Neue Buxtehuder Wochenblatt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Zynischer Behördentipp, weil Beschäftigungsmaterial fehlt: Die Versuchsaffen sollen mit den Vorhängeschlössern spielen
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LPT Mienenbüttel
Neue Erkenntnisse im Tierlabor-Skandal

bim. Mienenbüttel. Erschreckende neue Erkenntnisse zieht die "Soko Tierschutz" im Tierlabor-Skandal um das LPT in Mienenbüttel: Nicht nur, dass inzwischen vier Strafanzeigen gegen das Labor wegen Verstößen gegen den Tierschutz gestellt worden sind (vom Landkreis, Tierschutzbund, "Soko" und Laves). Der verdeckte Ermittler der "Soko" hat vermutlich auch einen Betrug aufgedeckt: Denn einer der Versuchsaffen sei plötzlich durch einen anderen ausgetauscht worden und diese Versuchsreihe somit nicht...

  • Buchholz
  • 18.10.19

Endlich
Richtlinie für den Härtefallfonds ist da

(bim). Lange hat es gedauert, nun hat die Landesregierung die Richtlinie für den Härtefallfonds für Kindertagesbetreuung auf den Weg gebracht - ein Jahr und zwei Monate nach Einführung der Kindertagesstätten-Beitragsfreiheit. Aus dem Härtefallfonds sollen Defizite in den Kindergartenjahren 2018/2019, 2019/2020 und 2020/2021 ausgeglichen werden. Dafür stehen Mittel des Gute-Kita-Gesetzes des Bundes in Höhe von rund 58 Millionen Euro zur Verfügung. Davon entfallen knapp 34 Millionen Euro auf das...

  • Buchholz
  • 18.10.19

Jens Spahn will Vergewaltigungsopfer stärken

(bim). Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) setzt sich dafür ein, dass die vertrauliche Spurensicherung bei Vergewaltigungsopfern künftig von der Krankenkasse übernommen wird. Bisher müssen Betroffene selbst dafür zahlen. Dieser Vorschlag wird von Niedersachsens Gesundheitsministerin Carola Reimann begrüßt. „Vergewaltigungsopfer brauchen schnelle, unkomplizierte und sensible Hilfe. Die vertrauliche Spurensicherung bei sexualisierter Gewalt hat sich als effektives Mittel bewährt. Ich freue...

  • Winsen
  • 18.10.19

Anfrage der Kreis-FDP
Wohin künftig mit dem Grünabfall?

bim. Ardestorf/Appel. Die Freien Demokraten und Freien Wähler im Kreistag sind besorgt um die künftige Entsorgung des Grünabfalls der Bürger aus dem Landkreis Harburg, die derzeit noch das Abfallwirtschaftszentrum (AWZ) in Ardestorf ansteuern. Denn die steht ab 1. Januar kommenden Jahres nicht mehr für Bürger des Landkreises Harburg zur Verfügung (Das WOCHENBLATT berichtete). "Nach wie vor besteht ein großer Bedarf, Grünabfall in größeren Mengen zu entsorgen, obwohl die Bio-Tonne im April...

  • Hollenstedt
  • 16.10.19
In Horneburg befindet sich bereits eine Schutzwand gegen den Verkehrslärm der Bundesstraße 73

Lärmaktionsplan in der Samtgemeinde Horneburg aufgestellt
Lärmquellen aufspüren

jab. Horneburg. Vor Lärm - insbesondere durch Straßenverkehr - müssen Bewohner geschützt werden. Aus diesem Grund schreibt das Bundes-Immissionsschutzgesetz die Erstellung eines Lärmaktionsplans vor. Ziel ist es, Emissionsquellen zu erkennen und Maßnahmen zur Vermeidung von Lärm zu empfehlen. Der aktuelle Entwurf der Samtgemeinde Horneburg dazu liegt ab sofort für die Öffentlichkeit im Rathaus aus. Die Verwaltung habe die Erarbeitung eines Lärmaktionsplans für die ganze Samtgemeinde in...

  • Horneburg
  • 16.10.19

CDU und SPD wollen Wasserstoff

sc. Harsefeld. Harsefeld trägt seit 2010 den Titel "Klimakommune". Jetzt wollen die Fraktionen der CDU und SPD die Samtgemeinde Harsefeld zu einer der klimafreundlichsten Kommunen im Land machen. Hierzu erhält die Samtgemeindeverwaltung den Auftrag, zu prüfen, ob die Heizung des Rathauses auf eine Brennstoffzellenheizung umgestellt werden kann. Eine Brennstoffzelle produziert Energie aus Wasserstoff mit Hilfe von Sauerstoff. Dabei entstehen keinerlei schädliche Abgase. Es wird lediglich...

  • Harsefeld
  • 15.10.19
Grauenhafte Tierquälerei im LPT: Ein Affe ist festgeschnallt für Giftigkeitstests
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Grausame Tierversuche
Politik schaut weg bei massenhafter Tierquälerei

bim. Neu Wulmstorf. Ein Affe mit gequältem Gesichtsausdruck, festgeschnallt an einer Versuchsapparatur, und ein Hund, der neben einer Pfütze Blut hockt - die Bilder, die die "Soko Tierschutz" und "Cruelty Free International" jetzt bei Undercover- Recherchen in der Tierversuchsanstalt "Laboratory of Pharmacology and Toxicology" (LPT) in Neu Wulmstorf-Mienenbüttel gemacht haben, sind mehr als verstörend. Nach Sichtung der Bilder haben das Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit...

  • Buchholz
  • 15.10.19

Rat des Fleckens Harsefeld spricht sich gegen den Antrag der Grünen-Fraktion aus
Kein Klimanotstand in Harsefeld

sc. Harsefeld. Dass es der Umwelt, insbesondere dem Klima, schlecht geht, haben weltweit Wissenschaftler bewiesen. Vielerorts wurde deshalb schon der Klimanotstand ausgerufen. Über den Antrag der Grünen, den Klimanotstand auch in Harsefeld auszurufen, hat jetzt der Fleckenrat diskutiert. Bereits im Juni hatte die Grünen-Fraktion im Harsefelder Rat einen entsprechenden Antrag gestellt. Die Ausrufung solle ein symbolischer Akt sein, so Grünen-Fraktionschef Ralf Poppe. "Damit setzen wir das...

  • Harsefeld
  • 15.10.19
Der von den Anwohnern kritisierte Einmündungsbereich der neuen Fahrradstraße Böberstroot in die Griemshorster Straße Fotos: sc
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Flecken Harsefeld informiert Bürger über die neuen Fahrradstraßen / Kritik der Anwohner
Mit dem Rad durch den Ort

sc/jd. Harsefeld. Der Flecken Harsefeld hat sich auf die Fahne geschrieben, fahrradfreundlicher zu werden. Wichtiger Baustein im neuen Radwegeverkehrskonzept ist die vor Kurzem eröffnete Fußgänger- und Radfahrerbrücke mit der gleichzeitigen Umgestaltung der Böberstroot und des Querwegs. Auf einer Informationsveranstaltung im Rathaus wurden jetzt die Anwohner und interessierte Bürger mit den neuen Verkehrsregeln vertraut gemacht. Mit dabei waren Experten der Polizei, der Verwaltung sowie der...

  • Harsefeld
  • 09.10.19

Neuer Betriebsführungsvertrag führt zu Diskussionen im Rat
Apensen: Vorgaben für neuen Vertrag festgelegt

ab. Apensen. Der neue Betriebsführungsvertrag mit dem evangelisch-lutherischen Kindertagesstättenverband Buxtehude war Thema auf der jüngsten Samtgemeinderatssitzung in Apensen. Wie berichtet, hatte es kürzlich im Sozialausschuss Verwirrung aufgrund unterschiedlicher Zahlen, beispielsweise bei den Personalkosten, gegeben. Für Stefan Reigber (UWA) ein Grund, die Vertragskündigung in Frage zu stellen. Sein Vorschlag, sich noch einmal mit der Kirche an einen Tisch zu setzen, fand wenig...

  • Apensen
  • 09.10.19
Eine neugestaltete Bahnhofstraße soll auch die Konflikte zwischen Fußgängern und Radfahrern entschärfen

Umgestaltung der Buxtehuder Bahnhofstraße
Lose Fäden jetzt zusammenfügen

tk. Buxtehude. Inzwischen hat wohl jede Buxtehuder Fraktion Ideen zur Umgestaltung der Bahnhofstraße zu Papier gebracht. Der Ausschuss für Stadtplanung hat sich jetzt über den Stand der Dinge informiert. "Wir wollen alle losen Fäden zusammenführen", sagte der erste Stadtrat Michael Nyveld. Inhaltlich und ins Detail gehend sollte während der Sitzung aber (noch) nicht diskutiert werden.  Laut Nyveld gibt es zwei Entwicklungen, die abgewartet werden sollten, bevor konkrete Planungen für die...

  • Buxtehude
  • 09.10.19
Fotomontage: So würde ungefähr der Poller am Ostfleth aussehen Foto: tk/MSR
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Planer stellt drei Varianten vor
Wie autofrei soll Buxtehudes Altstadt werden?

tk. Buxtehude. Wie sollen sich die Verkehrsströme in der Buxtehuder Altstadt entwickeln? Oder anders formuliert: Wo sollen künftig keine Autos mehr fahren? Das war jüngst das Thema im Stadtplanungsausschuss. Wie viel Zündstoff darin steckt, machte vor Kurzem die ablehnende Reaktion von Anwohnern und Gewerbetreibenden deutlich, als die CDU die Umwandlung vom Ostfleth in eine Fußgängerzone forderte. Wie konkret die Verkehrsführung aussehen könnte, war auch nach der Sitzung offen. Im Rahmen der...

  • Buxtehude
  • 09.10.19
Das jetzige Schulgebäude soll durch einen Neubau an anderer Stelle ersetzt werden Fotos: li/jab
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Abstimmung muss wiederholt werden
Mehrheitsvotum für neuen Schulstandort in Bliedersdorf

jab/jd. Horneburg. Bei der Abstimmung im Horneburger Samtgemeinderat über den künftigen Standort für den geplanten Neubau der Grundschule Bliedersdorf-Nottensdorf gab es eigentlich eine klare Mehrheit: Der Ratsmitglieder sprachen sich mit 18 zu sieben Stimmen für Bliedersdorf aus. Dennoch muss erneut abgestimmt werden. Auf Antrag der SPD-Fraktion gab es ein geheimes Votum. Das war laut Mitteilung von Rathauschef Matthias Herwede unzulässig. Auf einer für Mittwoch, 13. November, anberaumten...

  • Horneburg
  • 08.10.19

Ein klares "Ja" zur Ortsumfahrung

Kreistag votiert einstimmig für Machbarkeitsstudie thl. Seevetal. Der Ortsteil Rübke in der Gemeinde Neu Wulmstorf soll eine Ortsumgehung bekommen. Der Kreistag des Landkreises Harburg hat in seiner Sitzung am Montag in der Burg Seevetal einstimmig beschlossen, eine Machbarkeitsstudie in Auftrag zu geben. Die Kosten dafür teilen sich die Gemeinde Neu Wulmstorf und der Landkreis Harburg, der dafür 50.000 Euro in den laufenden Haushalt eingestellt hat. Die Vergabe der Studie soll zeitnah...

  • Seevetal
  • 04.10.19
Das braucht die Stadt, sagt der Wirtschaftsverein Buxtehude: ein Tagungshotel

Wirtschaftsverein bezieht Stellung
Ein Tagungshotel fehlt in Buxtehude

tk. Buxtehude. Der Ball liegt jetzt wieder in dem Spielfeld, vom dem aus er geschossen wurde: nämlich bei Politik und Verwaltung. Es geht um die Frage, ob Buxtehude ein Tagungshotel braucht. Die CDU hatte dazu im Wirtschaftsausschuss jüngst einen Antrag gestellt. Der wurde von der politischen Mehrheit abgelehnt und die Frage nach der Notwendigkeit zurück in die Buxtehuder Wirtschaft gespielt, aus der dieser Bedarf auch angemeldet wurde. Jetzt kommt vom Wirtschaftsverein Buxtehude die klare...

  • Buxtehude
  • 02.10.19
Symbolisches "Die In" auf dem Rathausmarkt: "Friday for Future Buxtehude" war während der Aktionswoche nicht zu übersehen

Bilanz der Aktionswoche in der Hansestadt
"Fridays for Future Buxtehude": "Wir sind laut und präsent"

"Fridays for Future Buxtehude" zieht eine Bilanz der Aktionswoche tk. Buxtehude. "Mit unseren Aktionen haben wir viele Menschen erreicht", sagen Marlene Kosin, Lina von Ahn und Linus Köster vom Organisationsteam "Fridays for Future Buxtehude". Eine Woche lang waren die Schülerinnen und Schüler jeden Nachmittag in der Stadt präsent, um mit teils spektakulären Aktionen wie einem "Die In" (symbolisches Sichtotstellen) oder einem Trauermarsch die Menschen wachzurütteln. Die zentrale Botschaft: Wenn...

  • Buxtehude
  • 02.10.19
Damit Wasser - und genauso Strom und Gas - beim Kunden ankommen, müssen die Stadtwerke Buxtehude mit der Stadt Konzessionsverträge abschließen

Verträge zwischen der Hansestadt Buxtehude und den Stadtwerken
Konzessionsverträge aus Versehen öffentlich gemacht

tk. Buxtehude. Ist zwischen Mutter und Tochter ein heftiger Streit entbrannt, der kurz davor steht, zu eskalieren? So könnte sich eine Verwaltungsvorlage lesen lassen, die kurzfristig, nämlich aus Versehen, in den öffentlichen Downloadbereich der Hansestadt Buxtehude gelangt ist. Es geht dabei um Konzessionsverträge zwischen der Hansestadt und den Stadtwerken, damit die auf öffentlichem Grund und Boden Wasser-, Gas- und Stromleitungen betreiben und verlegen dürfen. Die Stadtwerke, eine...

  • Buxtehude
  • 02.10.19
Verabschiedet wurden Fachbereichsleiter Uwe Köpke (vorn, Mitte) ...
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Fachbereichsleiter Uwe Köpke und Ratsherr Timm Hubert (BVJ) gehen
Zwei Verabschiedungen im Jorker Rat

ab. Jork. Gleich zwei Jorker wurden im Verlauf der jüngsten Ratssitzung verabschiedet: Fachbereichsleiter Uwe Köpke geht nach mehr als 40 Jahren im Dienst der Gemeinde in den Ruhestand. Er war zuständig für Schulen, Hort, Kita, An- und Umbauten sowie Neubauten und habe auch bei fehlenden Plätzen eine Lösung gefunden, so die Ratsvorsitzende Ingrid Nilson (SPD). "Seine Tür stand immer offen - du wirst in der Gemeinde sehr fehlen", sagte sie. Köpke erwiderte, er werde die Politik weiter...

  • Jork
  • 02.10.19
Der Geschäftsführer des Trinkwasserverbandes Stader Land, Fred Carl, gab im Samtgemeinderat Auskunft über das Amt des Verbandsvorsitzenden

Trinkwasserverband Stader Land: Geschäftsführer informiert Samtgemeinderat
Apensen: Bleibt Peter Sommer Verbandsvorsitzender?

ab. Apensen. Wie geht es weiter mit der Besetzung des Vorsitzes im Trinkwasserverband (TWV) Stader Land? Um Licht ins Dunkel zubringen, hatten die Mitglieder des Apensener Samtgemeinderates den Geschäftsführer des TWV, Fred Carl, zur jüngsten Sitzung eingeladen. Er erläuterte zwar die Zusammenhänge, doch einen Beschluss konnten die Ratsmitglieder trotz mehrminütiger Sitzungsunterbrechung noch nicht fassen. Jede Kommune des Landkreises ist Mitglied im TWV, auch Buxtehude und Stade, erläuterte...

  • Apensen
  • 02.10.19
Eine Visualisierung der Rewe-Erweiterung

CDU und SPD stimmen für Rewe-Erweiterung
Jork: Grünstreifen weicht Parkplätzen

ab. Jork. Die Politik gab der Erweiterung des Rewe-Marktes im Jorker Ortskern jetzt grünes Licht. Aber was geplant ist, gefällt nicht jedem: Auf der jüngsten Ratssitzung stimmten die Grünen-Politiker Harm Paul Schorpp und Yvonne Ehret, Bürgerverein-Jork-Mitglied Cord Lefers sowie Silvia Hotopp-Prigge von der FDP gegen die neuesten Entwürfe. CDU und SPD sprachen sich dafür aus.  Besonders dass zugunsten der neu geplanten Parkplätze die Grünfläche am Rathaus platt gemacht werden muss, missfiel...

  • Jork
  • 01.10.19
Viele Fußgänger und Radfahrer waren zum Brückenschlag gekommen Fotos: sc
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Flecken weiht die Fußgänger- und Radfahrerbrücke ein / Hunderte Besucher kamen zur Eröffnung
Freie Fahrt auf der Brücke

sc. Harsefeld. Hundert Scheren reichten bei Weitem nicht aus: Der Andrang der Bürger zum Brückenschlag in Harsefeld war so enorm, dass die extra angefertigten und mit dem Einweihungsdatum gravierten Scheren schnell verteilt waren. Gemeinsam zerschnitten Bürgermeister Harald Koetzing (SPD) und Gemeindedirektor Rainer Schlichtmann dann das rote Band, das entlang des Brückengeländers gespannt war, und eröffneten damit die neue Fußgänger- und Radfahrerbrücke im Flecken, die den Norden und Süden des...

  • Harsefeld
  • 01.10.19

Im Kreistag
Radwege, "Mobile Retter" und Kreisstraßen-Sanierung

bim. Hittfeld. Sachstandsberichte zur Neuausweisung der Naturschutzgebiete (NSG) "Elbeniederung von Avendorf bis Rönne" und "Tideelbe von Rönne bis Bunthäuser Spitze" sind zu hören in der Kreistagssitzung am kommenden Montag, 30. September, um 15 Uhr in der Burg Seevetal in Hittfeld. Hintergrund ist, dass sich der Landkreis Lüneburg ebenfalls in der Neuausweisung eines NSG in der Elbeniederung befindet und sich mit Rechtsfragen an das niedersächsische Umweltministerium gewandt hat. Einige...

  • Winsen
  • 28.09.19
Wenn die Welt so weitermacht, ist das Ende programmiert: Trauermarsch von "Fridays for Future Buxtehude" in der Innenstadt
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Nach dem globalen Klimastreik ging es nahtlos weiter
"Fridays for Future Buxtehude:" Aktionen fürs Klima sollen wachrütteln

tk. Buxtehude. Schweigend, schwarz gekleidet, mit Holzkreuzen in den Händen und einem auf vier Schultern verteilten Sarg zog diese Gruppe am Dienstagnachmittag durch die Buxtehuder Innenstadt. Irritierte und manchmal auch interessierte Blicke zog dieser Trauermarsch an, der alles andere als alltäglich war. Für die aktive Gruppe "Fridays for Future Buxtehude" war der globale Klimastreik am vergangenen Freitag der Auftakt, um nahtlos mit einer "Week4Future" weiterzumachen. "Wir wollen weiter auf...

  • Buxtehude
  • 27.09.19
In der jüngsten Sitzung des Jugend- und Sozialausschusses im Rathaus ging es ziemlich chaotisch zu
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Neuer Vertrag für Kita-Betriebsführung: Viel Verwirrung im Ausschuss
Schlechte Vorbereitung in Apensen: Sitzung versinkt im Chaos

ab. Apensen. Der Ausschussvorsitzende Andreas Steltenpohl (CDU) ist auf Zinne: Eigentlich ging es bei der Sitzung des Sozialausschusses der Samtgemeinde Apensen darum, den neuen Betriebsführungsvertrag für die evangelischen Kindergärten "Arche Noah" und "Weltentdecker" festzuzurren. Aber dazu kam es nicht: Zu viel Verwirrung herrschte um Personalkosten und -verträge, die Kita-Kinder-Anzahl und andere Fragen. Fest steht: Es muss noch viel geklärt werden. Im Großen und Ganzen ging es um...

  • Apensen
  • 25.09.19

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