Neue Stader Wochenblatt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Trafen sich in Bützfleth (v.li.): Malek Ramadan( Sozial), Uwe Merkens (Grüne), Sönke Hartlef (Ortsbürgermeister Bützfleth), Silvia Nieber (Bürgermeisterin Stade), Ali Yildiz (TGS),
Yasar Yaman (TGS und Ortsrat Bützfleth), Atalay Bulut (TGS), Helin Özbek (TGS) und Ali Köprülü (TGS) | Foto: oh
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Offensive für bessere Einbürgerung

lt. Stade-Bützfleth. Die Integration von Migranten unterstützen und ein friedliches Miteinander in Deutschland fördern - das sind Ziele, die sich die Türkische Gemeinde Stade (TGS) und der Verein "Sozial" (Dachverband von Migranten für Migranten) gesetzt haben. Beide Organisationen luden deshalb jüngst zur Einbürgerungsoffensive (das WOCHENBLATT berichtete) nach Stade-Bützfleth ein. Mehr als 80 Besucher, darunter auch Stades Bürgermeisterin Silvia Nieber, trafen sich im Dorfgemeinschaftshaus,...

  • Stade
  • 02.07.13
  • 1.897× gelesen
Die ehemalige Gaststätte "Zur Symphonie" wird von dem Motorradclub Gremium MC als Clubhaus genutzt

Veränderungssperre für "Symphonie"-Areal läuft aus

lt. Hollern-Twielenfleth. Die Veränderungssperre für das rund 8.000 Quadratmeter große Areal rund um die ehemalige Gaststätte "Symphonie" in Hollern-Twielenfleth läuft Ende Juli aus und wird nicht weiter aufrecht erhalten. Das hat jetzt der Gemeinderat beschlossen. Die Aufstellung eines Bebauungsplans, die dem benachbarten Obstlager Erweiterungsmöglichkeiten gegeben hätte, soll vorerst nicht weiter verfolgt werden. Wie berichtet, gehört die "Symphonie" seit rund drei Jahren dem ehemaligen...

  • Lühe
  • 02.07.13
  • 514× gelesen
Hundehalter im Paragrafen-Dschungel: Sie müssen immer mehr Auflagen erfüllen | Foto: bim / Repro: MSR

Hundegesetz: Jetzt wird es ernst

(bim/nw). Für Neu-Hundehalter wird es jetzt ernst: Ab kommenden Montag, 1. Juli, gilt das niedersächsische Hundegesetz. Neben dem Chippen und der Haftpflichtversicherung werden ein Sachkundenachweis und das Registrieren des Namen und der Anschrift des Halters sowie des Geschlechtes, der Rasse und der Kenn-Nummer des Hundes in einem zentralen Register Pflicht. Das sind die Neuerungen: Zentrales Register Jeder Hundehalter muss sein Tier beim Zentralen Register anmelden. Mit dem landesweiten...

  • Tostedt
  • 28.06.13
  • 1.077× gelesen
Im Alten Land werden Gräben häufig auch ohne Genehmigung verfüllt, kritisieren Ulrich Hemke von den Grünen und Sabine Washof vom BUND | Foto: oh

Illegale Grabenverfüllung offenbar ein Problem im Alten Land

lt. Altes Land. Gräben gehören zum Alten Land wie Fachwerkhäuser und Obstbäume. Wieviele Gräben es insgesamt gibt, ist nirgendwo verzeichnet. Es werden jedoch offenbar immer weniger. Darauf weisen Kreistagsmitglied Ulrich Hemke (Grüne) und Sabine Washof (BUND Kreisgruppe Stade) hin. Die Praxis zeige, dass durch die zunehmende Zahl von Beregnungsbecken in den vergangenen Jahren viele Gräben ohne Genehmigung verfüllt worden seien, heißt es in einer Anfrage an Kreisbaurat Hans-Hermann Bode. Das...

  • Jork
  • 25.06.13
  • 1.859× gelesen
Die Bauarbeiten im Neubaugebiet Estebrügger Straße/Königreicher Straße schreiten sichtbar voran. Zu den Mietshäusern in dem Multi-Kulti-Quartier gesellen sich drei Dutzend Eigenheime
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Nur noch wenige Grundstücke zu haben

Neubaugebiet im Altländer Viertel ist Thema im Stadtteilforum tp. Stade. Fast sämtliche Grundstücke im Neubaugebiet an der Estebrügger Straße/Königreicher Straße im ehemaligen Problem-Stadtteil Altländer Viertel in Stade sind verkauft, und die Bauarbeiten für schmucke Einfamilienhäuser im Schatten der großen Wohnblöcke laufen auf Hochtouren. Über die Entwicklung des Neubaugebiets informieren Mitarbeiter des städtischen Planungsamtes und des treuhänderischen Sanierungsträgers "BauBeCon" aus...

  • Stade
  • 25.06.13
  • 457× gelesen
Vorstand: Manuela Przibylla mit Michael Bärsch (li.) und Hans-Joachim Grube | Foto: Grüne Stade

Stader Grüne wählten neuen Ortsvorstand

Erstes Ziel: Engagierter Wahlkampf für Bundestagskandidat Micheal Lemke tp. Stade. Bei der jüngsten Mitgliederversammlung der Stader Grünen wurde Manuela Przibylla neu in den Ortsvorstand gewählt. Michael Bärsch und Hans-Joachim Grube wurden - ebenfalls mit klarer Mehrheit - für die kommenden zwei Jahre erneut in den Vorstand gewählt. Auf seiner ersten Sitzung hat der Vorstand erste Ziele beschlossen. "Die Bundestagswahl steht bevor, und wir werden unseren Bundestagskandidaten Micheal Lemke...

  • Stade
  • 25.06.13
  • 1.302× gelesen
Freunde über den Erfolg der "Fairtrade"-Initiative: Gymnasiasten der BBS I

Familienfreundliche Stadt mit "Fairtrade"-Titel

Erfolg für Schüler-Initiative / Rat beschließt Ganztagsschulkonzept tp. Stade. Gute Nachricht für Familien in der Stadt Stade: Bei seiner Sitzung am Montag hat der Stadtrat einstimmig das neue Hort- und Ganztagschulkonzept beschlossen. Mit der Umsetzung soll die Verwaltung bereits nach den Sommerferien beginnen. Nach dem sogenannten "Oldenburger Modell" sollen künftig alle elf Grundschulen in Stade eine verlässliche Schülerbetreuung bis 18 Uhr anbieten. Dazu werden die Schulen Ganztagsschul-...

  • Stade
  • 25.06.13
  • 228× gelesen
Oliver Grundmann | Foto: oh/Archiv

100 Prozent für Oliver Grundmann

Starker Rückhalt für Stader CDU-Bundestagskandidaten tp. Stade. Bundestagskandidat Oliver Grundmann (41) aus Stade zieht mit 100-prozentiger Zustimmung als gewählter CDU-Vorsitzender ins Finale des Bundestagswahlkampfes ein. Im Stadeum wurde der stellvertretende Stader Bürgermeister jetzt als Parteichef der CDU der Stadt Stade in geheimer Wahl als Vorsitzender bestätigt. Der studierte Jurist, der beruflich seit vielen Jahren im Mittelstand bei der Karl Meyer Unternehmensgruppe in Wischhafen als...

  • Stade
  • 24.06.13
  • 793× gelesen

1.000 Euro Prämie für Anwesenheit

Wie die neue Landesregierung die Mittel für die Einlösung rot-grüner Wahlversprechen einspart - und das Geld mit vollen Händen wieder ausgibt (rs). Die Integrierte Gesamtschule Buchholz hat jede Menge Energie und Zeit in das Projekt "Sportintensive Schule" gesteckt. Das Projekt sollte - nach Genehmigung durch das Kultusministerium in Hannover - in einen Schulversuch münden. "Für das Konzept, das von dem renommierten Kriminologen Christian Pfeiffer wissenschaftlich begleitet wurde, gab es...

  • Buchholz
  • 22.06.13
  • 349× gelesen
Die Soforthilfe des Landkreises kommt auch dem Stader "Schwedenspeicher"-Museum zugute
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202.000 Euro Soforthilfe für die Museen

Kreistag beschließt einstimmig Finanzspritze tp. Stade. Gute Nachricht für die Museums-Trägervereine in Stade und Buxtehude: Beide Einrichtungen bekommen eine kräftige Finanzspritze, um die in den vergangenen Jahren aufgelaufenen Defizite im Haushalt auszugleichen. Das hat der Kreistag bei seiner Sitzung am Donnerstag beschlossen. Die Finanzierung der Museumsverein teilen sich je zur Hälfte die Städte Stade und Buxtehude sowie der Landkreis Stade. Nachdem die Museums-Chefs beider Städte vor...

  • Stade
  • 19.06.13
  • 281× gelesen
Vor der Karim-Mosche: Nasir Rajput (Mi.), Präsident der Ahmadiyya-Gemeinde Stade, sein Sohn Zeeshan Rajput, zuständig für Öffentlichkeitsarbeit, und Gemeindemitglied Aesa Sethi
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„Belohnung für gelungene Integration“

Körperschaftsrecht für Ahmadiyya-Gemeinde in Hessen/ „Islam ist in Stade längst angekommen“ tp. Stade. Der Islam gehört nun offiziell zu Deutschland: Die Religionsgemeinschaft Ahmadiyya im Bundesland Hessen hat in der vergangenen Woche als erste muslimische Gemeinde den Status einer Körperschaft öffentlichen Rechts erhalten. Damit ist Ahmadiyya auf Augenhöhe mit den christlichen Kirchen und der Jüdischen Gemeinde. „In Stade ist der Islam schon vor fünf Jahren angekommen“, kommentiert der...

  • Stade
  • 19.06.13
  • 2.420× gelesen
Ab dem 1. August können Eltern von ein- bis dreijährigen Kindern einen Krippenplatz einklagen | Foto: Lagom@fotolia

Wie viele Eltern werden einen Krippenplatz einklagen?

(bim). Kann eine Kommune ab 1. August keinen Krippenplatz zur Verfügung stellen, haben Eltern die Möglichkeit, ihn einzuklagen - oder Anspruch auf Entschädigung. Rechtsgrundlage dafür ist das Kinderförderungsgesetz (KiföG). Hintergrund: Die Bundesregierung hat den Kommunen vorgegeben, für 35 Prozent der Kinder zwischen einem und drei Jahren Krippenplätze bereitzustellen. So hoch schätzte der Bund 2007 den Bedarf ein. Nach Meinung von Experten ist er aber doppelt so hoch. In den meisten Kommunen...

  • Tostedt
  • 18.06.13
  • 560× gelesen
Ist die Vorsitzende des Stader Kriminalpräventionsrates: Bürgermeisterin Silvia Nieber

Gut 40 Teilnehmer beim Auftakt des Stader Kriminalpräventionsrates

lt. Stade. Gut 40 Teilnehmer kamen in der vergangenen Woche zur Auftaktveranstaltung des Stader Kriminalpräventionsrates, zu dem die Vorsitzende, Bürgermeisterin Silvia Nieber, und ihre Mitstreiter eingeladen hatten. Wie berichtet standen die Themen Sicherheit, Soziales und Schule/Jugend im Mittelpunkt. Sie wurden in Arbeitsgruppen diskutiert. Im Fokus der Veranstaltung stand u.a. der "Sicherheits-Brennpunkt" Stader Pferdemarkt. Der zentrale Platz in der Stadt ist Treffpunkt vieler...

  • Stade
  • 18.06.13
  • 222× gelesen
Hat er gegen das Gesetz verstoßen? Lühes Samtgemeindebürgermeister Hans Jarck

Landkreis Stade ermittelt gegen Lühes Samtgemeindebürgermeister Hans Jarck

lt. Steinkirchen. Hat Lühes Samtgemeindebürgermeister Hans Jarck (SPD) einen seiner Verwaltungsmitarbeiter befördert und damit womöglich gegen das Gesetz verstoßen? Nach WOCHENBLATT-Informationen hat der Landkreis Stade als Kommunalaufsichtsbehörde Ermittlungen im Rathaus in Steinkirchen aufgenommen. Hans Jarck wollte die Vorwürfe auf WOCHENBLATT-Nachfrage nicht kommentieren. Ebensowenig der Erste Kreisrat Dr. Eckart Lantz. Zu Personalangelegenheiten dürfe sich der Landkreis generell nicht...

  • Stade
  • 18.06.13
  • 454× gelesen
Frank Schröder, Mitglied der Investorengruppe | Foto: Frank Schröder privat
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Falsches Foto beim Krautsand-Bericht

tp. Krautsand. Der Bericht in der "Neue Stader/Neue Buxtehuder" von Samstag, 15. Juni, über unterschiedliche Nutzungsinteressen bei der Tourismus-Entwicklung auf der Elbinsel Krautsand enthält einen Bild-Fehler. Vertauscht wurden bei der Produktion der Druck-Ausgabe des WOCHENBLATTES die Porträts von Jörg Mischke (50), Gründer der Gruppe "Hand in Hand fürs Heimatland" im sozialen Online-Netzwerk "Facebook", und Architekt Frank Schröder (53), der der Investorengruppe angehört, die auf Krautsand...

  • Drochtersen
  • 15.06.13
  • 1.325× gelesen
Jörg Mischke steht bei einzelnen Mitgliedern seiner Facebook-Gruppe "Hand in Hand" in der Kritik
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Zoff bei der Insel-Community

Kritik an Macher der Facebook-Seite "Hand in Hand fürs Heimatland" / Wie viele kommen zur Menschenkette auf Krautsand? tp. Krautsand. Wächst Jörg Mischke (50) die von ihm gegründete Gruppe "Hand in Hand fürs Heimatland" im sozialen Online-Netzwerk "Facebook" über den Kopf? Wie berichtet, hatte der Lkw-Fahrer aus der Wingst (Kreis Cuxhaven), der in Kehdingen aufwuchs, die Gruppe vor wenigen Wochen gegründet, um auf den von ihm befürchteten Massentourismus zulasten des familiären Flairs mit...

  • Drochtersen
  • 14.06.13
  • 676× gelesen
Wegen Sanierungsarbeiten ist der Wertstoffhof in Fredenbeck-Wedel seit Anfang März geschlossen.

Fredenbecker in Entsorgungsnot

Wertstoffhof in Wedel wegen Sanierung, Wertstoffhof in Kutenholz wegen Krankheit geschlossen sb. Fredenbeck. "Es ist hochgradig ärgerlich, was hier abläuft!" Mit deutlichen Worten hat Fredenbecks Samtgemeinde-Bürgermeister Friedhelm Helk am Montag, 3. Juni, auf der Samtgemeinderats-Sitzung den Landkreis Stade getadelt. Seit Anfang März werde der Wertstoffhof in Fredenbeck-Wedel saniert. Eine Öffnung sei auch in den kommenden Wochen nicht geplant. "Unsere Bürger verstehen das nicht und geben...

  • Fredenbeck
  • 12.06.13
  • 383× gelesen
Ali Yildiz, Vorstand der "Türkischen Gemeinde Stade"

"Sie sollen sich integrieren"

Start der Einbürgerungsoffensive in Bützfleth / Sprechstunden und Sprachkurse tp. Bützfleth. "Sie sollen sich integrieren, Kurse belegen und Deutsch lernen." Klare Forderungen stellt Ali Yildiz (39) an Einwanderer und deren Nachkommen in der Stadt und dem Landkreis Stade. Ali Yildiz, gebürtiger Türke mit deutschem Pass aus Stade-Bützfleth, wurde kürzlich neu in den geschäftsführenden Vorstand des Vereins "Türkische Gemeinde Stade" (TGS) gewählt. Gemeinsam mit seinem Vorstandskollegen Osman Can,...

  • Stade
  • 11.06.13
  • 1.119× gelesen
Will Samtgemeindebürgermeister in Lühe werden: Michael Gosch (CDU)

Michael Gosch will Lühes neuer Samtgemeindebürgermeister werden

lt. Steinkirchen. Für die Stelle des Samtgemeindebürgermeisters in Lühe gibt es einen ersten Anwärter. Steinkirchens amtierender Ortsbürgermeister Michael Gosch (56, CDU) hat Lust auf den Job und möchte kandidieren. Das teilte Gosch jetzt auf WOCHENBLATT-Nachfrage mit. "Ich würde gerne mein großes Hobby zum Beruf machen", sagt Gosch, der sich seit mehr als 20 Jahren in der Kommunalpolitik engagiert. U.a. ist Gosch Samtgemeinde-Ratsvorsitzender und hat einen Sitz im Stader Kreistag. Bei der...

  • Lühe
  • 11.06.13
  • 1.060× gelesen
Umweltminister Stefan Wenzel | Foto: Wenzel

Umweltminister Stefan Wenzel stärkt dem Deichverband den Rücken

lt. Mittelnkirchen. Rückschlag für die Bürgerinitiative "Deichbürger 13" aus Mittelnkirchen und die Grünen-Landtagsabgeordnete Elke Twesten: Der niedersächsische Umweltminister Stefan Wenzel (Grüne) stärkt dem Deichverband der II. Meile Alten Landes den Rücken und spricht sich gegen die von den "Deichbürgern" geforderte Sonderregelung für die Deichbepflanzung im Alten Land aus. Aus Gründen der Deichsicherheit dürften Zäune, Bäume o.ä. nicht auf Deichen errichtet oder gepflanzt werden teilt die...

  • Lühe
  • 10.06.13
  • 465× gelesen

Moment mal: Martina Krogmann steht zum Verkauf

tk. Stade. Von der Schwinge an den Hudson River? Von Stade über Berlin erst nach Hannover und schließlich nach New York? Die einstige Stader CDU-Ikone Martina Krogmann ist, zumindest vorübergehend, von der (politischen) Bildfläche verschwunden. Selbst ehemalige Weggefährten fragen sich: Was macht die eigentlich? Dass die Seite Martina Krogmann.de zum Verkauf steht, könnte den politischen Freunden zu denken geben. Polit-Comeback ausgeschlossen? Der Preis ist übrigens Verhandlungssache. Das...

  • Stade
  • 08.06.13
  • 1.852× gelesen
Kai Seefried: Kleine Grundschulen erhalten | Foto: archiv

Bedrohung für kleine Grundschulen

rs. Landkreis. Mit Sorge hat der schulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Kai Seefried, die so genannte Wirtschaftlichkeitsprüfung kleiner Grundschulen in Niedersachsen durch den Landesrechnungshof zur Kenntnis genommen. Insgesamt 51 Grundschulen mit weniger als 50 Schülern müssen bis zum 18. Juni einen umfangreichen Fragenkatalog beantworten. „Wenige Wochen vor dem Schuljahresende eine derart aufwendige Abfrage von den Grundschulen einzufordern, spricht nicht für die Kenntnis der...

  • Buchholz
  • 08.06.13
  • 268× gelesen

Staatsanwaltschaft soll Stellen abbauen

Bei den Staatsanwaltschaften in Niedersachsen gibt es einen deutlichen Stellenüberhang von 118 Vollzeitstellen. Das stellt der Landesrechnungshof in seinem jüngsten Bericht fest. rs. Landkreis. Nach Angaben der Behörde waren 2010 in Niedersachsen 450 Vollzeitstellen für Staatsanwälte ausgewiesen. Tatsächlich nötig seien jedoch lediglich 332 Stellen. Das hat der Landesrechnungshof anhand eines ausgeklügelten Verfahrens und durch die Befragung von Staatsanwälten festgestellt. Gegenwärtig...

  • Buchholz
  • 07.06.13
  • 248× gelesen
Zum Trabrennen kam viel Politik-Prominenz auf die Insel, darunter auch Ex-Minister-Präsident David Mc Allister

Trab-Rennen an der Elbe sind Vergangenheit

Der "Verein für Trabrennen am Krautsander Elbstrand" hat sich aufgelöst ig. Drochtersen. Aus und vorbei! Trabrennen wird es auf Krautsand nicht mehr geben. Das Traditions-Event auf der Elbinsel ist Geschichte. Auf der entscheidenden Sitzung am vergangenen Montag im Drochterser Rathaus, zu der Bürgermeister Hans-Wilhelm Bösch eingeladen hatte, sprachen sich sich die Mitglieder mehrheitlich für eine Auflösung des Vereins aus. Der Vorstand des "Vereins für Trabrennen am Krautsander Elbstrand" war...

  • Drochtersen
  • 07.06.13
  • 438× gelesen
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