragung bis hin zur Weitergabe. Sein eigentlicher Vorwurf: Die Verwaltung habe die Studie im Alleingang beauftragt und die Wünsche der Politik seien unzureichend in dem Auftrag abgebildet worden. Weder an der Vergabe noch an dem Ziel dieser Studie habe man mitgearbeitet. Zudem habe die Sitzung gezeigt, dass das gesamte Verfahren schlichtweg fehlerhaft gewesen sei. Ist-Stände wurden diskutiert, aber Fragen zum Modul blieben unbeantwortet. Weitere Kritik: Lediglich sechs Tage vor der Ausschusssitzung habe die Politik das Dokument erhalten. "Es wäre wünschenswert gewesen, wenn wir als politisch handelnde Personen in dem gesamten Prozess besser einbezogen worden wären", sagt Sieber. Auch wisse er nicht, welche grundsätzlichen Fragen dieser Studie zugrunde liegen. Die Studie beinhaltet die Ermittlung der Betreuungskapazitäten in den nächsten Jahren auf Basis der Bevölkerungsentwicklung unter Berücksichtigung der aktuellen Bevölkerungsentwicklungsprognosen. "Dieses Vorgehen bei Steuermitteln in Höhe um die 10.000 Euro sind absolut unprofessionell." Des Weiteren moniert er auch das Vorgehen zu dem Modul als zusätzliche Leistung. sei. Daher hat die Samtgemeinde Horneburg die FUB IGES Wohnen+Immobilien+Umwelt GmbH aus Hamburg (Nachfolger der F+B GmbH) gebeten, ein Modul für eine zielgruppenspezifische Bevölkerungsvorausberechnung zu erarbeiten womit die zukünftigen Bedarfe der Kinderbetreuung ermittelt werden können. Die Ergebnisse der ersten Analyse werden in diesem kurzen Endbericht zusammengefasst.(aus dem Endbericht von dem Büro F+B GmbH; S.5) Mit diesem Abschnitt wird die Antwort auf die Einwohnerfrage klar widerlegt. In diesem Bericht wird zur Einführung skizziert, wie der Umfang der Leistungen aussieht. Dort wird das Modul als Kernbestandteil genannt. Durch diese anderslautenden Aussagen wird deutlich, dass scheinbar kein komplettes Wissen über die Studie vorliegt. Dies wird dem Thema und der Verantwortung damit absolut nicht gerecht. In der Ausschusssitzung wurde der Unmut darüber auch von anderen angemerkt, indem der Erkenntnisgewinn dieser Studie angezweifelt wurde. Daher stellt Sieber nun die Frage, ob hier Steuern verschwendet wurden. Dies soll geklärt werden, wenn alle Fakten auf dem Tisch liegen.

Redakteur:

Susanne Laudien aus Buxtehude

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