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Neue Stader Wochenblatt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Teilnehmer des Neujahrsempfangs, darunter CDU-Bundestagsabgeordneter Oliver Grundmann (Mi.) und der Landtagsabgeordneter Kai Seefried (Mi. re.) | Foto: Hans-Jürgen Weidlich

Gespräche mit den Bürgern im Vordergrund

Neujahrsempfang der CDU Stade gut besucht tp. Stade. Die CDU-Stadtratsfraktion hatte zum Neujahrsempfang ins historische Rathaus eingeladen und freute sich über zahlreiche Gäste. Statt Politik stand das Gespräch mit den Bürgern im Vordergrund. Die Mitglieder der Stadtratsfraktion bekamen interessante Anregungen für die Arbeit im neuen Jahr. Da viele Ehrenamtliche unter den Gästen waren, nutzte die Partei die Gelegenheit, ihnen den Dank für ihr Engagement auszusprechen.

  • Stade
  • 20.01.14
  • 484× gelesen
Der Sandwall am Rotschlamm-Reservoir wird stetig erhöht. Weiteres Baumaterial will die AOS in Hammah gewinnen
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Sandabbau-Pläne der AOS werden vorgestellt

Misstrauen bei der Bürgerinitiative aus Hammah tp. Hammah. Der Industriebetrieb Aluminiumoxid Stade (AOS) braucht große Mengen Sand, um den Deich seiner Rotschlammdeponie zu erhöhen. Das Material will das Unternehmen, wie mehrfach berichtet, am Ortsrand von Hammah gewinnen. Gegen den Sandabbau im großen Stil wehren sich die Mitglieder der "Bürgerinitiative (BI) gegen den Sandabbau in Hammah". Mit Spannung erwarten sie nun die Tagebau-Pläne, die AOS-Mitarbeiter bei einer Info-Veranstaltung am...

  • Stade
  • 20.01.14
  • 421× gelesen
Irreführend: Auf der Seite des Landkreises Stade gibt es zwar ein Informationssystem, doch das ist nicht für Bürger zugänglich

Bürgerbeteiligung: Wie gut sind die Landkreise Stade und Harburg

tk. Stade/Winsen. Wo stehen die Landkreise Stade und Harburg in Sachen frühzeitiger Bürgerinformation, Bürgerbeteiligung und schneller Suche nach Fakten und Vorlagen für wichtige politische Entscheidungen? Stade dürfte zu den rückständigsten Landkreisen Niedersachsens gehören. Hier gilt der Grundsatz, dass Bürger - und die Medien - erst so spät wie Zugang zu Informationen haben sollen. Verwaltungsvorlagen werden erst am Vorabend einer Sitzung veröffentlicht. Der Weg dorthin führt auf der...

  • Buxtehude
  • 17.01.14
  • 329× gelesen
Starre Formen der politischen Mitwirkung werden flüssig - das bedeutet "Liquid Democracy"

Neue Wege der Bürgerbeteiligung: Demokratie wird "flüssig"

tk. Stade/Winsen. "Bürgerbeteiligung ist kein Luxus - sie ist ein Muss." Dieser Satz steht in einer Verwaltungsvorlage. Allerdings kein Papier vom Landkreis Stade oder Harburg, sondern vom Kreis Friesland. Der geht beispielhaft bei der Einbeziehung seiner Bürger voran. Über das Internet kann jeder Friesländer mitreden, mitbestimmen und eigene Themen in die Politik einbringen. Wenn genug Bürger zu einem Thema etwas zu sagen haben, muss sich die Kreispolitik damit befassen. Dieses...

  • Buxtehude
  • 17.01.14
  • 719× gelesen
Harmonie: Der neue Rat fällte fast alle Entscheidungen einstimmig
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Der Startschuss ist in Himmelpforten gefallen

Konstituierende Sitzung der Samtgemeinde Oldendorf-Himmelpforten / Lothar Wille ist Ratsvorsitzender tp. Himmelpforten. Nach der Kommunalfusion, die zum 1. Januar dieses Jahres besiegelt wurde, hat der Rat der neuen Samtgemeinde Oldendorf-Himmelpforten auf der konstituierenden Sitzung am Mittwochabend im Rathaus in Himmelpforten seine Arbeit aufgenommen. Dabei wurde Lothar Wille (SPD), langjähriger ehemaliger Bürgermeister von Himmelpforten, einstimmig zum Vorsitzenden des Rates der...

  • Oldendorf-Himmelpforten
  • 17.01.14
  • 404× gelesen
Konstituierende Sitzung der neuen Samtgemeinde auf der Stader Geest
5 Bilder

Dank an den Fusions-Moderator

Erste Sitzung der neuen "Super-Kommune" Oldendorf-Himmelpforten / Lothar Wille ist Ratsvorsitzender tp. Himmelpforten. Historisches lokalpolitisches Ereignis: Nach der Kommunalfusion zum 1. Januar dieses Jahres hat der Rat der neuen Samtgemeinde Oldendorf-Himmelpforten am Mittwochabend im Rathaus in Himmelpforten seine konstituierende Sitzung abgehalten. Dabei wurde Lothar Wille (SPD), langjähriger ehemaliger Bürgermeister von Himmelpforten, zum Vorsitzenden des Rates der "Super-Kommune" auf...

  • Oldendorf-Himmelpforten
  • 16.01.14
  • 301× gelesen
Der Ohrenser Windpark: Dargestellt sind die ursprüngliche (blau) und die jetzt vorgesehene Fläche (rot)

Kein Gegenwind vom Landkreis: In Ohrensen dürfen sich künftig Rotoren drehen

jd. Bargstedt-Ohrensen. Fledermäuse sind doch nicht gefährdet: In Ohrensen darf nun ein Windpark errichtet werden. Lange Zeit sah es so aus, dass in der Samtgemeinde Harsefeld zügig ein weiterer Windpark entsteht. Mehrere Grundstückseigentümer aus Ohrensen standen gemeinsam mit dem Windkraft-Projektierer "Westwind" aus Kirchdorf (Kreis Diepholz) bereits Anfang 2012 in den Startlöchern, um zwischen Lusthoop, Ruschenkamp und der L124 neue Rotoren zu errichten. Die Gemeinde Bargstedt signalisierte...

  • Harsefeld
  • 14.01.14
  • 531× gelesen
3 Bilder

„Gegen Verdrängungsmechanismen“

SPD Stade kritisiert „gefälschte“ Beschriftung von Nazi-Gebäden und will Straßennamen prüfen tp. Stade. Die Grausamkeiten des Nazi-Regimes dürfen nicht in Vergessenheit geraten. Deshalb regt jetzt die SPD im Rat der Stadt Stade die Gründung einer „Initiative gegen Verdrängungsmechanismen“ an. Mit dem Thema soll sich auf Betreiben der Sozialdemokraten zunächst der Kulturausschuss befassen. Einen entsprechenden Antrag hat die SPD jetzt bei der Stadtverwaltung gestellt. Hintergrund ist eine...

  • Stade
  • 14.01.14
  • 496× gelesen
Tunnel-Fertigstellung frühestens 2023: Enak Ferlemann | Foto: archiv

Bremse für "Vincis" A20-Vorstoß

Staatssekretär Ferlemann relativiert Erwartungen auf schnellen Autobahn- und Tunnelbau tp. Drochtersen. Was ist aus den Plänen des französischen Infrastrukturkonzerns „Vinci“ geworden, die Küstenautobahn A20 (früher A22) samt Elbtunnel bei Drochtersen in kurzer Zeit komplett fertigzustellen? Nachdem das Unternehmen im August mit dem kühnen Vorstoß Schlagzeilen machte, Autobahn und Tunnel mit Hilfe von Maut-Einnahmen zu finanzieren, ist es still um das Projekt geworden. „Doch es liegt nach wie...

  • Drochtersen
  • 10.01.14
  • 467× gelesen

Mehr politische Mitbestimmung im Landkreis Stade

tk. Stade. Das hört sich sperrig ist, ist aber alles andere als eine hohe Hürde: Die Linke beantragt, dass der Kreis Stade ein "Liquid Kreis Stade" wird. Das heißt: Mit einer speziellen Mitmach-Software können Bürger sich vor politischen Entscheidungen informieren und einbringen. Der Landkreis Friesland praktiziert das bereits mit Erfolg. Benjamin Koch-Böhnke: "Das ist ein Instrument gegen Politikverdrossenheit." Anträge und Vorlagen werden vor Abstimmung im Internet veröffentlicht. Bürger...

  • Buxtehude
  • 10.01.14
  • 351× gelesen
"In Riensförde I" sind die Dächer in Rottönen gedeckt. Die Vorschrift ist umstritten
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Ein starker Siedler-Magnet

"Heidesiedlung Riesförde": Run auf die günstigen Baugrundstücke / Diskussion um Farbe der Dachziegel tp. Stade. Das neue Wohngebiet "Heidesiedlung Riensförde" vor den Toren Stades ist ein starker Magnet für Siedler: Während die Bebauung des ersten Teils des Viertels, "Riensförde I", östlich der Harsefelder Straße (L124) mit vier Dutzend Eigenheimen auf Hochtouren läuft, freut man sich bei der Stadtverwaltung über einen Run auf die nächsten rund 250 Baugrundstücke der "Heidesiedlung". In der...

  • Stade
  • 07.01.14
  • 491× gelesen
Oliver Grundmann (CDU) ist Mitglied in zwei zentralen Bundestagsausschüssen | Foto: oh

Oliver Grundmann (CDU): "Politik für die Region machen"

tk. Stsde. Der Stader CDU-Bundestagsabgeordnete Oliver Grundmann ist als ordentliches Mitglied in den Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit berufen worden. Außerdem ist er stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie des Bundestags. "Diese Kombination ist ein Glücksfall für die Region", so Grundmann. Er könne seine politischen und beruflichen Erfahrungen konkret für die Menschen ins einem Wahlkreis einbringen. Der Verkehrs-Staatssekretär Enak...

  • Buxtehude
  • 31.12.13
  • 275× gelesen
Vom Bürgerpanel zum Bürgerhaushalt? In Stade wurden die Weichen für die Beteiligung einer breiteren Bevölkerungsschicht an der Politik gestellt | Foto: Dr. Klaus-Uwe Gerhardt_pixelio.de
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Erster Schritt zum Bürgerhaushalt?

Meinungserhebung mit modernem Bürgerpanel in Stade / Erste Befragung zum Thema Mobilität tp. Stade. "Ein repräsentatives Meinungsbild ist gefragt, und nicht nur die Position der bekannten Engagierten", sagte Grünen-Fraktionschefin Dr. Barbara Zurek und verlieh auf der jüngsten Sitzung des Rates der Stadt Stade der gemeinsamen Forderung ihrer Partei und der SPD nach einer neuen Art der Beteiligung der Öffentlichkeit an politischen Entscheidungen Nachdruck: "Bisher passive Bürger sollen stärker...

  • Stade
  • 30.12.13
  • 433× gelesen
Die Samtgemeinde Oldendorf und Himmelpforten fusionieren. Die konstituierende Ratssitzung findet in Kürze statt | Foto: Grafik: MSR
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CDU und SPD ziehen an einem Strang

Neue Super-Kommune Oldendorf-Himmelpforten: Christ- und Sozialdemokraten bilden Mehrheitsgruppe / Ziele abgesteckt tp. Oldendorf/Himmelpforten. Wie auf Bundesebene ziehen Sozial- und Christdemokraten jetzt auch auf der Stader Geest an einem Strang: Im Rat der neuen Super-Kommune Oldendorf-Himmelpforten, der am Mittwoch, 15. Januar, seine konstituierende Sitzung abhält, werden SPD und CDU kooperieren. Mit 26 von 38 Ratssitzen hat die neue Gruppe die Mehrheit. Die in Sondierungsgesprächen...

  • Oldendorf-Himmelpforten
  • 27.12.13
  • 390× gelesen
Der Wall der Rotschlammdeponie wird schrittweise auf mehr als 20 Meter erhöht. Baumaterial will die AOS in Hammah gewinnen
5 Bilder

Angst vor geheimer Entscheidung

AOS-Sandabbau in Hammah: Bürgerinitiative kritisiert Sitzung hinter verschlossenen Türen tp. Hammah. Mit Missmut reagieren Aktivisten aus Hammah auf den Umgang von Politik und Wirtschaft mit der Planung des umstrittenen Sandabbaugebiets am Rand ihres Wohnortes: Als der Rat am Donnerstag vergangener Woche zu dem Mega-Tagebauvorhaben des Industrieunternehmens "Aluminium Oxid Stade" (AOS) tagte, war die Öffentlichkeit ausgeschlossen. Wie das WOCHENBLATT berichtete, will die AOS bei Hammah eine der...

  • Oldendorf-Himmelpforten
  • 26.12.13
  • 527× gelesen
Kai Seefried (CDU)

"Fatales Signal für den Wirtschafts- und Industriestandort Niedersachsen"

Seefried und Dammann-Tamke kritisieren das von der EU-Kommission eingeleitete Beihilfeverfahren tp. Stade. Als „fatales Signal für den Wirtschafts- und Industriestandort Niedersachsen“ bezeichnen die für den Landkreis Stade zuständigen CDU-Landtagsabgeordneten Kai Seefried und Helmut Dammann-Tamke das von der EU-Kommission eingeleitete Beihilfeverfahren gegen Deutschland im Zusammenhang mit der EEG-Umlage. „Eine Aufhebung der im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) verankerten Entlastungen würde...

  • Stade
  • 22.12.13
  • 381× gelesen
Julia Verlinden, Grünen-Abgeordnete im Deutschen Bundestag | Foto: Die Grünen

"Energiewende zum Erfolg führen"

Julia Verlinden ist neue energiepolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion tp. Stade. Julia Verlinden, Grünen-Abgeordnete im Deutschen Bundestag, wurde jetzt zur energiepolitischen Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gewählt. Sie wird im Ausschuss für Wirtschaft und Energie sowie als Stellvertreterin im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit mitarbeiten. Die Lüneburgerin betreut in Berlin als Grüne Abgeordnete auch den Landkreis Stade. „Die Energiewende...

  • Stade
  • 22.12.13
  • 268× gelesen
Die Initiative "A22 nie" unterstützt die Aktion gegen den Bundesverkehrswegeplan

Streichliste für den Verkehrswegeplan

Autobahngegner aus dem Kreis Stade tragen 61 Kritikpunkte mit tp. Stade. Das Bundesnetzwerk „Verkehr mit Sinn“, dem auch der Koordinationskreis Initiativen gegen die im Kreis Stade geplante Küstenautobahn A20 (früher A22) angehört, hat jüngst in Berlin seine Streich- und Alternativliste für den nächsten Bundesverkehrswegeplan (BVWP 2015) vorgestellt. Die in diesem Bündnis zusammengeschlossenen Bürgerinitiativen kritisieren damit die angebliche Steuergeldverschwendung für die aus ihrer Sicht...

  • Stade
  • 20.12.13
  • 282× gelesen
Dirk Kraska | Foto: archiv

Gute Chancen auf Amtsverlängerung

Großes Vertrauen in Ersten Stadtrat Dirk Kraska / Keine Stellenausschreibung tp. Stade. Der Erste Stadtrat der Stadt Stade, Dirk Kraska (CDU), hat gute Chancen auf Verlängerung seiner Amtszeit. Bei der jüngsten Ratssitzung hat ihm seine Vorgesetzte, Bürgermeisterin Silvia Nieber (SPD), ihr Vertrauen und ihre Anerkennung ausgesprochen. Daraufhin entschied der Rat einstimmig, den Posten, der im März 2015 erneut für acht Jahre besetzt werden muss, nicht auszuschreiben. Damit ist dem Juristen eine...

  • Stade
  • 19.12.13
  • 615× gelesen
Angela Heinssen | Foto: Grüne

Angela Heinssen neue Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft Europa

Schwerpunkte: Ernährungsfrage und Energiewende tp. Stade. Die Juristin Angela Heinssen (Grüne Kreisverband Stade) wurde zur neuen Sprecherin der "Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Europa und internationale Politik" der Grünen in Niedersachsen gewählt. Co-Sprecher bleibt Simon Schütte, Referent in der Grünen-Landtagsfraktion. „Ich freue mich auf die neue Aufgabe und möchte für die kommenden Jahre einen inhaltlichen Schwerpunkt der LAG bei der weltweiten Ernährungsfrage und der europäischen...

  • Stade
  • 18.12.13
  • 1.041× gelesen
Auf dem Friedhof in Mulsum gibt es noch viele großflächige Familiengräber. Gefragt sind jedoch pflegeleichte Urnengräber
2 Bilder

Familiengräber sind "out"

Die Samtgemeinde Fredenbeck will ihre Friedhöfe dem Bedarf anpassen sb. Fredenbeck. Die allgemeinen Veränderungen im Friedhofs- und Bestattungswesen wirken sich direkt auf die Nutzung und den Flächenbedarf von Friedhöfen aus. Zum Beispiel werden immer stärker kleinflächige und pflegeleichte Urnengräber nachgefragt, während großflächige Familiengräber kaum noch genutzt werden. Um die Weichen auf Zukunft zu stellen, hat die Samtgemeinde Fredenbeck deshalb am Beispiel des Mulsumer Friedhofs ein...

  • Fredenbeck
  • 18.12.13
  • 516× gelesen
Hartmut Schröder bittet die Verantwortlichen, die Fällung der alten Eiche zu überdenken
2 Bilder

Skepsis gegenüber Fäll-Plänen

Eiche soll weichen: Naturfreund appelliert an ökologisches Bewusstsein tp. Stade. Mit Skepsis betrachtet Naturfreund Hartmut Schröder (69) aus Stade die von der Stadt genehmigte Baumfällung an der Straße "Am Schäferstieg". Auf Betreiben der Industrie- und Handelskammer (IHK) Stade, an deren Grundstücksgrenze die alte Eiche steht, soll der grüne Riese am Samstag 21. Dezember, fallen. Die IHK begründet den Antrag damit, dass der Baum ein hohes Risiko für Verkehrsteilnehmer darstelle. Beim...

  • Stade
  • 17.12.13
  • 278× gelesen
Edmund Hänel (li.) und Konrad Schmidt, Ex-Vize-Vorsitzende des Vereins "Technik- und Verkehrsmuseum"
4 Bilder

"Seine Günstlinge sollten profitieren"

Zoff um Vermächtnis des Technik-Museums: Vize-Vereinschefs melden sich zu Wort tp. Stade. Im Streit um das Vermächtnis des Fördervereins des geschlossenen Technik- und Verkehrsmuseums in Stade melden sich nun die ehemaligen stellvertretenden Vorsitzenden, Edmund Hänel (66) und Konrad Schmidt (57), zu Wort. Sie kritisieren das Verhalten des Ex-Vereinschefs Walter Müller (76) am Ende der 30-jährigen Vereinsgeschichte. Wie das WOCHENBLATT berichtete, löste sich bei der letzten, nicht-öffentlichen...

  • Stade
  • 17.12.13
  • 500× gelesen
Bemängeln die Verkehrssituation "Am Schützenhaus": Bernd und Hanna Rohde-Brandenburger mit ihren Kindern Lennard (li.) und Malina
3 Bilder

Eltern bemängeln "Planungsfehler"

Enge Fahrbahn und niedriger Bürgersteig: Anwohner "Am Schützenhaus" haben Angst um ihre Kinder tp. Stade. Eine schmale Fahrbahn und ein fast auf Straßenniveau herabgesenkter Bürgersteig geben Anwohnern des Neubaugebietes "Am Schützenhaus" in Stade Anlass zur Sorge. Sie wittern Unfallgefahr für ihre Kinder. Denn nach Beobachtungen der Eltern sind viele Autos zu schnell unterwegs und weichen bei Begegnungsverkehr auf den Bürgersteig aus. In der Stichstraße "Am Schützenhaus" gilt die...

  • Stade
  • 17.12.13
  • 1.958× gelesen
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